Ein außergewöhnlicher Zwischenfall im Krieg in der Ukraine sorgt für Schlagzeilen: Russland schoss eine eigene S-70 Hunter-Drohne ab, eine hochmoderne Kampfdrohne mit Stealth-Technologie. Bemerkenswert ist, dass die Drohne trotz internationaler Sanktionen mit westlicher Technologie ausgestattet war. Dieser Vorfall wirft nicht nur Fragen zur Effektivität der Sanktionen auf, sondern beleuchtet auch komplexe Netzwerke zur Umgehung von…WeiterlesenDie abgeschossene S-70-Drohne und ihre außenwirtschaftsrechtlichen Implikationen
Rechtsanwalt Ferner - Schlagwort: Drohne
Eine Drohne ist ein unbemanntes Luftfahrzeug (Unmanned Aerial Vehicle, UAV – oder „Unmanned Aerial System“, UAS), das ferngesteuert oder autonom betrieben werden kann. Drohnen werden in verschiedenen Bereichen wie Fotografie, Landwirtschaft, Inspektion, Kartierung, Überwachung und vielen anderen Anwendungen eingesetzt.
Im Alltag können Privatpersonen Drohnen für Freizeitaktivitäten, Fotografie oder Videoproduktion nutzen. Nachfolgend ein Überblick über einige rechtliche Probleme, die bei der Nutzung von Drohnen durch Privatpersonen auftreten können:
- Datenschutz und Privatsphäre: Drohnen können Fotos und Videos von Personen oder privaten Eigentümern machen. Daher sind Datenschutz und Privatsphäre wichtige rechtliche Fragen. In vielen Ländern müssen Drohnenbetreiber sicherstellen, dass sie die Privatsphäre anderer Personen respektieren und keine Aufnahmen ohne deren Zustimmung machen.
- Flugverbotszonen: In vielen Ländern gibt es Flugverbotszonen, in denen Drohnen nicht betrieben werden dürfen. Dazu gehören Flughäfen, militärische Einrichtungen, Regierungsgebäude, Naturschutzgebiete und dicht besiedelte Gebiete.
- Höhen- und Gewichtsbeschränkungen: In vielen Ländern gibt es Höhen- und Gewichtsbeschränkungen für Drohnen. Beispielsweise ist die maximale Flughöhe oft auf 120 Meter über dem Boden begrenzt und es gibt Gewichtsbeschränkungen für den Betrieb ohne spezielle Genehmigungen oder Lizenzen.
- Drohnenregistrierung: In einigen Ländern müssen Drohnenbetreiber ihre Drohne registrieren und mit einer Registrierungsnummer versehen, insbesondere wenn die Drohne ein bestimmtes Gewicht überschreitet.
- Pilotenlizenzen und Ausbildung: Abhängig von den Gesetzen des jeweiligen Landes kann es erforderlich sein, dass Drohnenbetreiber eine spezielle Lizenz oder Schulung absolvieren müssen, um ihre Drohne legal betreiben zu können.
- Haftung und Versicherung: Drohnen können Unfälle oder Schäden verursachen. Daher ist es wichtig, eine Haftpflichtversicherung abzuschließen, die Schäden abdeckt, die durch den Betrieb einer Drohne entstehen können.
- Flugbetrieb und Sicherheit: Drohnenbetreiber müssen die Sicherheit von Personen und Sachen am Boden gewährleisten, indem sie ihre Drohne verantwortungsvoll und gemäß den örtlichen Vorschriften betreiben.
In einem aufsehenerregenden Schritt haben chinesische Forscher kürzlich ein KI-System namens „ChatBIT“ auf Basis von Metas Llama 2-Modell für militärische Anwendungen entwickelt. Die Arbeit, im Juni 2024 veröffentlicht, beschreibt detailliert die Anpassung des Llama 2 13B-Modells für Aufgaben wie die Sammlung und Verarbeitung von Informationen sowie die Unterstützung in operativen Entscheidungsprozessen. Diese KI-Entwicklung, die auf…WeiterlesenChinesische Forscher entwickeln militärischen Chatbot mit Open-Source-KI
Wirtschaftsspionage bezeichnet den Prozess, bei dem vertrauliche Informationen, Technologien oder Geschäftsgeheimnisse eines Unternehmens oder einer Organisation illegal erlangt werden. Dies kann durch Hacking, Bestechung von Mitarbeitern, Unterwanderung oder andere unethische Methoden geschehen. Die Wirtschaftsspionage zielt darauf ab, einem Konkurrenten oder einem fremden Staat wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen. Doch was bedeutet das in der Praxis für…WeiterlesenWirtschaftsspionage
Die neuesten Erkenntnisse des Digitalverbands Bitkom zu Cybercrime und Cybersecurity zeigen eine alarmierende Zunahme von Cyberangriffen und Wirtschaftsspionage gegen deutsche Unternehmen. Die Zahlen sind erschreckend: In den letzten zwölf Monaten waren 81 Prozent der Unternehmen von Datendiebstahl, Industriespionage oder Sabotage betroffen – ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu 72 Prozent im Jahr 2023. Zehn Prozent…WeiterlesenCybercrime und Wirtschaftsspionage: Wachsende Bedrohung für die deutsche Wirtschaft
Die jüngsten Berichte über mutmaßliche Spionage-Drohnen über dem ChemCoast Park in Brunsbüttel verdeutlichen einmal mehr die realen und zunehmenden Gefahren, denen Unternehmen durch moderne Technologien ausgesetzt sind. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Flensburg wegen des Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken lenken den Fokus auf die Bedrohung durch Drohnen in der Betriebsspionage. Was bedeutet dies für Unternehmen…WeiterlesenBetriebsspionage durch Drohnen: Eine wachsende Bedrohung für Unternehmen und Management
Rechtsanwalt für die Richtlinie zur KI-Haftung („KI-Haftungsrichtlinie“): Der Entwurf für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung der Vorschriften über außervertragliche zivilrechtliche Haftung an künstliche Intelligenz (KI-Haftung) zielt darauf ab, einheitliche Anforderungen für die Haftung bei Schäden, die durch KI-Systeme verursacht werden, zu schaffen.WeiterlesenKI-Haftungsrichtlinie: Richtlinie zur KI-Haftung
Im Jahr 2022 wurde ein schwerwiegender Verratsfall im Bundesnachrichtendienst (BND) bekannt, bei dem ein Mitarbeiter für Russland spionierte. Dieser Vorfall offenbarte erhebliche Schwachstellen in der Eigensicherung des BND, die den Schutz vor interner Spionage und der unbefugten Weitergabe von Verschlusssachen betrafen. Die Sicherheitslücken hatten gezeigt, dass bestehende Maßnahmen zur Überwachung und Kontrolle innerhalb des Dienstes…WeiterlesenVerbesserung der Eigensicherung des BND nach der Russland-Affäre
Übersicht zur Panopramafreiheit (§59 UrhG): Im Urheberrecht gibt es die sogenannte „Panoramafreiheit„, festgelegt in §59 I UrhG: Zulässig ist, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei oder Graphik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Was dort zur Panoramafreiheit steht (dazu auch…WeiterlesenFotorecht: Die Panoramafreiheit im Urheberrecht, §59 UrhG
In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 27. April 2023 – 4 U 247/21 – entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind. Hinweis: Das Landgericht Frankfurt sieht es anders!WeiterlesenDrohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
Die Südwest-Presse berichtet über eine spannende Entwicklung: Ein ungewöhnliches Flugobjekt schwebt durch Amstetten: Mit dem „Sky-Eye“ machen zwei Studenten tausende von Luftaufnahmen. Die Fotos dienen der Neuberechnung der Abwassergebühr. […] Anhand von Karten und Satellitenfotos – zum Beispiel von Google Earth – wählen sie am Laptop einzelne Grundstücke aus, die der Mikrokopter in 90 Metern…WeiterlesenDrohnen-Einsatz durch die Gemeinde – Zulässig?
„Drohnen“ – gemeint sind Flugdrohnen, oder auch „autonom fliegende unmanned aerial vehicles (UAVs)“ – sind nicht nur frei erhältlich, sondern auch zunehmend erschwinglich. Meistens sind es Kameras in kleinen Hubschraubern, die man im Elektronikmarkt für kleines Geld kaufen und damit seinen Spaß haben kann. Nachdem lange umstritten war, ob dieser zunehmende Einsatz von Drohnen überhaupt zulässig…WeiterlesenDrohnen-Einsatz durch Privatleute: Erlaubt – Rechtliche Probleme von Drohnen
Die englische Polizei berichtet, wie eine „Bitcoin-Mining-Farm“ bei einer Razzia in einer Industrieanlage entdeckt wurde. Hintergrund war dabei die Vollstreckung eines Durchsuchungsbeschlusses hinsichtlich einer vermuteten Cannabis-Farm. Dann aber fand man eine „Kryptowährungsmine“, die Strom im Wert von Tausenden englischen Pfund aus dem Stromnetz entzogen hat.WeiterlesenVerdacht auf Cannabis-Plantage führt zu Bitcoin-Mining-Farm
Dass die öffentliche Zugänglichmachung einer Luftbildaufnahme durch § 59 Abs. 1 UrhG gedeckt ist, hat das LG Frankfurt (2-06 O 136/20) klargestellt. Die Auffassung, dass eine Luftaufnahme eines Gebäudes nicht nach § 59 Abs. 1 UrhG privilegiert ist, weil sie Teile des Gebäudes erfasst, die von dem Weg, der Straße oder dem Platz aus nicht sichtbar sind…WeiterlesenLuftaufnahmen durch Drohne von Panoramafreiheit gedeckt
Wie das NRW Innenministerium mitteilt, werden in NRW für die Polizei 106 Drohnen angeschafft, mit denen ausgerüstet werden sollen: 16 Kriminaltechnische Untersuchungsstellen (KTU) die Tatortvermessungsgruppe des Landeskriminalamtes die Bereitschaftspolizei mit 76 Drohnen Der Innenminister wird zum Einsatzzweck im weiteren zitiert mit den Worten „Drohnen machen die Arbeit der Polizei an vielen Stellen einfacher und erweitern…WeiterlesenPolizei NRW führt Drohnen ein
Das AG Riesa (9 Cs 926 Js 3044/19) hat entschieden, dass der Abschuss einer Drohne wegen des Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Eigentumsrecht gerechtfertigt sein kann. Die Entscheidung wird im Folgenden in Auszügen unkommentiert, aber strukturiert und etwas lesbarer umformuliert wiedergegeben.WeiterlesenAbschuss einer Drohne kann gerechtfertigt sein