Volksverhetzung durch Hasspostings
So genannte Hasspostings können auf der einen Seite arbeitsrechtliche Konsequenzen haben – aber daneben auch strafrechtliche Folgen haben. Dabei wird der ...
Schlagwort: Volksverhetzung
Volksverhetzung: Rechtsanwalt Ferner, der bundesweite Profi zum Strafrecht – Sie finden in diesem Bereich Urteile und rechtliche Hinweise rund um die Volksverhetzung. Im Strafrecht ist Rechtsanwalt Jens Ferner Ihr Ansprechpartner Beachten Sie dazu auch unsere Beiträge auf der Seite Internet-Strafrecht.com!
Arbeitsrecht: Kündigung bei „Hasspostings“ & Hetze auf Facebook
Man stelle sich vor, eine Altenpflegerin schreibt auf Facebook diesen Beitrag: „Irgendwann wird es eh so kommen dass man hinz und kunz aufnehmen muss. dan...
Volksverhetzung: Unterscheidbare Personengruppe Notwendig
Der Straftatbestand der Volksverhetzung sorgt regelmäßig für Diskussionen, da hier der Tatbestand gerne auch einmal zu weit verstanden wird. Der BGH (3 StR 602/...
Strafrecht: Propagandamittel im Sinne des §86 StGB
Der Bundesgerichtshof (3 StR 602/14) hat sich nochmals zum Propagandamittel im Sinne des §86 StGB geäußert und musste erneut klarstellen, dass man hier nicht zu...
Propagandadelikte: BGH zum „Verbreiten“ im Sinne des §86a StGB
Der Bundesgerichtshof (3 StR 33/12) hat sich mit dem Tatbestandsmerkmal des Verbreitens im Sinne der § 86a Abs. 1 („Verwenden von Kennzeichen verfassungsw...
Auswahl: Aktuelle Gesetzesänderungen (DE-Mail, Volksverhetzung, Widerstand)
Einige interessante Gesetzesänderungen stehen an, auf die ich hier kurz hinweisen möchte: Der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte soll stärker sanktioniert we...
BVerfG: §130 IV StGB („Volksverhetzung“) ist verfassungsgemäß
Der Beschwerdeführer meldete im Voraus bis in das Jahr 2010 jährlich wiederkehrend, darunter auch für den 20. August 2005, eine Veranstaltung unter freiem Himme...
Verbot der Demonstration vom 8. November 2008 in Aachen aufgehoben
Mit Beschluss vom 7. November 2008 hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts die für den 8. November 2008 angemeldete Demonstration R...
Neonazi-Demonstration in Aachen am 8. November 2008 darf nicht stattfinden
Hinweis: Diese Entscheidung des OVG Münster wurde kurz danach vom BVerfG wieder aufgehoben! Der Vollstänbdigkeit halber hier die Mitteilung zur OVG Entscheidung...
Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation
Der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation in einer Darstellung, deren Inhalt in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft ...