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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit

CCC legt nach: Schwere Sicherheitsmängel beim neuen Personalausweis

Der Chaos Computer Club hat gestern Abend nachgelegt und seine Kritik am neuen elektronischen Personalausweis bestärkt. Die Kritik richtet sich erneut gegen die Art der Auslesung des Personalausweises, speziell: Dass die Bundesregierung die schon vormals kritisierten unsicheren Lesegeräte der Klasse 1, ohne eigenes Eingabefeld, verteilen lässt. Dass es möglich war, Dokumente mit Javascript-Inhalt (der sich…

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Betäubungsmittelstrafrecht

Betäubungsmittelstrafrecht: Nicht geringe Menge Khat (Cathinon)

Der Bundesgerichtshof (4 StR 59/04) hatte sich 2004 mit der hier immer noch nicht allzu verbreiteten Droge „Khat“ (Wirkstoff: Cathinon) beschäftigt und entschieden, dass bei Khat-Pflanzen die „nicht geringe Menge“ bei einem Wirkstoffgehalt von 30 g Cathinon beginnt. Hintergrund sind die Besonderheiten des Khat, die der Bundesgerichtshof sehr differenziert betrachtet.

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Betäubungsmittelstrafrecht

Khat

Bei Khat-Pflanzen beginnt die „nicht geringe Menge“ bei einem Wirkstoffgehalt von 30 g Cathinon. Unterstützt der Gehilfe durch eine Handlung mehrere je für sich selbständige Taten des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, die sich erst in ihrer Gesamtheit auf eine „nicht geringe Menge“ beziehen, so macht er sich nur wegen einer Beihilfe zu einem Vergehen nach § 29…

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Betäubungsmittelstrafrecht

Nicht geringe Menge BTM

Nicht geringe Menge BTM: Wann liegt eine nicht geringe Menge Drogen vor – etwa eine nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain? Rechtsanwalt & Strafverteidiger Ferner zur nicht geringen Menge im Betäubungsmittelstrafrecht.