Zugang zu einem Betäubungsmittel, das eine schmerzlose Selbsttötung ermöglicht
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG umfasst auch das Recht eines schwer und unheilbar kranken Patienten, zu entscheide...
Schlagwort: Besitz von BTM
Besitz von BTM: Rechtsanwalt Ferner zum Besitz von Betäubungsmitteln
BTM-Strafrecht: Konkurrenz von Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und täterschaftlichem Besitz
Im Betäubungsmittelstrafrecht werden regelmäßig mehrere Straftatbestände auf einmal verwirklicht, schon alleine weil der für viele Straftatbestände zwingend not...
BTM-Strafrecht: BGH zur Strafzumessung bei weiterem Konsum und überschreiten Nicht-Geringer Menge
Beim Bundesgerichtshof (2 StR 39/16) habe ich nochmals einige deutliche Worte zur Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht gefunden: „Eine geringe Übe...
Verteidigung im BTM-Strafrecht: 300 Gramm Gras eingeführt
Der Mandant schwitzte Blut und Wasser: Er hatte gute 300 Gramm Gras aus den Niederlanden dabei, als er vom Zoll hochgenommen wurde. Auf Grund einschlägiger Erfa...
BTM-Strafrecht: Strafzumessung bei kleiner Menge Betäubungsmittel
Beim Oberlandesgericht Hamm (2 RVs 33/14) gibt es um das Strafmaß bei Besitz von 0,9 g netto einer Marihuanazubereitung. Zuvor war der Betroffene noch zu einer ...
BTM-Strafrecht: Zur Strafbarkeit von Betäubungsmittel-Anhaftungen
Beim OLG Koblenz (2 OLG 3 Ss 156/14) ging es um Anhaftungen von Betäubungsmitteln. Das OLG hat dabei zu Recht festgestellt, dass der Besitz von Betäubungsmittel...
BTM-Strafrecht: Zur Strafzumessung bei Bagatelldelikten (hier Cannabis)
Der Bundesgerichtshof hat in zwei Entscheidungen grundsätzliches zur Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht geäußert und dem Wunsch, bei kleinen Mengen ho...
Betäubungsmittelstrafrecht: Besitz nicht geringer Menge Heroin – 11 Monate auf Bewährung
Mein Mandant war bereits gut in den 50ern seines Lebens und blickt auf eine jahrzehntelange Karriere als Konsument zurück. Er wurde im Zug aufgegriffen mit ca. ...
Betäubungsmittelstrafrecht: Strafe wegen 0.01 Gramm Marihuana?
Bei Nordbayern.de findet sich ein Artikel zu der Bestrafung einer Lehrerin wegen des Besitzes von 0.01 Gramm Marihuana (oder gar weniger), der in vielerlei Hins...
Betäubungsmittelstrafrecht: Strafe für Betäubungsmittelbesitz muss angemessen sein
Das Landgericht Hagen (45 Ns 200 Js 1947/12 (51/13)) hatte einen Angeklagten, der 9,9 Gramm Mariuhana-Gemisch bei sich führte, nach einer (auf die Rechtsfolgen ...
Cannabis-Konsum bei Polizei eingeräumt – Entzug der Fahrerlaubnis
Warum man bei der Polizei lieber den Mund hält ist beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (9 K 1123/14) schön nachzulesen. Da wurde gegenüber der Polizei der reg...
BTM-Strafrecht: 9 Monate Freiheitsstrafe bei Besitz von 30 Gramm Heroin und 10 Gramm Kokain
Vor dem Amtsgericht Aachen (Schöffengericht) ging es um einen scheinbar klaren Fall: Der angeklagte Mandant war vom Zoll in der Nähe der niederländischen Grenze...
Betäubungsmittelstrafrecht: 1 Jahr und 10 Monate Freiheitsstrafe bei gut 41 Gramm Heroin
Der Mandant wurde angeklagt wegen Einfuhr, Besitz und Handeltreiben von 41,9 Gramm Heroin (Wirkstoffanteil 9,08 Gramm Heroinhydrochlorid, HHC). Dabei lag –...