Filesharing-Prozess: EUGH stärkt sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers
Jedenfalls ich verstehe die aktuelle Entscheidung des EUGH (C‑149/17) dahingehend, dass ausdrücklich klar gestellt wurde, dass das Unionsrecht einer nationalen ...
Schlagwort: messer
Filesharing-Klage: Landgericht Bochum zum Filesharing
Nunmehr hat sich auch das Landgericht Bochum (8 S 34/15) zur Filesharing-Klage geäußert und scheint den Weg des Landgerichts Köln gehen zu wollen. Auch wenn hie...
Klage nach Filesharing-Abmahnung: Verteidigung muss substanziiert sein
Nach einer gefühlten Ewigkeit habe ich nochmal mit einem Anrufer der Kanzlei Waldorf-Frommer gesprochen – mein Vorschlag, die Abmahnung gegen Zahlung von ...
Betäubungsmittelstrafrecht: Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln – 1 Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung
Das bewaffnete Handeltreiben mit Betäubungsmitteln ist mit eine Mindeststrafe von 5 Jahren versehen. Ich hatte bereits erklärt, dass hier sehr schnell hohe Stra...
Anmerkung: Zu den Reform-Gedanken der Tötungsdelikte (2014)
Durchaus überraschend wurde angekündigt, dass noch in dieser Legislaturperiode die Tötungsdelikte im deutschen Strafrecht reformiert werden sollen. So liest man...
Waffenrecht: Gemeinschaftlicher Besitz von Butterfly-Messer und Faustmesser – 60 Tagessätze
Ich habe als Zuschauer an einem Verhandlungstermin des Amtsgerichts Aachen teilgenommen, bei dem einen Pärchen vorgeworfen wurde, gemeinschaftlich ein Butterfly...
BTM-Strafrecht: Zum bewaffneten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln beim Mitführen eines Messers
Wieder einmal musste der Bundesgerichtshof (2 StR 394/12) einem Landgericht ins Stammbuch schreiben, dass man es sich nicht zu einfach machen kann: Alleine dass...
Betäubungsmittelstrafrecht: Bewaffnetes Handeltreiben
Das bewaffnete Handeltreiben mit Betäubungsmitteln sieht eine Mindestfreiheitsstrafe von 5 jahren vor (§30a II Nr.2 BtmG). Was dabei wenig bekannt ist, ist wie ...
Prozessberichterstattung: Wenn die Presse früher geht…
Presseberichte haben einen – wenn auch mitunter totgeschwiegenen – besonderen Einfluss auf Strafprozesse, den ich hier recht umfassend geschildert h...
Störerhaftung: Rechtsprechung zur Störerhaftung bei WLAN innerhalb der Familie
Die Störerhaftung führt dazu, dass Anschlussinhaber auch innerhalb der Familie bei gemeinsamer Nutzung eines WLAN haften können. Allerdings hat die Rechtsprechu...
Waffenrecht: 30 Tagessätze für Besitz eines „Butterfly“-Messers
Beim Amtsgericht Aachen ging es in einer aktuellen Sache u.a. um den Vorwurf, ein „Butterfly“-Messer besessen (und in der Öffentlichkeit geführt) zu...
Waffengesetz: Erlaubte Messer nach dem Waffenrecht
Immer wieder führt es zu Diskussionen, welche Messer nach dem Waffenrecht erlaubt und verboten sind. Gerade durch die Reform des Waffenrechts gibt es hierbei hä...
Markenrecht: Abmahnung für Slogan einer Party bzw. Karnevalsfeier
Auch wenn es auf den ersten Blick abstrus wirkt: Man muss heute bei wirklich jeder Gelegenheit damit rechnen, die Rechte anderer zu verletzen – und abgema...