Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht stellt sich das Problem, dass tateinheitlich mehrere Taten begangen werden, hierbei unterschiedliche Miderlungsgründe auftreten und dann der Strafrahmen erst einmal richtig zu bestimmen ist. Das kann durchaus knifflig sein: Der Bundesgerichtshof konnte sich hierzu im Jahr 2020 nochmals deutlich postieren und bietet damit Gelegenheit, das Thema aufzubereiten.
Schlagwort: Einfuhr von BTM
Einfuhr von Betäubungsmitteln: Rechtsanwalt Ferner zur Einfuhr von Betäubungsmitteln, auch Schwärzen von BTM genannt. Dies liegt vor beim Transport des Betäubungsmittels über die Grenze nach Deutschland: Einfuhr ist das Verbringen in den Geltungsbereich des Betäubungsmittelgesetzes, das heißt jedes körperliche Verbringen nach Deutschland.
Hinweis: Wir sind als Strafverteidiger im gesamten Betäubungsmittelstrafrecht für Sie tätig!
Im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) wird die Verkehrsfähigkeit bestimmter, im BtMG-Anhang gelisteter Substanzen geregelt. Der Tatbestand des BtMG ist erfüllt, wenn jemand dort genannte Substanzen einführt, ohne die vorgeschriebenen Voraussetzungen für zu erfüllen. Bei einer Einfuhr einer nicht geringen Menge drohen mindestens 2 jähre Freiheitsstrafe! In erster Linie geht es beim praktischen Anwendungsbereich des BtMG um den Umgang mit nicht-verkehrsfähigen Drogen wie Heroin, Kokain oder Cannabis. Aber auch der Besitz verschreibungspflichtiger Betäubungsmittel ohne Rezept kann hiervon erfasst sein.
Kauf von Drogen im Internet: Mit Shiny Flakes ging es erstmals im grossen Stile los, doch weitere Darknet-Marktplätze folgten. Regelmäßig dürfte es einigen Käufern Schweissperlen auf die Stirn getrieben haben und sorgt bis heute für Arbeit: Wenn Online-Versandhändler wie „Shin Flakes“, spezialisiert auf den Kauf von Drogen im Internet aller Art, „gesprengt“ werden. Ich durfte […]
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (in nicht geringer Menge): Das bewaffnete Handeltreiben mit Betäubungsmitteln sieht eine Mindestfreiheitsstrafe von 5 Jahren vor (§30a II Nr.2 BtmG). Was dabei wenig bekannt ist, ist wie rigide diese Regelung Anwendung findet. Aufhänger für Diskussionen beim bewaffneten Handeltreiben ist regelmäßig das „Mitsichführen“ der Waffe. Der Bundesgerichtshof hat hier inzwischen eine sehr dezidierte […]
Nicht geringe Menge BTM (Betäubungsmittel): Wo liegt der Grenzwert zur nicht geringen Menge im Betäubungsmittelstrafrecht? Im Folgenden werden häufige Grenzwerte zur „nicht geringen Menge“ aufgelistet, weiter unten finden Sie fachliche Ausführungen zur nicht geringen Menge sowie eine detaillierte Darstellung einzelner Betäubungsmittel mit Rechtsprechung-Hinweisen. Kurzübersicht nicht geringe Menge (Wirkstoffgehalt!) Nicht geringe Menge Mariuhana oder Haschisch: 7,5 […]
Strafbarkeit beim Umgang mit Drogen: Die Strafbarkeit beim Umgang mit Drogen ist mit vielen Mythen und Halbwahrheiten versehen, die von Bagatellisierung bis Übertreibung reichen. In diesem Beitrag wird auf einige gewichtige Aspekte eingegangen, die für Betroffene regelmässig überraschend sind.
Handel mit Drogen im internet: Regelmäßig werden Plattformen – wie „Shiny Flakes“ oder „Silk Road“ – durch Ermittler gesprengt. Zu Beobachten ist dann, wie einigen Käufern Schweissperlen auf die Stirn getrieben werden. Ich war – nicht zuletzt wegen der speziellen Tätigkeit im BTM-Strafrecht in unserer grenznahen Kanzlei – in den vergangenen Jahren in mehreren Fällen […]
Die Bewaffnete Einfuhr von Betäubungsmitteln ist eine nicht zu unterschätzende Gefahr mit der ich als typischem Sachverhalt wie folgt in unserer Grenzregion immer wieder konfrontiert bin: Jemand fährt über die Grenze und kauft sich Betäubungsmittel, gerne mit einem gewissen Vorrat für die nächste Zeit. Bei der Rückfahrt wird er dann erwischt und zu seiner eigenen […]
Das Betäubungsmittelstrafrecht mit seiner teils extensiven Anwendung von Tatbeständen verführt manches Gericht zu weitreichenden Bewertungen. So musste der BGH (1 StR 366/16) wieder einmal daran erinnern, dass sich die Kriterien einer möglichen Mittäterschaft bei Einfuhr von Betäubungsmitteln auf den Einfuhrvorgang an sich beziehen müssen: Vielmehr kann auch derjenige, der die Betäubungsmittel nicht selbst nach Deutschland […]
Zur Abgrenzung von Täterschaft zu Beihilfe bei der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge finden sich in einer Entscheidung des BGH (1 StR 161/16) zusammengefasste Ausführungen, die auch häufige Fehler der Landgerichte gut aufgreifen: Zwar ist das Landgericht zutreffend davon ausgegangen, dass der Tatbestand der Einfuhr keinen eigenhändigen Transport des Betäubungsmittels über die Grenze […]
Es klang wohl von Anfang an für die Ermittlungsbehörden wie ein Selbstläufer: Da wird ein kleiner Bus nach dem Grenzübertritt angehalten, in dem sich 7 Menschen befinden. Weiterhin befindet sich in dem Bus eine Vielzahl von Gepäckstücken, die nach dem ersten Öffnen schnell eine Überraschung bieten – über 50 Kilogramm Marihuana werden zu Tage gefördert. […]
Das Amtsgericht München verurteilte am 02.12.2015 einen 31-jährigen Mann wegen unerlaubter Einfuhr und unerlaubtem Erwerb von Drogen in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten auf Bewährung. Der ausgebildete Bankangestellte, der in Rom lebt, kaufte am 20.07.2015 in Cheb in Tschechien 98,25 Gramm Methamphetamin (Crystal) für 2000 Euro, also für […]
Im Betäubungsmittelstrafrecht kommt es immer auf den Einzelfall an: Kürzlich hatte ich noch einmal den Klassiker beim Amtsgericht Aachen; mein Mandant hatte ca. 35 Gramm Gras im PKW, das er über die Grenze gebracht hatte, im Kofferraum befand sich noch eine Feinwaage mit BTM-Anhaftungen. Der noch junge Mandant beharrte darauf, dass die Waage nichts mit […]
Der Mandant schwitzte Blut und Wasser: Er hatte gute 300 Gramm Gras aus den Niederlanden dabei, als er vom Zoll hochgenommen wurde. Auf Grund einschlägiger Erfahrungen in Bayern ging er von einer nicht mehr zu vermeidenden Haftstrafe aus, was ich ihm frühzeitig ausreden konnte um Ängste zu nehmen. Verteidigungstaktik Am Tatvorwurf war nicht viel zu […]