Kategorien
Betäubungsmittelstrafrecht

Nicht geringe Menge Opium

Nicht geringe Menge Opium: Endlich konnte sich Der Bundesgerichtshof zur nicht geringen Menge Opium zumindest im Kern einmal äussern. Dabei gibt es bei Opium die Besonderheit, dass es nicht nur als Rohstoff ein Betäubungsmittel darstellt. Es dient auch als Ausgangsmaterial zur Herstellung von Opium-Alkaloiden, wie zum Beispiel Morphin, Kodein oder Papaverin.

Dazu bei uns: Nicht geringe Menge BTM

Hinsichtlich der nicht geringen Menge Opium gilt dabei folgendes:

  • Bei einer überwiegend intravenös injizierten Morphinzubereitung gilt ein Grenzwert von 4,5 g Morphinhydrochlorid für die Annahme einer nicht geringen Menge im Sinne des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG zugrunde zu legen ist (BGH, 1 StR 612/87 und 2 StR 311/20)
  • Es muss aber je nach Konsumart bei Opium unterschieden werden, da aufgrund der divergierenden Applikationsformen der Grenzwert für eine intravenös injizierten Morphinzubereitung mit dem BGH nicht für alle Opiumprodukte gilt. Denn die Bioverfügbarkeit unter- scheidet sich etwa bei einem oralen Konsum signifikant von einer intravenösen Zuführung (so ausdrücklich BGH, 1 StR 492/15 und 2 StR 311/20)
  • Bei Opium, das geraucht werden soll, soll die nicht geringe Menge bei 6 g Morphinhydrochlorid liegen – was der BGH aber inzwischen in Zweifel gezogen hat, da er die Bemessungsgrundlage vermisst (OLG Köln in StV 1995, 306 und BGH, 2 StR 311/20)
  • Weitere Grenzwerte existieren nicht, der BGH hat lediglich als Richtlinie vorgegeben, dass für die Festlegung eines Grenzwerts maßgeblich ist, ob Rohopium, das auch gegessen, getrunken oder geraucht werden kann oder eine gefährlichere Verarbeitungsform wie beispielsweise Rauchopium oder Rohmorphin Gegenstand des Handelns war. Denn für die Gefährlichkeit der Dosis kommt es auf die Wirkmenge an, die bei der regelmäßig zu erwartenden Darreichungsform auf den Konsumenten einwirkt (BGH, 2 StR 311/20).
Rechtsanwalt Jens Ferner: Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht