Alkohol im Arbeitsrecht
Wie ist mit problematischem Alkoholkonsum von Arbeitnehmern umzugehen? Das Bundesarbeitsgericht hat sich leider regelmässig mit alkoholkranken Arbeitnehmern zu...
Schlagwort: alkohol
Alkohol: Rechtsanwalt Ferner stellt hier verschiedene Urteile und rechtliche Entwicklungen rund um den Alkohol vor – nicht nur, aber auch im Bereich des Strassenverkehrsrechts.
Keine Schuldminderung bei bewusstem erheblichem Alkoholkonsum
In einer interessanten Entscheidung hat das AG Bamberg (23 DS 1104 Js 5374/17) entschieden, dass auch wenn die Eingangsvoraussetzungen des § 21 StGB wegen Alkoh...
Schüleraustausch: Schadensersatz für vorzeitige Kündigung von Schüleraustausch-Programm
Das Oberlandesgericht Köln (16 U 16/16) konnte sich zum Schadensersatz für vorzeitige Kündigung eines Schüleraustausch-Programms durch den Veranstalter äußern. ...
Kündigung während Krankheit des Arbeitnehmers möglich?
Kündigung während Krankheit des Arbeitnehmers: Eine Kündigung des Arbeitnehmers während einer Krankheit ist – entgegen einem verbreiteten Irrglauben ̵...
Mietrecht: Betrieb einer Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank
Kann der Betrieb einer Shisha-Bar als eine „Gaststätte mit Alkoholausschank“ qualifiziert werden? Die Frage ist relevant bei der Frage, ob ein derar...
Nacktfoto: Schmerzensgeld bei Veröffentlichung von intimem Foto
Schmerzensgeld bei Nacktfoto: Wenn unwissentlich und ungewollt Nacktfotos verbreitet werden, steht selbstverständlich ein Unterlassungs- und Beseitigungsanspruc...
Unterbringung: Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit
Der BGH (XII ZB 95/16) hat sich zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit geäußert und festgestellt: Gemäß § 1906 Abs. 1...
Anordnung einer MPU auf Grund von Indizien ohne gefahren zu sein
Das Oberverwaltungsgericht NRW (16 B 358/14) macht deutlich, dass bereits Indizien genügen, um eine MPU anzuordnen, selbst wenn man nicht alkoholisiert am Steue...
Alkoholkontrolle: Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Kontrollzeit
Das OLG Karlsruhe (2 (7) SsBs 499/15) hat sich zu berücksichtigungsfähigen Bedenken hinsichtlich der Kontrollzeit bei einer Alkoholkontrolle geäußert und festge...
Medizinischpsychologisches Gutachten nach strafgerichtlicher Entziehung der Fahrerlaubnis zwingend
Im Fluss ist der Streit um die Frage, ob und falls ja ab welcher Blutalkoholkonzentration eine medizinisch-psychologische Untersuchung („MPU“) zu ve...
Trunkenheit im Verkehr: Nicht beim alkoholisierten Benutzen von Inline-Skates
Die Trunkenheit im Verkehr ist entsprechend §316 StGB mit Strafe bedroht: Wer im Verkehr (…) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholisc...
Absolutes Alkoholverbot für Fahranfänger
Das Kammergericht (3 Ws (B) 538/15) hat sich zum Alkoholverbot für Fahranfänger geäußert und festgehalten, dass aus Sicht des KG bei minimalen Überschreitungen ...