Klage gegen Entziehung der Fahrerlaubnis
Wenn die Entziehung der Fahrerlaubnis im Raum steht wird regelmässig nach der Möglichkeit einer Klage gefragt. Dabei ist sicherlich der häufigste Fehler, dass B...
Schlagwort: alkohol
Alkohol: Rechtsanwalt Ferner stellt hier verschiedene Urteile und rechtliche Entwicklungen rund um den Alkohol vor – nicht nur, aber auch im Bereich des Strassenverkehrsrechts.
Drogenfahrt: Für rauschmittelbedingte Fahrunsicherheit reicht bestimmter Blutwirkstoffbefund noch nicht aus
Anders als bei Alkohol kann der Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahrunsicherheit nicht allein durch einen bestimmten Blutwirkstoffbefund geführt werden. D...
Trunkenheitsfahrt: Ein zu kurzer Abstand nach Alkoholkonsum kann den Führerschein kosten
Wer sich nach dem Genuss von Alkohol zu schnell wieder ans Steuer setzt, riskiert seinen Führerschein: Auf diese eigentlich bekannte Tatsache musste erneut das ...
Alkohol im Arbeitsrecht
Wie ist mit problematischem Alkoholkonsum von Arbeitnehmern umzugehen? Das Bundesarbeitsgericht hat sich leider regelmässig mit alkoholkranken Arbeitnehmern zu...
Keine Schuldminderung bei bewusstem erheblichem Alkoholkonsum
In einer interessanten Entscheidung hat das AG Bamberg (23 DS 1104 Js 5374/17) entschieden, dass auch wenn die Eingangsvoraussetzungen des § 21 StGB wegen Alkoh...
Schüleraustausch: Schadensersatz für vorzeitige Kündigung von Schüleraustausch-Programm
Das Oberlandesgericht Köln (16 U 16/16) konnte sich zum Schadensersatz für vorzeitige Kündigung eines Schüleraustausch-Programms durch den Veranstalter äußern. ...
Kündigung während Krankheit des Arbeitnehmers möglich?
Kündigung während Krankheit des Arbeitnehmers: Eine Kündigung des Arbeitnehmers während einer Krankheit ist – entgegen einem verbreiteten Irrglauben ̵...
Mietrecht: Betrieb einer Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank
Kann der Betrieb einer Shisha-Bar als eine „Gaststätte mit Alkoholausschank“ qualifiziert werden? Die Frage ist relevant bei der Frage, ob ein derar...
Nacktfoto: Schmerzensgeld bei Veröffentlichung von intimem Foto
Schmerzensgeld bei Nacktfoto: Wenn unwissentlich und ungewollt Nacktfotos verbreitet werden, steht selbstverständlich ein Unterlassungs- und Beseitigungsanspruc...
Unterbringung: Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit
Der BGH (XII ZB 95/16) hat sich zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit geäußert und festgestellt: Gemäß § 1906 Abs. 1...
Anordnung einer MPU auf Grund von Indizien ohne gefahren zu sein
Das Oberverwaltungsgericht NRW (16 B 358/14) macht deutlich, dass bereits Indizien genügen, um eine MPU anzuordnen, selbst wenn man nicht alkoholisiert am Steue...
Alkoholkontrolle: Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Kontrollzeit
Das OLG Karlsruhe (2 (7) SsBs 499/15) hat sich zu berücksichtigungsfähigen Bedenken hinsichtlich der Kontrollzeit bei einer Alkoholkontrolle geäußert und festge...