Im Strafrecht spielen DNA-Beweise eine zentrale Rolle, insbesondere wenn es um die Identifizierung von Tätern geht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in zwei Entscheidungen (5 StR 145/24 und 5 StR 184/24) intensiv mit der Verwertung und Würdigung von DNA-Spuren beschäftigt. Beide Fälle zeigen, wie entscheidend eine sorgfältige und umfassende Beweiswürdigung im Hinblick auf DNA-Beweise ist,…WeiterlesenBGH zur Rolle von DNA-Beweisen im Strafverfahren
Schlagwort: DNA
DNA und DNA-Gutachten im Strafverfahren: DNA ist die Abkürzung für Desoxyribonukleinsäure. Sie ist eine biochemische Substanz, die in den Zellen aller Lebewesen vorkommt und die genetische Information enthält, die für die Entwicklung und Funktion eines Organismus notwendig ist. Jedes Individuum hat eine einzigartige DNA-Sequenz (mit Ausnahme eineiiger Zwillinge), weshalb die DNA häufig als genetischer Fingerabdruck verwendet wird. In Strafprozessen kann DNA als wichtiges Beweismittel dienen. Hier sind einige Gründe, warum sie so wertvoll ist:
- Einzigartigkeit: Wie bereits erwähnt, ist die DNA-Sequenz (außer bei eineiigen Zwillingen) bei jedem Menschen einzigartig. Das bedeutet, dass DNA, die an einem Tatort gefunden wird, direkt einem bestimmten Individuum zugeordnet werden kann, sofern eine Referenz-DNA-Probe zum Vergleich zur Verfügung steht.
- Stabilität: DNA ist sehr stabil und kann oft noch Jahre oder Jahrzehnte nach einer Straftat aus Tatort-Proben gewonnen werden.
- Weite Verbreitung: DNA kann aus einer Vielzahl von Quellen gewonnen werden, darunter Hautzellen, Haare, Speichel, Sperma, Blut und andere Körperflüssigkeiten. Das bedeutet, dass es oft viele Möglichkeiten gibt, DNA an einem Tatort zu finden.
Die Verwendung von DNA als Beweismittel ist jedoch mit erheblichen Herausforderungen und Bedenken verbunden:
- Fehler bei der Probenentnahme oder -analyse: Obwohl DNA-Analysen im Allgemeinen sehr zuverlässig sind, können Fehler bei der Entnahme, Lagerung oder Analyse der Proben zu falschen Ergebnissen führen.
- Kontamination: DNA-Proben können leicht verunreinigt werden, was zu falschen oder irreführenden Ergebnissen führen kann.
- Datenschutz und ethische Bedenken: Die Sammlung, Aufbewahrung und Verwendung von DNA-Proben wirft erhebliche datenschutzrechtliche und ethische Fragen auf. Beispielsweise kann die Aufbewahrung von DNA-Proben von Personen, die nicht wegen einer Straftat verurteilt wurden, als Eingriff in die Privatsphäre angesehen werden.
Trotz dieser Herausforderungen bleibt die DNA ein äußerst wertvolles kriminaltechnisches Werkzeug, das in vielen Fällen zur Aufklärung von Straftaten beigetragen hat. Allerdings gibt es eine umfangreiche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu ihrem Beweiswert, die von den Instanzgerichten häufig falsch angewandt wird.
In einem aktuellen Beschluss (Az. 5 StR 21/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin verworfen. Der Fall betraf insbesondere die Frage, wie das Gericht mit den Ergebnissen einer morphologischen Sachverständigen umzugehen hat und inwieweit es von diesen abweichen darf. Diese Entscheidung beleuchtet die Anforderungen an die Beweiswürdigung…WeiterlesenAbweichung des Gerichts von der morphologischen Sachverständigen
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Beweiswert von Super-Recognizer
Super-Recognizer als Beweismittel: In der Strafverfolgung spielt die Identifizierung von Tätern eine entscheidende Rolle. Neben klassischen Methoden wie DNA-Analysen und Fingerabdrücken gewinnen sogenannte Super-Recognizer zunehmend an Bedeutung. Diese Personen verfügen über eine außergewöhnliche Fähigkeit, Gesichter wiederzuerkennen. In diesem Beitrag wird die rechtliche Bewertung und der Beweiswert von Super-Recognizern in deutschen Gerichtsverfahren thematisiert, basierend auf einer…WeiterlesenBeweiswert von Super-Recognizer
Am 24. April 2024 erlebte die internationale Gemeinschaft einen bedeutsamen Moment im UN-Sicherheitsrat, der das Potenzial hatte, Geschichte zu schreiben. Leider wurde diese Gelegenheit durch das Veto Russlands verpasst, und die Welt bleibt damit weiterhin mit der (offenen) drohenden Gefahr eines nuklearen Wettrüstens im Weltraum konfrontiert. Medial wird dies bisher nur teilweise aufgegriffen. Im Folgenden…WeiterlesenUN: Scheitern der Resolution zur Verhinderung des Weltraum-Wettrüstens
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Vergewaltigung
Rechtsanwalt für Vergewaltigung gesucht? Vorwurf der Vergewaltigung: Fachanwalt für Strafrecht Ferner verteidigt Sie beim Vorwurf der Vergewaltigung.
Viel Stigma und Vorurteile sind mit dem Vorwurf einer Vergewaltigung verbunden – hier erklären wir Ihnen, wie ein Rechtsanwalt für Vergewaltigung als Strafverteidiger helfen kann.WeiterlesenVergewaltigung
Wie muss ein Gericht mit Indizien im Strafprozess umgehen: In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 6. Dezember 2023 (5 StR 383/23) wird das Wesen von Indizien und deren Handhabung im Strafprozess thematisiert. Der BGH betont, dass Indizien keine zwingenden Schlüsse erlauben, sondern ihren Beweiswert erst im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller dafür und dagegen sprechenden Gesichtspunkte…WeiterlesenBeweise im Strafprozess: Wesen von Indizien
Der EuGH (C-118/22) hat klargestellt, dass europäisches Recht nicht mit nationalen Vorschriften vereinbar ist, die vorsehen, dass Polizeibehörden personenbezogene Daten, insbesondere biometrische und genetische Daten, von Personen, die wegen einer vorsätzlich begangenen Straftat rechtskräftig verurteilt worden sind, zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Feststellung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung bis zum Tod der betroffenen…WeiterlesenKeine unkontrollierte lebenslange Speicherung von Daten durch Strafbehörden
Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (Az. 18 U 154/22 vom 03. Mai 2023) markiert einen wichtigen Wendepunkt im Umgang mit unverlangter Werbung im Geschäftsverkehr. Im Mittelpunkt steht die Thematik der Zusendung unverlangter Werbenachrichten und die daraus resultierende Problematik für Unternehmen. Das Besondere: Die Nachricht wurde innerhalb einer Plattform versendet!WeiterlesenUrteil zu Unverlangter Werbung – Ein Paradigmenwechsel in der Akquise-Praxis
Das BayObLG (202 StRR 29/23) konnte sich zu der Unsitte äußern, dass Gerichte gerne versuchen, sich Beweisprogramm zu ersparen, indem man kurzerhand einen von einem Ermittler geschriebenen Bericht verliest. Zunehmend verkennen selbst erfahrene Richter, dass hiermit regelmäßig kein Beweis mit Blick auf die Schuld zu führen ist, das BayObLG fasst hierzu zusammen: Allerdings leitet die…WeiterlesenZur Verwertung von Ermittlungsberichten im Strafverfahren
Im Fall des Bundesgerichtshofs (5 StR 434/22) ging es darum, dass das Landgericht in der Vorinstanz den Beweiswert einer DNA-Spur der Angeklagten in einer Mischspur am Verpackungsmaterial der Betäubungsmittel nicht ausreichend berücksichtigt hatte.WeiterlesenBGH zu einer möglichen Sekundärübertragung von DNA
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Sekundärübertragung bei DNA-Mischspur
Erneut konnte sich der BGH zur Mischspur bei einem DNA-Treffer äußern: So hat sich das Tatgericht – ggf. mit sachverständiger Hilfe – ausdrücklich mit einer möglichen sekundären Übertragung der dem Angeklagten zuzuordnenden DNA zu befassen, wenn sich an sichergestellten Tatmitteln eine Mischspur von „mindestens zwei oder drei Personen“ befindet. Auch wenn der Angeklagte insoweit Hauptspurenverursacher…WeiterlesenSekundärübertragung bei DNA-Mischspur
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 95/21) konnte sich, anlässlich eines Presseberichts über Hauptverhandlung im Strafverfahren, zu den Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung äußern. Dazu auch bei uns: Bericht über ein staatsanwaltliches ErmittlungsverfahrenWeiterlesenVoraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung (Pressebericht über Hauptverhandlung im Strafverfahren)
Das Oberlandesgericht Hamm, 12 U 204/21, hat entschieden, dass jeder Sicherungsabtretungsvertrag auch ohne ausdrückliche Vereinbarung ein Treuhandverhältnis begründet. Aus dem treuhänderischen Charakter des Sicherungsvertrages ergibt sich – abgesehen vom Fall der auflösend bedingten Sicherungsabtretung – die Verpflichtung des Sicherungsnehmers, die Sicherheit schon vor Beendigung des Vertrages zurückzugewähren, wenn und soweit sie endgültig nicht mehr benötigt…WeiterlesenTreuhandverhältnis bei Abtretung von Forderungen zur Sicherung
MEGA und Kinderpornographie: Seit einigen Tagen erreichen uns vermehrt Meldungen wegen Hausdurchsuchungen hinsichtlich des vermuteten Besitzes von Kinderpornographie auf der Filehosting-Plattform MEGA, die bundesweit zu laufen scheinen. Allgemeine Ratschläge verbieten sich, grundsätzlich kann nur – wie immer – geraten werden einen Profi zu beauftragen. Wir verteidigen beim Vorwurf Kinderpornografie – seriös, hart und mit einem…WeiterlesenHausdurchsuchung wegen Kinderpornographie auf MEGA
Auch wenn Zivilrecht, so doch äußerst interessant ist eine Entscheidung des LG München I (42 O 4307/19). Hier ging es um die Sperrung eines Accounts in einem sozialen Netzwerk wegen der – streitigen – Verbreitung von „Child Exploitative Imagery“ (CEI). Insoweit ist daran zu erinnern, dass alle großen Diensteanbieter auch in der EU im Hintergrund…WeiterlesenAccount-Sperrung wegen „Child Exploitative Imagery“ (CEI)