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Arztstrafrecht Intern Strafrecht

Strafverteidigungen 2025

Ich möchte auf das Jahr 2025 zurückblicken, konkret auf ausgewählte Erfahrungen im letzten Jahr. Nach über einem Jahrzehnt als Strafverteidiger ist es dann doch immer wieder überraschend, was man alles erlebt – und was sich alles wiederholt –, trotz oder gerade angesichts der mitgebrachten Erfahrung.WeiterlesenStrafverteidigungen 2025

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Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Cybercrime Blog

Drogenkauf im Internet oder Darknet

Kauf von Drogen im Internet oder Darknet – welches Strafmaß droht und wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden? Der Kauf von Drogen im Internet oder Darknet – und inzwischen auch über Messenger-Dienste wie Telegram oder WhatsApp sowie über Social-Media-Plattformen – ist längst kein Randphänomen mehr. Was mit Plattformen wie „Shiny Flakes“ und klassischen…WeiterlesenDrogenkauf im Internet oder Darknet

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Jugendstrafrecht Pflichtverteidigung Strafrecht Strafvollstreckungsrecht & Untersuchungshaft

Bewährungswiderruf – Widerruf der Bewährung

Bewährungswiderruf oder „wenn die zweite Chance auf der Kippe steht“: Es ist das teilweise hart erarbeitete, teilweise erzitterte und in jedem Fall ersehnte Ergebnis in Sachverhalten mit Freiheitsstrafe: die Aussetzung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur Bewährung. Umso ernüchternder ist es dann oft, wenn „plötzlich“ der Brief ins Haus flattert, dass ein Widerruf der Bewährung im…WeiterlesenBewährungswiderruf – Widerruf der Bewährung

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Strafrecht

Strafbefehl erhalten? Jetzt in 14 Tagen richtig reagieren!

Wenn Sie einen Strafbefehl erhalten haben, laufen 14 Tage Frist – in dieser Zeit entscheiden Sie, ob Sie als Straftäter gelten oder mit anwaltlicher Hilfe gegen den Strafbefehl vorgehen.WeiterlesenStrafbefehl erhalten? Jetzt in 14 Tagen richtig reagieren!

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Strafrecht Wirtschaftsstrafrecht

Einziehung und Vermögensarrest – was ist zu tun?

Die Einziehung von Vermögenswerten und der Vermögensarrest zählen zu den schärfsten Eingriffen des Staates in das Eigentum von Bürgern und Unternehmen. Sie sind nicht nur strafrechtlich, sondern auch wirtschaftlich von erheblicher Tragweite. Während die Einziehung darauf abzielt, dem Täter oder Beteiligten die aus einer Straftat erlangten Vorteile zu entziehen, dient der Vermögensarrest der Sicherung dieser…WeiterlesenEinziehung und Vermögensarrest – was ist zu tun?

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Strafprozessrecht

Aktenübermittlung durch Zivilgericht an die Staatsanwaltschaft

Die Übersendung von Zivilakten an die Staatsanwaltschaft im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wirft grundsätzliche Fragen nach dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Grenzen des Rechtsschutzes auf. Das Bayerische Oberste Landesgericht (101 VA 85/25) hat ganz aktuell klargestellt, dass ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen eine solche Aktenübermittlung unzulässig ist, sobald die Maßnahme bereits vollzogen wurde.WeiterlesenAktenübermittlung durch Zivilgericht an die Staatsanwaltschaft

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Geldwäsche Steuerstrafrecht Wirtschaftsstrafrecht

„Operation Calypso“ der EU-Staatsanwaltschaft

Die Schlagzeilen sind spektakulär: 2.435 beschlagnahmte Container, 800 Millionen Euro Steuerschaden, Festnahmen in vier Ländern. Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) hat mit der „Operation Calypso“ einen der größten Schläge gegen organisierte Zoll- und Steuerkriminalität in der Geschichte der EU geführt. Im Mittelpunkt steht ein mutmaßlich von chinesischen Netzwerken gesteuertes System, das seit Jahren Zölle und Mehrwertsteuer…Weiterlesen„Operation Calypso“ der EU-Staatsanwaltschaft

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Digitale Beweismittel Strafprozessrecht

Kein Anspruch der Verteidigung auf Aushändigung amtlich verwahrter Beweisstücke

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 24. Juni 2025 (Az. 3 StR 138/25) reiht sich ein in eine Reihe bedeutsamer Klarstellungen zur prozessualen Stellung der Verteidigung im Strafprozess – insbesondere im Umgang mit Beweismitteln. Im Zentrum steht eine ebenso praktische wie grundsätzliche Frage: Darf die Verteidigung ein physisches Beweisstück aus amtlicher Verwahrung herausverlangen, um mit dem…WeiterlesenKein Anspruch der Verteidigung auf Aushändigung amtlich verwahrter Beweisstücke

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Pflichtverteidigung Strafprozessrecht Strafrecht

Anklageschrift erhalten

Sie haben eine Anklageschrift erhalten. Anklage erhalten – was nun? Ignorieren Sie das Schreiben auf keinen Fall – wenn Sie eine Anklageschrift der Staatsanwaltschaft erhalten haben, steht eine strafrechtliche Hauptverhandlung bevor. Das bedeutet, dass Sie angeklagt wurden und der Vorwurf vor Gericht verhandelt werden soll. Im Zweifel werden Sie bereits gewusst haben, dass ein Ermittlungsverfahren…WeiterlesenAnklageschrift erhalten

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Strafrecht

LG Hamburg zur strafrechtlichen Grenze dienstlicher Autorität: Ein Kriminalbeamter als Betrüger

Was geschieht, wenn ein Kriminalbeamter seine berufliche Vertrauensstellung nutzt, um private Geschäfte voranzutreiben – und dabei übergriffig agiert? Eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Az. 705 NBs 78/23) bietet einen eindrücklichen Einblick in die Konstellation strafrechtlich relevanter Selbstüberschätzung im Beamtenverhältnis. Der Fall ist bemerkenswert nicht nur wegen des Umstands, dass sich ein erfahrener Kriminaloberkommissar als Angeklagter…WeiterlesenLG Hamburg zur strafrechtlichen Grenze dienstlicher Autorität: Ein Kriminalbeamter als Betrüger

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Korruption & Bestechung Wirtschaftsstrafrecht

Verjährung von Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

Reichweite der strafprozessualen Unterbrechungshandlungen: Die strafrechtliche Aufarbeitung von Wirtschaftskriminalität steht nicht selten unter dem Druck verjährungsbedingter Einstellung. Gerade bei komplexen Tatserien, die sich über mehrere Jahre erstrecken, wird die genaue Bestimmung des Verjährungsbeginns und die Wirkung von Unterbrechungshandlungen zur Schlüsselfrage. In seinem Beschluss vom 23. April 2025 (5 StR 422/24) hat der Bundesgerichtshof eine vielschichtige…WeiterlesenVerjährung von Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

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Digital Life

Halluziniert: Gericht wirft Rechtsanwalt KI-Schriftsatz vor

Für viel Aufsehen sorgt aktuell eine Entscheidung des AG Köln (Familiengericht, 312 F 130/25), in dem vorgeblich ein herbei halluzinierter Schriftsatz Thema ist. Die Entscheidung verdient die Beachtung – aber auch Kritik. Gerichte haben, wie Rechtsanwälte, bei dem Themenkomplex noch viel zu lernen.WeiterlesenHalluziniert: Gericht wirft Rechtsanwalt KI-Schriftsatz vor

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Strafrecht

Löschung ausländischer Strafurteile im Bundeszentralregister

Die Behandlung ausländischer Strafurteilungen im deutschen Bundeszentralregister wirft immer wieder komplexe rechtsdogmatische Fragen auf – insbesondere dann, wenn eine betroffene Person die Löschung einer solchen Eintragung begehrt. Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 21. Mai 2025 (Az. 5 ARs 1/25) bietet Anlass, die Anforderungen an die Begründung eines solchen Löschungsantrags im Rahmen des EGGVG-Verfahrens eingehend zu…WeiterlesenLöschung ausländischer Strafurteile im Bundeszentralregister

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Internationales Strafrecht

Haftbefehl, Interpol, deutsches Strafverfahren – und ein Mann auf der Flucht

Ein US-Unternehmer festgenommen in Paris. Zwei Jahre später: keine Anklage, kein Abschlussbericht, keine Einsicht in die Akten. Was wie ein kafkaeskes Märchen klingt, ist Realität über die das Handelsblatt berichtet – und symptomatisch für die Schwierigkeiten im Umgang mit der deutschen Staatsanwaltschaft, wenn es international wird.WeiterlesenHaftbefehl, Interpol, deutsches Strafverfahren – und ein Mann auf der Flucht

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Sexualstrafrecht

Aussage gegen Aussage – und dennoch Akteneinsicht?

OLG Schleswig zur Akteneinsicht des Nebenklägervertreters trotz Widerspruch des Angeklagten: Im Strafprozess kommt es nicht selten zu Konstellationen, in denen Aussage gegen Aussage steht – etwa bei Sexualdelikten ohne objektive Beweismittel. Besonders sensibel wird es, wenn der Nebenkläger oder dessen Vertreter Akteneinsicht verlangt, bevor die belastende Aussage vor Gericht erfolgt. Führt die Kenntnis des Akteninhalts…WeiterlesenAussage gegen Aussage – und dennoch Akteneinsicht?