Beim Oberlandesgericht Köln, 15 W 10/21, ging es um die Reichweite des §14 TMG. Dies vor speziellem Hintergrund: Ich verstehe den Sachverhalt so, dass bei einem grossen Online-Marktplatz Beschwerden hinsichtlich eingestellter Produkte existierten, die dann gelöscht wurden. Der Anbieter wollte nun in Erfahrung bringen, wer sich da – fälschlicherweise – hinsichtlich der Artikel beschwerte und…WeiterlesenAuskunftsanspruch nach §14 TMG bei plattforminternem Beschwerde- und Kommunikationssystem
Rechtsanwalt Ferner - Schlagwort: Messenger
Ein Messenger ist eine Anwendung für Smartphones und Computer, mit der Nachrichten, Bilder, Videos und andere Dateien gesendet und empfangen werden können. Die bekanntesten Messenger sind WhatsApp, Telegram, Signal, Facebook Messenger und WeChat.
Im Alltag treten bei der Nutzung von Messengern häufig strafrechtliche Probleme auf, insbesondere in den Bereichen Beleidigung, Volksverhetzung, Verleumdung, Bedrohung, Stalking und Verbreitung von kinderpornografischem Material.
Kriminelle nutzen Messenger häufig zur Planung und Durchführung von Straftaten wie Drogen- oder Waffenhandel, Erpressung, Geldwäsche, Cyber-Angriffe und Terrorismus. Die Verschlüsselung der Nachrichten durch einige Messenger-Dienste erschwert oft die strafrechtliche Verfolgung solcher Taten.
Ein auf Strafrecht & IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt kann bei strafrechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Messengern helfen und auch Fragen zur IT-Sicherheit beantworten.
Das Bundeskriminalamt (BKA) teilt mit, dass am 29. Oktober 2020 im Rahmen einer konzertierten Aktion in sechs Bundesländern insgesamt neun Chatgruppen im Messengerdienst „Telegram“ übernommen und sichergestellt wurden, dies dabei mit äusserst umfangreichen Ergebnissen: Die bundesweiten Ermittlungen gegen Administratoren entsprechender Gruppen sowie dortige Händler werden seit Anfang Juni 2020 geführt und haben bislang zur Identifizierung von 28…WeiterlesenBKA geht gegen „Telegram-Darknet“ vor
Beweiswürdigung im Strafurteil: Wir sind Beweise und Indizien im Strafurteil zu Würdigen? Hier gibt es viele Angriffspunkte – doch Der Bundesgerichtshof prüft nur wenn man den richtigen Einstieg findet. WeiterlesenNotwendige Feststellungen im Strafurteil: Beweiswürdigung in den Urteilsgründen
In den letzten Wochen gab es eine Vielzahl von Beiträgen in Presse und Medien unter dem Stichwort „Kinder und Jugendliche im Visier – BKA warnt: Keine Kinderpornografie weiterleiten“ (so zB ZDF-Heute; im Übrigen siehe dazu auch BR und DW). Dieses Problem, das seit Monaten relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit zunimmt, liegt darin, dass Kinder und Jugendliche…WeiterlesenEltern müssen hinsehen: Pornographie bei Kindern & Jugendlichen
Spiegel-Online berichtet, dass Messenger-Dienste nach einem Wunsch des Bundesinnenministeriums gezwungen werden sollen, Ende-zu-Ende-verschlüsselte Chats im Klartext nach richterlicher Anordnung an Ermittlungsbehörden herauszugeben. Ein derartiger Weg – der in der gesetzlichen Umsetzung erhebliche Zeit benötigen würde – würde zu erheblichen staatlichen Eingriffen führen, da letztlich fast jede Form distanzierter Kommunikation dem staatlichen Zugriff eröffnet wäre. Benutzer…WeiterlesenMessenger-Dienste sollen zum Entschlüsseln gezwungen werden (Mai 2019)
Seit einiger Zeit kursieren Mails, mit denen Empfänger zu einer Zahlung gebracht werden sollen mit einer fiesen Masche. Ursprünglich wurde behauptet, man hätte den Rechner „gehackt“ und Videos über die Rechner-interne Cam erstellt, auf denen man sieht wie der Betrachter sich Pornos ansieht. Lassen Sie sich nicht einschüchtern, ich beschreibe im Folgenden einige Szenarien, auch…WeiterlesenErpresser-Mails mit Porno-Scam („Beim Masturbieren aufgenommen“ – Update, 18.10.2019)
Das LG Frankfurt am Main (2-03 O 430/17) konnte sich zum Anwendungsbereich des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes („Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“, NetzDG) äussern und feststellen, dass dieser unklar und somit in jedem Fall auslegungsbedürftig ist. Dabei geht es davon aus, dass Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die unter Verwendung des „Facebook-Messengers“ nicht öffentlich zwischen nur zwei Personen erfolgt…WeiterlesenAnwendungsbereich des NetzDG
Das Landgericht Düsseldorf (5 O 400/16) konnte im Zuge eines Erlasses einer einstweiligen Verfügung klarstellende Worte in aller Kürze zur Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Weitergabe Personenbezoegener Daten (hier: Kontodaten über einen Messenger) verlieren: Durch die Weitergabe der Kontodaten der Verfügungsklägerin liegt ein Eingriff in deren Allgemeines Persönlichkeitsrecht vor, welches als sonstiges Recht durch§ 823 Abs. 1…WeiterlesenDatenschutzrecht: Weitergabe personenbezogener Daten stellt Persönlichkeitsrechtsverletzung dar
Cybergrooming
Was ist Cybergrooming: Das Cybergrooming bezeichnet die Kontaktaufnahme erwachsener Täter zu Kindern oder Jugendlichen mittels Internet zur zielgerichteten Anbahnung sexueller Handlungen, etwa über einen Chat oder mittels Messenger. Cybergrooming ist in Deutschland inzwischen als eigene Handlungsform unter Strafe gestellt: Entsprechend §176 StGB werden Täter mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft. Zu den Tatbeständen…WeiterlesenCybergrooming
Inzwischen gibt es mehrere Entscheidungen, die sich mit der Frage der Zulässigkeit eines „Internetverbots“ als Weisung beschäftigen. Ich hatte bereits berichtet, dass etwa ein unreflektiert (oder in diesem Fall vorsätzlich ausgerichteter) Facebook-Gebrauch zum Widerruf der Bewährung führen kann, wenn dadurch ein Kontaktverbot verletzt wird. Und 2010 hatte das AG Marburg (1 Ws 371/89) entschieden, dass…WeiterlesenStrafaussetzung zur Bewährung: „Internetverbot“ oder Nutzungsverbot Sozialer Netze als Weisung zulässig