Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Deutschland basiert auf dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG), das 2019 als Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/943 zum Schutz vertraulicher Geschäftsinformationen in deutsches Recht eingeführt wurde. Diese Richtlinie, auch bekannt als Know-how-Richtlinie, zielt darauf ab, einheitliche Standards in der EU zu schaffen, um Geschäftsgeheimnisse vor unrechtmäßiger Beschaffung, Nutzung und Offenlegung…WeiterlesenGeschäftsgeheimnisschutz in Deutschland
Kategorie: eSpionage
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in mehreren grundlegenden Entscheidungen mit den rechtlichen Aspekten von Nachrichtendiensttätigkeiten beschäftigt. Diese Urteile geben nicht nur Einblicke in die juristische Bewertung solcher Tätigkeiten, sondern spiegeln auch die komplexen historischen und politischen Kontexte wider, in denen diese Handlungen stattfanden. Im Folgenden werden drei zentrale Entscheidungen des BGH vorgestellt, die sich mit…WeiterlesenBGH-Entscheidungen zu Nachrichtendiensttätigkeiten – Ein Überblick
Wirtschaftsspionage bezeichnet den Prozess, bei dem vertrauliche Informationen, Technologien oder Geschäftsgeheimnisse eines Unternehmens oder einer Organisation illegal erlangt werden. Dies kann durch Hacking, Bestechung von Mitarbeitern, Unterwanderung oder andere unethische Methoden geschehen. Die Wirtschaftsspionage zielt darauf ab, einem Konkurrenten oder einem fremden Staat wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen. Doch was bedeutet das in der Praxis für…WeiterlesenWirtschaftsspionage
Der neue Straftatbestand § 234b StGB „Verschwindenlassen von Personen“ wurde im Rahmen des Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts eingeführt, das am 6. Juni 2024 vom Bundestag beschlossen wurde. Der Gesetzgeber reagierte damit auf eine internationale Entwicklung, bei der das Verschwindenlassen von Menschen zunehmend als schwere Menschenrechtsverletzung und als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkannt wird. Die…WeiterlesenDas „Verschwindenlassen von Personen“ als neuer Straftatbestand
Am 27. August 2024 fällte der Bundesgerichtshof (BGH, StB 54/24) eine Entscheidung von erheblicher Bedeutung im Bereich der geheimdienstlichen Tätigkeiten und der damit verbundenen völkerrechtlichen Immunität. Die Entscheidung betrifft die Festnahme und Untersuchungshaft eines Beschuldigten, der sich der geheimdienstlichen Agententätigkeit für einen fremden Geheimdienst schuldig gemacht haben soll. Die zentrale Frage, die der BGH in…WeiterlesenVölkerrechtliche Immunität und geheimdienstliche Agententätigkeit
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Cybercrime in Asien
Der Bericht „Transnational Crime in Southeast Asia: A Growing Threat to Global Peace and Security“ analysiert die wachsende Bedrohung durch transnationale organisierte Kriminalität in Südostasien, mit einem besonderen Fokus auf die Rolle Chinas und die Auswirkungen auf die Region.WeiterlesenCybercrime in Asien
Ein neuer Cybersecurity-Bericht beim Verfassungsschutz, der gemeinsam von FBI, CISA und NSA verfasst wurde, beleuchtet die Aktivitäten der russischen militärischen Cyber-Einheit 29155, die seit mindestens 2020 weltweit Angriffe auf kritische Infrastrukturen durchführt. Diese Einheit, die dem russischen Militärgeheimdienst GRU angehört, nutzt dabei fortschrittliche Techniken für Spionage, Sabotage und gezielte Rufschädigung. Der Bericht analysiert die Taktiken,…WeiterlesenRussische Militärische Cyber-Akteure nehmen US- und globale kritische Infrastrukturen ins Visier
Die Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen in Deutschland sind zunehmend Ziel von Cyberangriffen. Die Bundesregierung hat auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion umfassend geantwortet und dabei wichtige Einblicke in die Bedrohungslage, die Auswirkungen sowie die Maßnahmen zur Abwehr von Cyberangriffen gegeben.WeiterlesenCyberangriffe auf Wissenschaft und Forschung in Deutschland
Die neuesten Erkenntnisse des Digitalverbands Bitkom zu Cybercrime und Cybersecurity zeigen eine alarmierende Zunahme von Cyberangriffen und Wirtschaftsspionage gegen deutsche Unternehmen. Die Zahlen sind erschreckend: In den letzten zwölf Monaten waren 81 Prozent der Unternehmen von Datendiebstahl, Industriespionage oder Sabotage betroffen – ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu 72 Prozent im Jahr 2023. Zehn Prozent…WeiterlesenCybercrime und Wirtschaftsspionage: Wachsende Bedrohung für die deutsche Wirtschaft
Die jüngsten Berichte über mutmaßliche Spionage-Drohnen über dem ChemCoast Park in Brunsbüttel verdeutlichen einmal mehr die realen und zunehmenden Gefahren, denen Unternehmen durch moderne Technologien ausgesetzt sind. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Flensburg wegen des Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken lenken den Fokus auf die Bedrohung durch Drohnen in der Betriebsspionage. Was bedeutet dies für Unternehmen…WeiterlesenBetriebsspionage durch Drohnen: Eine wachsende Bedrohung für Unternehmen und Management
Am 8. August 2024 haben die Vereinten Nationen nach intensiven Verhandlungen den Text für ein neues, globales Übereinkommen zur Bekämpfung von Cyberkriminalität verabschiedet. Dieses Abkommen markiert einen bedeutenden und damit auch durchaus kritischen Schritt in der internationalen Zusammenarbeit gegen kriminelle Aktivitäten im digitalen Raum. Das nunmehr neu gefasste UN-Übereinkommen zur Bekämpfung von Cyberkriminalität regelt im…WeiterlesenUN-Übereinkommen zur Bekämpfung von Cyberkriminalität verabschiedet (2024)
In der modernen Arbeitswelt, in der Remote-Arbeit zur Norm geworden ist, lauern neue, oft unsichtbare Bedrohungen. Eine der gravierendsten ist die Gefahr durch nordkoreanische IT-Arbeiter, die sich als trojanische Pferde in Unternehmen auf der ganzen Welt einschleichen. Diese hochqualifizierten Hacker agieren verdeckt, tarnen ihre wahre Identität und dringen so in die Netzwerke von Firmen ein,…WeiterlesenDie Unsichtbare Bedrohung – Nordkoreanische Hacker als Trojanische Pferde in Unternehmen
Das BSI warnte vor dem Einsatz von Kaspersky-Virenschutz-Software – doch welche vertraglichen Auswirkungen hat diese Warnung auf laufende Verträge? Eine Antwort liegt nun bei Das Landgericht München I hat am 13. Dezember 2023 im Urteil (Az. 29 O 1152/23) zentrale Fragen zur mietvertraglichen Überlassung von Software, zur Definition von Mängeln bei Software, zur Auswirkung von…WeiterlesenVertragliche Auswirkungen behördlicher Warnung vor Virenschutzsoftware
In einer zunehmend vernetzten Welt wird Cyberspionage zu einer immer größeren Bedrohung. Ein kürzlich veröffentlichtes Papier des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) beleuchtet die Strukturen und Vorgehensweisen der APT-Einheiten des chinesischen Unternehmens i-Soon. Dieses Dokument, Teil 1 der Serie „CYBER INSIGHT“, bietet erste wertvolle Einblicke in die Methoden und Strategien, die hinter der Industrialisierung der Cyberspionage…WeiterlesenErkenntnisse aus dem I-Soon Datenleck
Die Rolle der Nachrichtendienste und der Umgang mit den von ihnen erhobenen Informationen sind seit Jahrzehnten Gegenstand rechtlicher und politischer Debatten in Deutschland. Im Fokus steht dabei oft die Frage, wie diese Informationen rechtssicher an andere staatliche Stellen, insbesondere Strafverfolgungsbehörden, weitergegeben werden können. Ein zentraler Punkt in dieser Diskussion ist das „informationelle Trennungsprinzip“, das die…WeiterlesenInformationsrecht der Nachrichtendienste