Die Frage der Abschöpfung von Gewinnen aus Betäubungsmittelgeschäften, insbesondere von Cannabisverkäufen, stellt ein wesentliches Thema im deutschen Strafrecht dar. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in der Entscheidung 2 StR 458/23 mit dieser Problematik auseinandergesetzt. Dieser Beitrag analysiert die Entscheidung des BGH und beleuchtet die rechtlichen Grundlagen sowie die Auswirkungen für die Betroffenen.WeiterlesenAbschöpfung von Gewinnen aus Betäubungsmittelgeschäften
Schlagwort: kokain
Rechtsanwalt für Kokain und BTM-Strafrecht: Kokain ist eine illegale Droge, die aus den Blättern des Kokastrauches gewonnen wird. Die Droge hat eine stimulierende Wirkung auf das zentrale Nervensystem und kann zu schweren körperlichen und psychischen Schäden führen. In Deutschland ist Kokain als Betäubungsmittel nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) eingestuft, Handel, Besitz und Konsum sind daher verboten.
Wer mit Kokain erwischt wird, muss mit empfindlichen Strafen rechnen, die je nach Menge, Art der Tat und persönlichen Vorstrafen sehr hoch ausfallen können. In solchen Fällen ist es ratsam, sich von einem Fachanwalt für Strafrecht oder einem erfahrenen Strafverteidiger beraten und verteidigen zu lassen. Diese können sich auf das BtMG spezialisiert haben und wissen, wie sie im Strafverfahren am besten vorgehen, um für ihren Mandanten das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.
Unsere Kanzlei ist auf die Strafverteidigung spezialisiert, insbesondere im BtMG auf Fragen rund um Kokain. Unsere grenznah zu den Niederlanden gelegene Kanzlei ist seit über 25 Jahren im BtMG-Strafrecht tätig und vertritt Sie bei Besitz, Handeltreiben oder Einfuhr von Kokain professionell und seriös. Mehr zu unserer Tätigkeit im BtMG!
Am 15. Mai 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine wegweisende Entscheidung zur Bestimmung der “nicht geringen Menge” bei Betäubungsmitteln und Cannabis getroffen (Az.: 6 StR 73/24). Die Kernfrage war, ob die Menge der Drogen gemäß Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und die Menge von Cannabis nach dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) zusammengezählt werden können, wie es früher üblich war –…WeiterlesenKeine Addition von Mengen: Entscheidung des BGH zur Bestimmung der “nicht geringen Menge” bei Betäubungsmitteln und Cannabis
In einem aktuellen Beschluss (Az. 1 StR 223/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) über die Verurteilung eines Polizeibeamten wegen Vorteilsgewährung und Verletzung des Dienstgeheimnisses entschieden. Der Fall beleuchtet insbesondere die Verjährung und die spezifischen Anforderungen des § 353b StGB, der die Verletzung von Dienstgeheimnissen regelt. Diese Entscheidung bietet wichtige Klarstellungen zur Anwendung des Strafrechts auf Beamte…WeiterlesenBGH zur Verletzung des Dienstgeheimnisses
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 31. Januar 2024 (Aktenzeichen 2 StR 221/23) festgestellt, dass eine Beihilfe zur Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nicht mehr möglich ist, wenn die Einfuhr bereits beendet wurde und das Rauschgift durch die Behörden sichergestellt ist.WeiterlesenKeine Beihilfe zur Einfuhr bei beendeter Tat
In einem wegweisenden Beschluss vom 8. November 2023 (2 StR 418/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) wichtige Klarstellungen zum bandenmäßigen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln getroffen. Der Fall betrifft einen Angeklagten, der ursprünglich wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in mehreren Fällen verurteilt wurde. Der BGH hat den Schuldspruch bezüglich des bandenmäßigen Handeltreibens im ersten der Urteilsgründe revidiert und…WeiterlesenKlarstellungen zum bandenmäßigen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Der Angeklagte schwor vor 10 bis 15 Jahren Rache an demjenigen, der ihm ein Kilogramm Kokain stahl. Er glaubte, der Nebenkläger W. sei der Dieb, und beschloss, ihn zu erschießen. Am 3. Dezember 2021 bewaffnete sich der Angeklagte und begab sich zu W.’s Wohnung, um ihn zu töten. W. konnte jedoch die Schussabgabe verhindern. Zum…WeiterlesenVersuchter Mord und Drogenhandel
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 13. Februar 2024, 5 StR 469/23, Kriterien festgelegt, unter denen er ein Umsatzgeschäft im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln annimmt. Dabei wird nochmals deutlich, wie früh so etwas anzunehmen sein kann!WeiterlesenBtMG: Annahme eines Umsatzgeschäfts
In seiner Entscheidung vom 25. Januar 2024 (1 StR 449/23) äußert sich der Bundesgerichtshof zur Frage, wie bei der Bildung einer nachträglichen Gesamtstrafe mit zuvor getroffenen Maßnahmen umzugehen ist. Der BGH stellt klar, dass Maßnahmen, die in einer früheren Entscheidung getroffen wurden, bei der nachträglichen Gesamtstrafenbildung dann nicht aufrechtzuerhalten sind, wenn die tatsächlichen oder rechtlichen…WeiterlesenNachträgliche Gesamtstrafe und frühere Maßnahmen (hier: Einziehung)
Ein Bericht von Europol weist auf den Missbrauch von Bluetooth-Trackern im organisierten Verbrechen hin, insbesondere im Drogenhandel.WeiterlesenWie organisierte Kriminalität auf Bluetooth-Tracker setzt
In einer von Europol koordinierten Operation, an der neun Länder beteiligt waren, haben die Strafverfolgungsbehörden den illegalen Dark-Web-Marktplatz “Monopoly Market” beschlagnahmt und 288 Verdächtige festgenommen, die am Kauf oder Verkauf von Drogen im Dark Web beteiligt waren. Es wurden mehr als 50,8 Mio. EUR (53,4 Mio. USD) in bar und virtuellen Währungen, 850 kg Drogen…WeiterlesenSpecTor: 288 Dark-Web-Verkäufer bei großer Marktplatz-Beschlagnahme verhaftet
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ANOM-Ermittlungen schreiten voran
Das Bundeskriminalamt teilt mit, dass der ANOM-Dienst ein voller Erfolg für die Ermittlungsbehörden war: So wurden laut BKA bei über 90 Verfahren polizeiliche Einsatzmaßnahmen wie Festnahmen, Sicherstellungen und Durchsuchungen durchgeführt und es wurdenWeiterlesenANOM-Ermittlungen schreiten voran
Neben Encrochat führt SkyECC ein “Schattendasein” in der öffentlichen Wahrnehmung – nun liegt ein neuer Fahndungserfolg vor, der auf SkyECC zurückzuführen ist: Laut EUROPOL wurden “hochrangige Zielpersonen” festgenommen, nachdem zuvor 34 Tonnen Kokain in Belgien und Deutschland sichergestellt.WeiterlesenSkyECC-Fahndung führt zu Festnahmen nach Kokain-Fund
Die Europol Analyse-Projekte (“Europol Analysis Projects“) sind nach eigener Erklärung von EUROPOL “Teil des Europol-Analysesystems”. Hierbei geht es um ein Informationsverarbeitungssystem, das auf die enormen Datenmengen von EUROPOL zurückgreift. Die Projekte konzentrieren sich auf bestimmte Kriminalitätsbereiche.WeiterlesenEuropol Analyse-Projekte
Hausdurchsuchung wegen Drogen: Wegen Drogen kann schneller eine Hausdurchsuchung stattfinden, als vielen klar ist – der richterliche Schutz der eigenen vier Wände ist in den letzten Jahren nochmals deutlich löchriger geworden, als man es ohnehin schon wahrgenommen hat. Die Umstände, die zu einer Hausdurchsuchung führen können, reichen dabei von obskur bis zu grenzwertig.WeiterlesenHausdurchsuchung wegen Drogen
Es ist so weit, gestern wurde bekannt gegeben, dass das erste wirklich umfangreiche Ermittlungsverfahren im Umfeld von Sky-ECC-Nutzern geführt wurde. Strafverteidiger hatten sich dabei schon gewundert, dass nach Encrochat nur sehr zögerlich und vereinzelt Ermittlungsverfahren wegen Sky ECC Nutzungen aufgeploppt sind. Dies dürfte sich nun ändern.WeiterlesenErste umfangreiche Ermittlungen wegen SkyECC