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Geldwäsche Cybercrime Blog Hanf Strafrecht

ANOM war ein Fake: Schlag gegen organisierte Kriminalität

ANOM wird alles ändern im Cybercrime, denn das, was heute geschehen ist, war ein weltweiter herber Schlag gegen das organisierte Verbrechen: Mit ANOM wurde eine weitere zentrale Plattform für verschlüsselte Kommunikation von den Behörden ausgehoben. Und das Schlimme für die kriminellen Strukturen ist dabei, dass man auf eine Plattform hereingefallen ist, die von den Behörden…WeiterlesenANOM war ein Fake: Schlag gegen organisierte Kriminalität

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Cybercrime Blog

Verwertung von Erkenntnissen aus Encrochat-Ermittlungen

Der Vollständigkeit halber nehme ich hier noch die Entscheidung des LG Hamburg (620 Qs 1/21) auf, der die bekannte Entscheidung des OLG Hamburg zur Verwertung von Encrochat-Erkenntnissen folgte. Das LG Hamburg fasste sich noch etwas kürzer und stellte unter Verweis auf die Gesetzeslage fest, dass Beweise, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig erhoben worden sind, in…WeiterlesenVerwertung von Erkenntnissen aus Encrochat-Ermittlungen

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Betäubungsmittelstrafrecht

Verminderte Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

Alleine eine Drogenabhängigkeit eines Angeklagten begründet als solche nicht die Annahme verminderter Schuldfähigkeit nicht zu begründen vermag. Dann mit dem BGH ist eine erhebliche Einschränkung der Steuerungsfähigkeit bei einem Drogensüchtigen nur ausnahmsweise gegeben.WeiterlesenVerminderte Schuldfähigkeit bei Drogenabhängigkeit

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Strassenverkehrsrecht

Entzug der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Aachen reicht allein der einmalige Konsum einer harten Droge (z. B. Kokain) aus, um die Fahreignung zu verneinen und die Fahr- erlaubnis zu entziehen. Eine Teilnahme am Straßenverkehr ist dabei im Übrigen nicht erforderlich.WeiterlesenEntzug der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen

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Strafprozessrecht

Teilaufhebende Revisionsentscheidung

Wenn in einer teilaufhebenden Revisionsentscheidung der Schuldspruch bestätigt, jedoch der Strafausspruch mit den Feststellungen aufgehoben wird, so ist der neue Tatrichter nur an den Schuldspruch selbst und diejenigen Feststellungen gebunden, die ausschließlich oder ‒ als sogenannte doppelrelevante Tatsachen ‒ auch den nunmehr rechtskräftigen Schuldspruch betreffen (zusammenfassend BGH, 4 StR 610/19). Dagegen ist der Strafausspruch mit den ausschließlich ihn betreffenden…WeiterlesenTeilaufhebende Revisionsentscheidung

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Cybercrime Blog Betäubungsmittelstrafrecht

Darknet: Kein Nachweis von BTM-Bestellungen alleine auf Grund vorhandener Bestelldaten

Bestelldaten bei Drogenkauf im Darknet: Das Amtsgericht Iserlohn, 16 Ds 139/17, hatte sich geweigert das Hauptverfahren zu eröffnen, in dem jemandem der Erwerb von Drogen vorgeworfen wurde, weil dessen Daten bei einem Dealer in Bestelldaten-Listen gefunden wurden (dass Verkäufer im Darknet unvorsichtig mit Daten umgehen hatte ich schon beschrieben).WeiterlesenDarknet: Kein Nachweis von BTM-Bestellungen alleine auf Grund vorhandener Bestelldaten

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Betäubungsmittelstrafrecht Cybercrime Blog Hanf

Heroin: Preise, Wirkstoffmenge, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

Preise & Wirkstoffmenge von Heroin: Die Menge an durch die Behörden beschlagnahmtem Heroin ist seit Jahren in stark fallendem Trend – wobei man der Grafik der EMCDDA auch entnehmen kann, wie sich in der EU insgesamt die für Strafverfahren wichtigen Werte verteilen: Wirkstoffgehalt: Reicht von 11% bis 41%, im Schnitt zwischen 15 – 29% Preis:…WeiterlesenHeroin: Preise, Wirkstoffmenge, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

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Betäubungsmittelstrafrecht Cybercrime Blog Hanf

Kokain: Preise, Wirkstoffgehalt, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

Preise & Wirkstoffgehalt von Kokain: Die Menge an durch die Behörden beschlagnahmtem Kokain ist inzwischen, nach kurzer Rückläufigkeit vor einigen Jahren, wieder in steigendem Trend – wobei man der Grafik der EMCDDA auch entnehmen kann, wie sich in der EU insgesamt – die für Strafverfahren – wichtigen Werte verteilen: Wirkstoffgehalt: Reicht von 31 % bis 91 %,…WeiterlesenKokain: Preise, Wirkstoffgehalt, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

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Betäubungsmittelstrafrecht Cybercrime Blog Hanf

Amphetamin: Preise, Wirkstoffmenge, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

Preise & Wirkstoffmenge von Cannabis: Die Menge an durch die Behörden beschlagnahmtem Amphetamin ist seit Jahren in einem recht konstanten Trend – wobei man der Grafik der EMCDDA auch entnehmen kann, wie sich in der EU insgesamt die für Strafverfahren wichtigen Werte verteilen: Wirkstoffgehalt: Reicht von 13% bis 67%, im Schnitt zwischen 20 – 35%…WeiterlesenAmphetamin: Preise, Wirkstoffmenge, Konsumverhalten und Beschlagnahmen in der EU

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Produkthaftung Betäubungsmittelstrafrecht Cybercrime Blog Hanf Lebensmittelrecht

Cannabis: Preise, Wirkstoffmenge und Beschlagnahmen in der EU

Die Menge an durch die Behörden beschlagnahmtem Cannabis ist inzwischen, nach kurzer Rückläufigkeit, stagnierend – wobei man der Grafik der EMCDDA auch entnehmen kann, wie sich in der EU insgesamt die für Strafverfahren wichtigen Werte verteilen: Wirkstoffgehalt: Reicht von 5% bis 20% bei pflanzlichem Cannabis, im Schnitt zwischen 8 – 13% Preis: Von 5 Euro…WeiterlesenCannabis: Preise, Wirkstoffmenge und Beschlagnahmen in der EU

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Strassenverkehrsrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Strafprozessrecht

Einziehung des PKW

Einziehung des PKW im Strafverfahren: In Strafverfahren kann der PKW eingezogen werden, insbesondere die Einziehung als Tatmittel ist inzwischen als erheblicher Risikofaktor bei diesen Taten zu sehen: Fahren ohne Fahrerlaubnis Illegale Kraftfahrzeugrennen Beihilfe zum Handeltreiben mit BTM, etwa als Kurierfahrer In all diesen Fällen war ich bereits als Verteidiger tätig und konnte teilweise schlimmeres verhindern…WeiterlesenEinziehung des PKW

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Betäubungsmittelstrafrecht Hanf

Nicht geringe Menge BtMG

Nicht geringe Menge BTM: Wann liegt eine nicht geringe Menge Drogen vor – etwa eine nicht geringe Menge Amphetamin, Cannabis, Heroin, Kokain? Rechtsanwalt & Strafverteidiger Ferner zur nicht geringen Menge im Betäubungsmittelstrafrecht.WeiterlesenNicht geringe Menge BtMG

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Betäubungsmittelstrafrecht

Anforderungen an die Schätzung des Wirkstoffgehalts von Betäubungsmitteln

Schätzung des Wirkstoffgehalts: Der Wirkstoffgehalt ist schuldbestimmend im Betäubungsmittelstrafrecht und muss daher angegeben werden. Sollten Rückschlüsse auf den Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel auch nicht durch Parallelverfahren oder Teilsicherstellungen möglich sein , kann der Tatrichter den Wirkstoffgehalt nach einer sorgfältigen Würdigung im konkreten Einzelfall schätzen. Doch welcher Maßstab gilt bei der Schätzung des Wirkstoffgehalts?WeiterlesenAnforderungen an die Schätzung des Wirkstoffgehalts von Betäubungsmitteln

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Strafvollstreckungsrecht & Untersuchungshaft Betäubungsmittelstrafrecht Hanf Strafprozessrecht

Zwei-Drittel-Strafe und Prognose bei BTM-Straftaten

Bei BTM-Straftaten liegt regelmässig ein Konsum-Hintergrund vor, was die Prognose für eine Bewährung bei einer Aussetzung der Reststrafe eher schwierig macht – auf den ersten Blick. Wenn geprüft wird, ob die Voraussetzungen für eine Aussetzung der Vollstreckung des Strafrests zur Bewährung gem. § 57 Abs. 1 StGB vorliegen ist hier aber kein strengerer Maßstab anzulegen.…WeiterlesenZwei-Drittel-Strafe und Prognose bei BTM-Straftaten

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Betäubungsmittelstrafrecht Hanf

Entzug der Fahrerlaubnis nach Konsum harter Drogen

Entzug der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum: Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ist insbesondere dann gegeben, wenn Erkrankungen und Mängel nach der Anlage 4 der FeV vorliegen und dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist (§ 46 Abs. 1 Satz 2 FeV). Ausdrücklich ist bei der „Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis)“ die Eignung oder…WeiterlesenEntzug der Fahrerlaubnis nach Konsum harter Drogen