Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf (Strafverteidiger | Wirtschaftsstrafrecht | IT-Recht)Rechtsanwalt für Kaffeesteuer: Die Kaffeesteuer ist eine besondere Verbrauchsteuer, die auf den Verkauf von Röstkaffee erhoben wird.
Fachanwalt für Strafrecht Jens Ferner ist erfahren in der Strafverteidigung rund um die Kaffeesteuer, speziell bei der Verkürzung von Kaffeesteuer!
Die Kaffeesteuer ist in Deutschland im Kaffeesteuergesetz geregelt und wird vom Bund erhoben. Typische Straftatbestände im Kontext der Kaffeesteuer sind z. B.:
Wir sind im Steuerstrafrecht tätig, beachten Sie auch unseren Beitrag zur Steuerhinterziehung!
Ich war natürlich auf der Gamescom 2024, dabei gehe ich tatsächlich für das Event als solches, Merchandise Produkte und das Kennenlernen neuer Spiele dorthin. Dieses Jahr empfand ich es zum ersten Mal als recht langweilig.WeiterlesenGamescom 2024
Stromklau am Arbeitsplatz ist kein neues Thema – mit dem Aufkommen elektrischer Fahrzeuge gewinnt es aber neue Brisanz. Vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf (8 Sa 244/23) ging es nun um einen Arbeitnehmer, der als Rezeptionist in einem Beherbergungsbetrieb tätig war und regelmäßig in der Spätschicht eingesetzt wurde. Er hatte sein Hybridfahrzeug, einen weißen Golf, vor dem…WeiterlesenKündigung, weil Arbeitnehmer sein Hybridauto mit Strom des Arbeitgebers auflädt?
In einem meiner Steuerstrafverfahren ging es um Kaffeesteuer – das besondere bei der Kaffeesteuer ist dabei, dass hier spezielle Besteuerungsgrundlagen im Kaffeesteuergesetz existieren, die Gerichte nicht immer gleich im Blick haben. Dabei weise ich immer wieder darauf hin, dass mit dem BGH die Berechnungsdarstellung der hinterzogenen Steuern im Urteil nicht so lückenhaft sein darf, dass…WeiterlesenSteuerstrafrecht: Notwendige Feststellungen bei Verkürzung von Kaffeesteuer
Neben Encrochat führt SkyECC ein „Schattendasein“ in der öffentlichen Wahrnehmung – nun liegt ein neuer Fahndungserfolg vor, der auf SkyECC zurückzuführen ist: Laut EUROPOL wurden „hochrangige Zielpersonen“ festgenommen, nachdem zuvor 34 Tonnen Kokain in Belgien und Deutschland sichergestellt.WeiterlesenSkyECC-Fahndung führt zu Festnahmen nach Kokain-Fund
Der Bundesgerichtshof (I ZR 121/08, „Sommer unseres Lebens“) hat sich im Jahr 2010 in Sachen Störerhaftung bei Betrieb eines WLAN geäußert. Die Entscheidung kann mit Fug und Recht als Grundlagen-Entscheidung zur Störerhaftung beim Betrieb von WLAN bzw. Netzwerken bezeichnet werden und hatte schon mit der Pressemitteilung für viel Aufsehen gesorgt. Im Kern hatte der BGH eine…WeiterlesenBGH zur Störerhaftung bei WLAN-Betrieb („Sommer unseres Lebens“, 2010)
Das wird dem jungen Weinheimer Unternehmen sicherlich einiges Aufsehen bescheren: Unter der Registernummer 302012038338 hat man beim Marken- und Patentamt das „@“-Symbol als Wortmarke eintragen lassen, wobei die Widerspruchsfrist jetzt noch läuft. Die Marke ist dabei für verschiedene Klassen eingetragen: Neben eher abenteuerlichen Klassen wie Klasse 29 (Fleisch, Fisch…) und Klasse 30 (Kaffee, Tee, Kakao..)…WeiterlesenMarkenanmeldung des Monats: Firma trägt „@“ als Marke ein
Werbung mit Testergebnis: Wie wirbt man zulässig mit Testergebnis? Testurteile, etwa von der Stiftung Warentest oder Ökotest, sind äusserst beliebt in der Werbung – verständlich, da Verbraucher hier ein hohes Vertrauen haben und eine gute Note ein echtes „Verkaufsargument“ ist. Gleichwohl müssen Grundregeln bei der Werbung mit Testergebnissen beachtet werden, wenn man nicht in die…WeiterlesenWerbung mit Testergebnis
Kann einem Arbeitnehmer wegen Stromdiebstahls gekündigt werden? Auch wenn die rechtswidrige Verletzungshandlung des Arbeitnehmers nur Sachen von geringem Wert betrifft, ist die Verletzung des Eigentums oder Vermögens des Arbeitgebers als wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung an sich geeignet. Im Rahmen der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, dass der private Stromverbrauch im Betrieb des Arbeitgebers üblich ist,…WeiterlesenKündigung wegen Stromdiebstahls?
Sowohl Heise als auch Golem berichten (unter Rückgriff auf den Spiegel), dass im Bundesland Bayern eine Trojaner-Software zum aushorchen von Rechnern Tatverdächtiger („Landestrojaner“) gleich mehrfach zum Einsatz kam. Nun wird in den Raum geworfen, dass es hierfür gar keine Rechtsgrundlage gibt (dazu auch der Beitrag bei Carsten Hoenig). Besonders scharf ist die Formulierung bei ijure:…WeiterlesenLandestrojaner ohne Rechtsgrundlage im Einsatz?
Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, daß die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann, wenn nicht auf das Bestehen einer abweichenden Lieferfrist unmißverständlich hingewiesen wird.BGH Urteil vom 7.4.2005, Az: I ZR 314/02WeiterlesenLieferfrist im Online-Shop als irreführende Werbung
