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IT-Recht & Technologierecht

Spielberechtigung eines Schachvereins in der 1. Schach-Bundesliga

Im Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Brandenburg (17 U 1/24 Kart) vom 28. Mai 2024 ging es um die Streitfrage der Spielberechtigung eines Schachvereins in der 1. Schach-Bundesliga. Der Kläger, ein Schachsportverein, forderte die Aufnahme in den Verband und die Erteilung einer Spielberechtigung für die Saison 2023/24, da ihm dies zunächst verweigert wurde. Der Fall wirft…WeiterlesenSpielberechtigung eines Schachvereins in der 1. Schach-Bundesliga

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Datenschutzrecht

Erstellung von Bonitätsscores durch eine Auskunftei als Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung?

In einem aktuellen Urteil des Landgerichts Traunstein (6 O 2465/23) vom 22. Mai 2024 wird auf die Frage eingegangen, ob die Erstellung von Bonitätsscores durch eine Auskunftei einen Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) darstellt. Die Klägerin hatte behauptet, dass die von der Beklagten berechneten Bonitätsscores negative Auswirkungen auf ihre Kreditwürdigkeit und damit auf ihre Fähigkeit,…WeiterlesenErstellung von Bonitätsscores durch eine Auskunftei als Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung?

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Ethik

Ethik im AI-Act

Der AI-Act der Europäischen Union integriert ethische Grundsätze in verschiedenen Artikeln und Abschnitten, um sicherzustellen, dass KI-Systeme sicher, vertrauenswürdig und im Einklang mit den Werten der EU gestaltet und genutzt werden. Ich möchte eine kurze Übersicht der wesentliche Artikel des AI_Act geben, in denen Ethik oder ethische Überlegungen eine Rolle spielen. 1. Einhaltung ethischer und…WeiterlesenEthik im AI-Act

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

Regulierung von künstlicher Intelligenz durch den AI-Act (KI-Verordnung)

Die KI-Verordnung (der „AI Act“) reguliert Entwicklung, Vertrieb und Einsatz von KI. Nun bringen es EU-Regeln mit sich, äußerst umfangreich und komplex zu sein – zwar bieten sich hier viele Hilfen beim Verständnis des Textes, aber gerade Laien sind schnell überfordert, die wesentlichen ersten Infos systematisch zu erfassen. Im Folgenden möchte ich eine kleine Hilfestellung…WeiterlesenRegulierung von künstlicher Intelligenz durch den AI-Act (KI-Verordnung)

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

AI-Act: Zulässigkeit von Biometrischen Funktionen in KI-Systemen

Biometrische Daten spielen eine zunehmend wichtige Rolle: Von der Gesichtserkennung bis hin zur Authentifizierung per Fingerabdruck – die Nutzung biometrischer Funktionen in KI-Systemen bietet zahlreiche Möglichkeiten, bringt jedoch auch Herausforderungen und Risiken mit sich. Der AI Act der Europäischen Union setzt hier klare Regeln, um den verantwortungsvollen und ethischen Einsatz dieser Technologien sicherzustellen. In diesem…WeiterlesenAI-Act: Zulässigkeit von Biometrischen Funktionen in KI-Systemen

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Strafprozessrecht

Gesetzesentwurf zur Beschränkung der Laienverteidigung

Der Freistaat Bayern hat einen Gesetzesentwurf zur Änderung der Strafprozessordnung vorgelegt, der die Beschränkung der Laienverteidigung vorsieht. Während der Entwurf als notwendige Maßnahme zur Sicherstellung einer professionellen Verteidigung dargestellt wird, gibt es auch erhebliche Kritikpunkte. Dieser Beitrag beleuchtet kritisch die Notwendigkeit und die potenziellen Implikationen des Gesetzes.WeiterlesenGesetzesentwurf zur Beschränkung der Laienverteidigung

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Datenschutzrecht Wirtschaftsrecht

Checkliste Chatbot: Datenschutzrechtliche Voraussetzungen für den Betrieb eines Chatbots

Was braucht man für eine „Checkliste Chatbot“: In der heutigen digitalen Welt haben Chatbots eine immer größere Bedeutung erlangt. Sie sind in der Lage, Kundenanfragen rund um die Uhr zu beantworten und Prozesse zu automatisieren, was sowohl Unternehmen als auch Kunden viele Vorteile bringt. Allerdings bringt der Einsatz von Chatbots, insbesondere solchen, die auf großen…WeiterlesenCheckliste Chatbot: Datenschutzrechtliche Voraussetzungen für den Betrieb eines Chatbots

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

KI-Konvention des Europarats

Die rasanten Entwicklungen in der künstlichen Intelligenz (KI) haben nicht nur technologische Fortschritte, sondern auch zahlreiche rechtliche und ethische Herausforderungen mit sich gebracht. Vor diesem Hintergrund hat der Europarat die „Council of Europe Framework Convention on Artificial Intelligence and Human Rights, Democracy and the Rule of Law“ verabschiedet. Diese Konvention zielt darauf ab, die Aktivitäten…WeiterlesenKI-Konvention des Europarats

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Ethik Künstliche Intelligenz & Blockchain

Algorithmische Entscheidungen

In einer zunehmend technologiegestützten Welt ist es von großer Bedeutung, die Wahrnehmung und Präferenz von Entscheidungen durch Algorithmen im Vergleich zu menschlichen Entscheidungsträgern zu verstehen. Die Forschungsarbeit „Ruled by Robots: Preference for Algorithmic Decision Makers and Perceptions of Their Choices“ von Marina Chugunova und Wolfgang J. Luhan, veröffentlicht im März 2022, untersucht diese Thematik mittels…WeiterlesenAlgorithmische Entscheidungen

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Arbeitsrecht Medien- & Presserecht

Wann darf man Mitarbeiter wegen rassistischer Äußerungen kündigen?

Rassistische Äußerungen am Arbeitsplatz oder durch Arbeitnehmer (in der Öffentlichkeit) sind ein ernstes Problem, das Arbeitgeber nicht tolerieren dürfen. Doch wann genau berechtigen solche Äußerungen zur Kündigung eines Mitarbeiters? Im Folgenden gehe ich kurz auf die rechtlichen Rahmenbedingungen von Kündigungen nach rassistischen Äußerungen ein. In unserem Blog finden sich zudem Fallbeispiele zur Frage, wann eine…WeiterlesenWann darf man Mitarbeiter wegen rassistischer Äußerungen kündigen?

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Datenschutzrecht

Datenschutzrecht und Künstliche Intelligenz: Herausforderungen und Lösungsansätze

Die Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) in zahlreiche Lebensbereiche bringt immense Vorteile mit sich, stellt aber auch erhebliche Herausforderungen im Bereich des Datenschutzrechts dar. Insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) spielt eine entscheidende Rolle bei der rechtlichen Regulierung von KI-Anwendungen. Mein Beitrag versucht verständlich und nicht zu juristisch – übrigens im Rahmen unserer Reihe zu den rechtlichen…WeiterlesenDatenschutzrecht und Künstliche Intelligenz: Herausforderungen und Lösungsansätze

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Strafrecht Ethik

Das Rassismus-Problem in Deutschland

Die Studie „Being Black in the EU“ der FRA (Fundamental Rights Agency) zeigt alarmierende Ergebnisse über die Diskriminierung von Menschen afrikanischer Abstammung in Deutschland – und offenbart den in allen Institutionen und Ebenen verhafteten Alltagsrassismus. Der vergleichende Blick auf andere Länder macht deutlich, dass Deutschland den Anschluss bei dem Thema verloren hat. Im Folgenden werden…WeiterlesenDas Rassismus-Problem in Deutschland

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Künstliche Intelligenz & Blockchain

Überblick über die Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) in China

China hat sich in den letzten Jahren als ein führendes Land in der Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) etabliert. Die chinesische Regierung hat eine Vielzahl von Gesetzen und Regelungen eingeführt, um den Einsatz und die Entwicklung von KI zu steuern. Diese Regulierung zielt darauf ab, die Technologie so zu gestalten, dass sie den politischen und…WeiterlesenÜberblick über die Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) in China

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Ethik Künstliche Intelligenz & Blockchain

Ethik und KI

Im Folgenden möchte ich kurz das Kapitel „Approaches to Ethical AI“ aus dem Open-Access-Buch „Introduction to Digital Humanism“ von Erich Prem vorstellen. Das lesenswerte Kapitel bietet eine umfassende Analyse ethischer Fragestellungen in Bezug auf Künstliche Intelligenz (KI) und legt dar, wie diese Herausforderungen im Rahmen ethischer Rahmenwerke und Leitlinien angegangen werden.WeiterlesenEthik und KI

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Künstliche Intelligenz & Blockchain Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

Einsatz von Künstlicher Intelligenz am Arbeitsplatz – Chancen, Risiken und politische Antworten

Der rasante Fortschritt der Künstlichen Intelligenz (KI) hat die Arbeitswelt grundlegend verändert. Der Bericht „Using AI in the Workplace: Opportunities, Risks and Policy Responses“ der OECD bietet einen umfassenden Überblick über die Chancen und Risiken, die mit dem Einsatz von KI am Arbeitsplatz einhergehen, und gibt Empfehlungen für politische Maßnahmen. In diesem Beitrag werden die…WeiterlesenEinsatz von Künstlicher Intelligenz am Arbeitsplatz – Chancen, Risiken und politische Antworten