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Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht Künstliche Intelligenz

Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen: Arbeitsrecht

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen bringt viele Chancen mit sich, wirft aber auch erhebliche rechtliche Fragen auf, insbesondere im Bereich des Arbeitsrechts. Unternehmen, die KI implementieren, müssen sicherstellen, dass die Nutzung dieser Technologien mit den gesetzlichen Vorschriften im Einklang steht, um die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen. Im Folgenden werden die wichtigsten…WeiterlesenEinsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Unternehmen: Arbeitsrecht

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Medien- & Presserecht

Das Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

Schutz für unabhängige und plurale Medien in der EU: Die Europäische Union hat mit dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA) einen bedeutenden Schritt zum Schutz der Unabhängigkeit und des Pluralismus der Medien getan. Das EMFA, das am 7. Mai 2024 in Kraft getreten ist, stellt ein neues, umfassendes Regelwerk dar, das die redaktionelle Freiheit, die Transparenz von…WeiterlesenDas Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

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Maschinenrecht & Robotik

Roboter: Definitionen, Haftungsfragen und ethische Überlegungen

Eine Definition und Unterscheidung von Robotern, insbesondere in den Kategorien autonom und intelligent, spielt eine zentrale Rolle in der rechtlichen und ethischen Auseinandersetzung mit dieser Technologie. Während traditionelle Roboter in der Regel als Maschinen verstanden werden, die programmierte Aufgaben mechanisch ausführen, sind autonome und intelligente Roboter in der Lage, eigenständig Entscheidungen zu treffen, basierend auf…WeiterlesenRoboter: Definitionen, Haftungsfragen und ethische Überlegungen

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IT-Recht & Technologierecht

Spielberechtigung eines Schachvereins in der 1. Schach-Bundesliga

Im Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Brandenburg (17 U 1/24 Kart) vom 28. Mai 2024 ging es um die Streitfrage der Spielberechtigung eines Schachvereins in der 1. Schach-Bundesliga. Der Kläger, ein Schachsportverein, forderte die Aufnahme in den Verband und die Erteilung einer Spielberechtigung für die Saison 2023/24, da ihm dies zunächst verweigert wurde. Der Fall wirft…WeiterlesenSpielberechtigung eines Schachvereins in der 1. Schach-Bundesliga

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Datenschutzrecht

Erstellung von Bonitätsscores durch eine Auskunftei als Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung?

In einem aktuellen Urteil des Landgerichts Traunstein (6 O 2465/23) vom 22. Mai 2024 wird auf die Frage eingegangen, ob die Erstellung von Bonitätsscores durch eine Auskunftei einen Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) darstellt. Die Klägerin hatte behauptet, dass die von der Beklagten berechneten Bonitätsscores negative Auswirkungen auf ihre Kreditwürdigkeit und damit auf ihre Fähigkeit,…WeiterlesenErstellung von Bonitätsscores durch eine Auskunftei als Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung?

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Künstliche Intelligenz Ethik

Ethik im AI-Act

Der AI-Act der Europäischen Union integriert ethische Grundsätze in verschiedenen Artikeln und Abschnitten, um sicherzustellen, dass KI-Systeme sicher, vertrauenswürdig und im Einklang mit den Werten der EU gestaltet und genutzt werden. Ich möchte eine kurze Übersicht der wesentliche Artikel des AI_Act geben, in denen Ethik oder ethische Überlegungen eine Rolle spielen. 1. Einhaltung ethischer und…WeiterlesenEthik im AI-Act

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Künstliche Intelligenz

Regulierung von künstlicher Intelligenz durch den AI-Act (KI-Verordnung)

Die KI-Verordnung (der „AI Act“) reguliert Entwicklung, Vertrieb und Einsatz von KI. Nun bringen es EU-Regeln mit sich, äußerst umfangreich und komplex zu sein – zwar bieten sich hier viele Hilfen beim Verständnis des Textes, aber gerade Laien sind schnell überfordert, die wesentlichen ersten Infos systematisch zu erfassen. Im Folgenden möchte ich eine kleine Hilfestellung…WeiterlesenRegulierung von künstlicher Intelligenz durch den AI-Act (KI-Verordnung)

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Künstliche Intelligenz Arbeitsrecht IT-Arbeitsrecht

AI-Act: Zulässigkeit von Biometrischen Funktionen in KI-Systemen

Biometrische Daten spielen eine zunehmend wichtige Rolle: Von der Gesichtserkennung bis hin zur Authentifizierung per Fingerabdruck – die Nutzung biometrischer Funktionen in KI-Systemen bietet zahlreiche Möglichkeiten, bringt jedoch auch Herausforderungen und Risiken mit sich. Der AI Act der Europäischen Union setzt hier klare Regeln, um den verantwortungsvollen und ethischen Einsatz dieser Technologien sicherzustellen. In diesem…WeiterlesenAI-Act: Zulässigkeit von Biometrischen Funktionen in KI-Systemen

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Strafprozessrecht

Gesetzesentwurf zur Beschränkung der Laienverteidigung

Der Freistaat Bayern hat einen Gesetzesentwurf zur Änderung der Strafprozessordnung vorgelegt, der die Beschränkung der Laienverteidigung vorsieht. Während der Entwurf als notwendige Maßnahme zur Sicherstellung einer professionellen Verteidigung dargestellt wird, gibt es auch erhebliche Kritikpunkte. Dieser Beitrag beleuchtet kritisch die Notwendigkeit und die potenziellen Implikationen des Gesetzes.WeiterlesenGesetzesentwurf zur Beschränkung der Laienverteidigung

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Künstliche Intelligenz Datenschutzrecht Wirtschaftsrecht

Checkliste Chatbot: Datenschutzrechtliche Voraussetzungen für den Betrieb eines Chatbots

Was braucht man für eine „Checkliste Chatbot“: In der heutigen digitalen Welt haben Chatbots eine immer größere Bedeutung erlangt. Sie sind in der Lage, Kundenanfragen rund um die Uhr zu beantworten und Prozesse zu automatisieren, was sowohl Unternehmen als auch Kunden viele Vorteile bringt. Allerdings bringt der Einsatz von Chatbots, insbesondere solchen, die auf großen…WeiterlesenCheckliste Chatbot: Datenschutzrechtliche Voraussetzungen für den Betrieb eines Chatbots

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Künstliche Intelligenz

KI-Konvention des Europarats

Die rasanten Entwicklungen in der künstlichen Intelligenz (KI) haben nicht nur technologische Fortschritte, sondern auch zahlreiche rechtliche und ethische Herausforderungen mit sich gebracht. Vor diesem Hintergrund hat der Europarat die „Council of Europe Framework Convention on Artificial Intelligence and Human Rights, Democracy and the Rule of Law“ verabschiedet. Diese Konvention zielt darauf ab, die Aktivitäten…WeiterlesenKI-Konvention des Europarats

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Ethik Künstliche Intelligenz

Algorithmische Entscheidungen

In einer zunehmend technologiegestützten Welt ist es von großer Bedeutung, die Wahrnehmung und Präferenz von Entscheidungen durch Algorithmen im Vergleich zu menschlichen Entscheidungsträgern zu verstehen. Die Forschungsarbeit „Ruled by Robots: Preference for Algorithmic Decision Makers and Perceptions of Their Choices“ von Marina Chugunova und Wolfgang J. Luhan, veröffentlicht im März 2022, untersucht diese Thematik mittels…WeiterlesenAlgorithmische Entscheidungen

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Arbeitsrecht Medien- & Presserecht

Wann darf man Mitarbeiter wegen rassistischer Äußerungen kündigen?

Rassistische Äußerungen am Arbeitsplatz oder durch Arbeitnehmer (in der Öffentlichkeit) sind ein ernstes Problem, das Arbeitgeber nicht tolerieren dürfen. Doch wann genau berechtigen solche Äußerungen zur Kündigung eines Mitarbeiters? Im Folgenden gehe ich kurz auf die rechtlichen Rahmenbedingungen von Kündigungen nach rassistischen Äußerungen ein. In unserem Blog finden sich zudem Fallbeispiele zur Frage, wann eine…WeiterlesenWann darf man Mitarbeiter wegen rassistischer Äußerungen kündigen?

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Künstliche Intelligenz Datenschutzrecht

Datenschutzrecht und Künstliche Intelligenz: Herausforderungen und Lösungsansätze

Die Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) in zahlreiche Lebensbereiche bringt immense Vorteile mit sich, stellt aber auch erhebliche Herausforderungen im Bereich des Datenschutzrechts dar. Insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) spielt eine entscheidende Rolle bei der rechtlichen Regulierung von KI-Anwendungen. Mein Beitrag versucht verständlich und nicht zu juristisch – übrigens im Rahmen unserer Reihe zu den rechtlichen…WeiterlesenDatenschutzrecht und Künstliche Intelligenz: Herausforderungen und Lösungsansätze

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Strafrecht Ethik

Das Rassismus-Problem in Deutschland

Die Studie „Being Black in the EU“ der FRA (Fundamental Rights Agency) zeigt alarmierende Ergebnisse über die Diskriminierung von Menschen afrikanischer Abstammung in Deutschland – und offenbart den in allen Institutionen und Ebenen verhafteten Alltagsrassismus. Der vergleichende Blick auf andere Länder macht deutlich, dass Deutschland den Anschluss bei dem Thema verloren hat. Im Folgenden werden…WeiterlesenDas Rassismus-Problem in Deutschland