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Künstliche Intelligenz Medien- & Presserecht

Zulässigkeit der Bezeichnung von Presseartikeln als „computergeneriert“

Die Digitalisierung hat auch den Journalismus grundlegend verändert, wobei Künstliche Intelligenz (KI) natürlich eine zunehmende Rolle bei der Erstellung von Artikeln spielt. Schon jetzt werden wahrscheinlich sowohl einfache Meldungen als auch komplexere Berichte zumindest in Teilen durch Algorithmen generiert (etwa als Arbeitsbasis). Dies wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf – etwa dann, wenn darum gestritten…WeiterlesenZulässigkeit der Bezeichnung von Presseartikeln als „computergeneriert“

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Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Arbeitsrecht Medien- & Presserecht

OLG Bamberg zur Auskunft über Nutzer von Arbeitgeberbewertungsportalen

Immer weiter wird um Bewertungen von Arbeitgebern auf Bewertungsplattformen gestritten: Nunmehr konnte sich mit dem Oberlandesgericht Bamberg (Az. 6 W 12/24 e) ein weiteres OLG zur Frage postieren, unter welchen Voraussetzungen Unternehmen von Betreiberinnen und Betreibern von Arbeitgeberbewertungsportalen die Herausgabe von Nutzerdaten verlangen können. Das Gericht stellte klar, dass der Auskunftsanspruch nach § 21 Abs.…WeiterlesenOLG Bamberg zur Auskunft über Nutzer von Arbeitgeberbewertungsportalen

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Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Arbeitsrecht Medien- & Presserecht

OLG Dresden zur Löschungspflicht von Arbeitgeberbewertungen

Mal wieder gibt es eine bemerkenswerte Entscheidung zur Löschungspflicht von Arbeitgeberbewertungen auf Bewertungsportalen: Im Kern ging es um die Frage, ob der Betreiber eines solchen Portals eine negative Bewertung entfernen muss, wenn der betroffene Arbeitgeber bestreitet, dass die bewertende Person tatsächlich bei ihm beschäftigt war. Das Oberlandesgericht Dresden (Az. 4 U 744/24) stellte klar, dass…WeiterlesenOLG Dresden zur Löschungspflicht von Arbeitgeberbewertungen

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Medien- & Presserecht

OLG Nürnberg zu Satire und Persönlichkeitsrecht im Spannungsfeld

Am 11. Dezember 2024 entschied das Oberlandesgericht Nürnberg (Az. 3 W 2333/24) über die Zulässigkeit einer satirischen Glosse, die sich kritisch und in polemischer Sprache mit der Tageszeitung „N.“ und deren Redakteuren auseinandersetzte. Der Fall beleuchtet die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts sowie die Rolle der Satire in der medialen Berichterstattung. Das…WeiterlesenOLG Nürnberg zu Satire und Persönlichkeitsrecht im Spannungsfeld

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IT-Prozess

Selbstwiderlegung der Dringlichkeit im Kontext einer einstweiligen Verfügung

Ein Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Celle (5 W 62/24) vom 21. Juni 2024 behandelt die Selbstwiderlegung der Dringlichkeit im Kontext einer einstweiligen Verfügung. Der Fall betrifft ein Autohaus, das gegen negative Online-Bewertungen eines ehemaligen Mitarbeiters vorging und die Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung geltend machte. Das OLG Celle musste entscheiden, ob die Antragstellerin durch ihr Verhalten…WeiterlesenSelbstwiderlegung der Dringlichkeit im Kontext einer einstweiligen Verfügung

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Wettbewerbsrecht

Reichweite des Persönlichkeitsrechts von Unternehmen im Kontext von Werbefotografien

In einer wegweisenden Entscheidung vom 16. Mai 2024 (Az.: I ZR 45/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) über die Reichweite des Persönlichkeitsrechts von Unternehmen im Kontext von Werbefotografien entschieden. Im Kern ging es um die Frage, ob und wie weit die Nutzung eines Flugzeugkennzeichens in der Werbung eine Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts darstellt.WeiterlesenReichweite des Persönlichkeitsrechts von Unternehmen im Kontext von Werbefotografien

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Medien- & Presserecht

OLG Hamburg zur Benennung von Bewertern auf Bewertungsplattformen

Am 8. Februar 2024 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Aktenzeichen 7 W 11/24) über die Voraussetzungen, unter denen ein Bewerteter die Löschung von Bewertungen auf einem Arbeitgeber-Bewertungsportal verlangen kann. Diese Entscheidung hat beachtliche Implikationen für den Datenschutz und die Transparenz im Umgang mit Bewertungen – allerdings ist nicht garantiert, das andere Gerichte es genauso sehen.WeiterlesenOLG Hamburg zur Benennung von Bewertern auf Bewertungsplattformen

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Medien- & Presserecht

Tesla Files und die Zulässigkeit der Veröffentlichung

Der Wirtschaftszeitung Handelsblatt wurden nach eigenen Angaben umfangreiche Datenmengen von rund 100 Gigabyte aus Quellen zugespielt, die direkt aus dem Herzen des derzeit weltweit wohl führenden Herstellers von Elektrofahrzeugen Tesla stammen sollen. Die als „Tesla-Files“ bezeichneten Informationen umfassen nach dortigem Bericht mehr als 23.000 Dokumente. Einige der Dokumente sollen Gehaltsinformationen und Wohnadressen von mehr als…WeiterlesenTesla Files und die Zulässigkeit der Veröffentlichung

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Medien- & Presserecht Wettbewerbsrecht

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Werbung mit fremdem Image

Das OLG Hamm (4 U 130/21) hat ausgeführt, dass es einer unbefugten Verwendung eines fremden Namens zu Werbezwecken – und der damit verbundenen Verletzung des allgemeinen (Unternehmens-) Persönlichkeitsrechts – gleichsteht, wenn das betroffene Unternehmen, das in die Verwendung nicht eingewilligt hat, anhand öffentlich zugänglicher Quellen als Halter eines Lear-Jets identifizierbar ist, vor dem ein von…WeiterlesenUnternehmenspersönlichkeitsrecht: Werbung mit fremdem Image

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Medien- & Presserecht Arbeitsstrafrecht Geschäftsgeheimnis Wirtschaftsstrafrecht

Verhältnis von Datenhehlerei zu Verrat von Geschäftsgeheimnissen

In einer älteren Entscheidung hat sich das OLG Stuttgart (2 U 30/18) zu den Voraussetzungen der Datenhehlerei nach § 202d StGB und des Verrats von Geschäftsgeheimnissen (damals noch § 17 UWG) – einschließlich des Verhältnisses der Tatbestände zueinander – geäußert. Die Entscheidung dürfte auch heute noch mit Blick auf das GeschGehG von Bedeutung sein. Zugleich…WeiterlesenVerhältnis von Datenhehlerei zu Verrat von Geschäftsgeheimnissen

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Medien- & Presserecht IT-Recht & Technologierecht

Löschfrist für das Persönlichkeitsrecht verletzende Inhalte bemisst sich nach NetzDG

Das OLG Frankfurt (16 U 253/20) hat sich zu den Löschfristen des Host-Providers bei (offenkundig) persönlichkeitsrechtsverletzenden Inhalten eines Users geäußert. Grundsätzlich gilt dabei, dass zur Löschung nicht nur an den Nutzer, sondern auch an den Host-Provider heran getreten werden kann – der dann mit dem BGH in einem Notice-and-Takedown-Verfahren vorzugehen ist. Allerdings gebietet es das…WeiterlesenLöschfrist für das Persönlichkeitsrecht verletzende Inhalte bemisst sich nach NetzDG

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Medien- & Presserecht Datenschutzrecht Insolvenzstrafrecht IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht Wirtschaftsstrafrecht

Zum Persönlichkeitsrecht von Unternehmen – Unternehmenspersönlichkeitsrecht

Das OLG Koblenz (4 W 183/10) hatte sich kürzlich mit der Reichweite des „Persönlichkeitsrechts“ von Unternehmen zu beschäftigen. Im Sachverhalt sah es wie folgt aus: Am 16. März 2010 berichtete das „…-Magazin“ mittels einer Rund-E-Mail in einer „Exklusiv-Information“ unter der Überschrift „Chef von M… vor Gericht – Staatsanwaltschaft wirft R… S… betrügerischen Bankrott, Untreue und…WeiterlesenZum Persönlichkeitsrecht von Unternehmen – Unternehmenspersönlichkeitsrecht

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Medien- & Presserecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Wettbewerbsrecht

Negative Bewertung im Internet

Negative Bewertung im Internet: Sie sind längst allgegenwärtig, auch wir hier sind davon betroffen und wenn man ehrlich ist, irgendwie schon ein zwingendes Produkt des Internet – Bewertungen und Bewertungsportale. Man kann alles und jeden einer Bewertung unterziehen und während früher noch Foren besonders beliebt waren, haben sich – speziell im gastronomischen Bereich und bei…WeiterlesenNegative Bewertung im Internet

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Nebenklage Cybercrime Blog Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Medien- & Presserecht

Portal muss Auskunft über Bewerter geben

Das OLG Celle (13 W 80/20) hat hervorgehoben, dass die Auskunft eines Diensteanbieters über Bestands- und Nutzungsdaten eines Bewertenden aufgrund wahrheitswidriger Äußerungen über ein Unternehmen möglich ist. Hebel in dem Fall war, dass die Äusserung über ein Unternehmen als Straftat eingestuft wurde.WeiterlesenPortal muss Auskunft über Bewerter geben

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Medien- & Presserecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“ ist Meinungsäußerung

Das Oberlandesgericht von Main (OLG) hat im Bereich der Meinungsfreiheit und zum Unternehmenspersönlichkeitsrecht entschieden, dass die Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“ dem Schutz der freien Meinungsäußerung unterfällt, hinter den der soziale Geltungsanspruch des Unternehmens zurücktritt.WeiterlesenUnternehmenspersönlichkeitsrecht: Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“ ist Meinungsäußerung