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Arztstrafrecht Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG)

Trenbolon: Gefährlicher Doping-Trend

Das Manager-Magazin (MM) hat in einem aktuellen Artikel eine alarmierende Entwicklung im Bereich des Kraftsports aufgezeigt: Trenbolon, ein ursprünglich für die Rinderzucht entwickeltes Steroid, hat sich zu einem gefährlichen Trend im Bodybuilding und Freizeitsport entwickelt. Unter dem Deckmantel von Fitness und Körperkult wird eine Substanz gefeiert, deren Nebenwirkungen und Risiken alarmierend sind.WeiterlesenTrenbolon: Gefährlicher Doping-Trend

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Arztstrafrecht

Abrechnungsbetrug und Scheingestaltungen

In aktueller Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, 1 StR 156/24) geht es um ein komplexes Zusammenspiel zwischen strafrechtlicher Verantwortung und sozialrechtlicher Abrechnung ärztlicher Leistungen. Der Fall bezieht sich auf einen Vertragsarzt, der durch vermeintlich gezielte Scheingestaltungen versucht haben soll, steuerliche und rechtliche Verpflichtungen zu umgehen. Der BGH bestätigte hierbei den Freispruch des Landgerichts, betonte jedoch, dass…WeiterlesenAbrechnungsbetrug und Scheingestaltungen

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Arztstrafrecht

Arztstrafrecht: Abrechnung nicht erbrachter Leistungen

Ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Neu-Ulm vom 26. Juni 2024 (Az.: 2 Ls 106 Js 10145/22) behandelt einen Fall von Betrug und Urkundenfälschung durch einen Arzt, der über einen längeren Zeitraum hinweg Leistungen abgerechnet hatte, ohne die erforderlichen medizinischen Dokumentationen ordnungsgemäß zu führen. Es wurden ihm insgesamt sieben Fälle des Betrugs sowie fünf Fälle der…WeiterlesenArztstrafrecht: Abrechnung nicht erbrachter Leistungen

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Arztstrafrecht

Totschlag bei palliativer Sterbebegleitung?

Der Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 29. Mai 2024, Az. 4 StR 138/22, behandelt die strafrechtliche Verantwortlichkeit eines Anästhesisten im Zusammenhang mit der Behandlung eines schwer erkrankten Patienten, bei dem die Grenze zwischen erlaubter palliativer Sterbebegleitung und strafbarer Tötungshandlung überschritten wurde.WeiterlesenTotschlag bei palliativer Sterbebegleitung?

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Arztstrafrecht

Fahrlässige Tötung durch Ärzte: Überblick über Risiken und rechtliche Fallstricke

Die fahrlässige Tötung ist ein schwerwiegender Vorwurf, der nicht nur das Leben eines Patienten, sondern auch die berufliche und persönliche Existenz eines Arztes massiv beeinträchtigen kann. Im medizinischen Kontext bezieht sich dieser Vorwurf auf Situationen, in denen ein Patient infolge eines Behandlungsfehlers verstirbt und dem behandelnden Arzt eine Sorgfaltspflichtverletzung zur Last gelegt wird. Dieser Beitrag…WeiterlesenFahrlässige Tötung durch Ärzte: Überblick über Risiken und rechtliche Fallstricke

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Arztstrafrecht

Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs in einem Arzthaftungsprozess

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 2. Juli 2024 (Az. VI ZR 240/23) entschieden, dass das Berufungsgericht den Anspruch der Kläger auf rechtliches Gehör verletzt hat, indem es deren Einwendungen gegen ein Sachverständigengutachten ohne eine Anhörung des Sachverständigen zurückgewiesen hat. Der Fall betrifft eine Arzthaftungsklage wegen angeblicher Behandlungsfehler und mangelhafter Aufklärung im Zusammenhang…WeiterlesenVerletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs in einem Arzthaftungsprozess

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Arztstrafrecht

Ärztlicher Behandlungsfehler und hypothetische Einwilligung: Was Ärzte Beachten Müssen

In einem aktuellen Fall (BGH, Urteil vom 2. Juli 2024 – VI ZR 363/23) geht es um einen medizinischen Behandlungsfehler, der zur Amputation der linken Hand und eines Teils des Unterarms eines Neugeborenen führte.WeiterlesenÄrztlicher Behandlungsfehler und hypothetische Einwilligung: Was Ärzte Beachten Müssen

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Strafrecht Arztstrafrecht

Urkundenfälschung bei Fälschung von Impfausweisen?

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat in einem aktuellen Beschluss (Az.: 1 ORs 18/24) eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen, die die Strafbarkeit der Fälschung von Impfausweisen sowie elektronischen Genesenenbescheinigungen näher beleuchtet. Der Fall betrifft die Anstiftung zur Urkundenfälschung und die Fälschung beweiserheblicher Daten, wobei das OLG erhebliche Mängel in den Feststellungen des erstinstanzlichen Urteils erkannte und dieses…WeiterlesenUrkundenfälschung bei Fälschung von Impfausweisen?

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Arztstrafrecht

Aktuelle Entwicklungen im Arztstrafrecht

Das Arztstrafrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, das sich stetig weiterentwickelt. Für Ärzte ist es von entscheidender Bedeutung, über die neuesten Entwicklungen und Entscheidungen informiert zu sein, um rechtliche Fallstricke zu vermeiden. Im Jahr 2023 gab es zahlreiche relevante Urteile und gesetzliche Änderungen, die erhebliche Auswirkungen auf die Praxis haben können. Im Folgenden werden einige der…WeiterlesenAktuelle Entwicklungen im Arztstrafrecht

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Arztstrafrecht

Tätigkeit der Heilkunde und die Grenzen der Einwilligung

In einem bemerkenswerten Fall (3 StR 61/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit den Grenzen der Ausübung der Heilkunde und der Einwilligung bei medizinisch nicht notwendigen Eingriffen auseinandergesetzt. Dieser Fall gibt Anlass, die Definition der Tätigkeit der Heilkunde gemäß § 1 Abs. 2 HeilprG und die rechtlichen Konsequenzen der unerlaubten Ausübung tiefgehender zu betrachten.WeiterlesenTätigkeit der Heilkunde und die Grenzen der Einwilligung

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Strafrecht Arztstrafrecht Wettbewerbsrecht

Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen

Im Bereich des Gesundheitswesens wird das Thema Abrechnungsbetrug zunehmend brisant. Ein aktuelles Urteil (3 StR 163/23) bietet Anlass, sich mit dieser Problematik auseinanderzusetzen. Das Verfahren beleuchtet den Abrechnungsbetrug einer Apotheke und deren Zusammenarbeit mit einer Vertragsärztin, wobei illegale Rückvergütungen und Provisionen im Mittelpunkt stehen.WeiterlesenAbrechnungsbetrug im Gesundheitswesen

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Arztstrafrecht

Betrug durch Apotheker bei Belieferung durch Dritte

Das Landgericht Nürnberg-Fürth (12 Qs 65/22) hat entschieden, dass sich ein Apotheker wegen Betruges strafbar macht, wenn er die gegenüber den Krankenkassen geltend gemachte Belieferung nicht ausführt, sondern allein beim Großhandel bestellt, diesen bezahlt und die Rezepte bearbeitet, die Auslieferung der Arzneimittel aber durch einen Dritten, der nicht Bote ist, vornehmen lässt. Hier ist das…WeiterlesenBetrug durch Apotheker bei Belieferung durch Dritte

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Arztstrafrecht

Arzneimittel im Sinne des AMG

Die Frage, wann ein Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzs (AMG) vorliegt, hat mitunter strafrechtlicher Relevanz. Dabei unterscheidet das Gesetz, entsprechend § 2 Abs. 1 AMG sind Arzneimittel Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen, die entweder zur Anwendung im oder am menschlichen oder tierischen Körper bestimmt sind und als Mittel mit Eigenschaften zur Heilung oder Linderung oder zur Verhütung…WeiterlesenArzneimittel im Sinne des AMG

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Arztstrafrecht Sexualstrafrecht

Sexueller Missbrauch im Behandlungsverhältnis

Das Oberlandesgericht Hamm, 5 RVs 60/22, hebt hervor, dass es sich bei dem von § 174c Abs. 1 StGB vorausgesetzten Missbrauch des Beratungsverhältnisses um ein einschränkendes Tatbestandsmerkmal handelt, dem eine eigenständige Bedeutung zukommt.WeiterlesenSexueller Missbrauch im Behandlungsverhältnis

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Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Arztstrafrecht

Gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Dopingmitteln

Entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 4 Nr. 2 Buchst. b AntiDopG macht sich strafbar, wer entgegen § 2 Abs. 1 AntiDopG mit Dopingmitteln gewerbsmäßig Handel treibt. Durch § 2 Abs. 1 Nr. 2 AntiDopG ist es dabei verboten, mit einem Dopingmittel, das ein in der Anlage I des Internationalen Übereinkommens vom 19.…WeiterlesenGewerbsmäßiges Handeltreiben mit Dopingmitteln