OLG Köln: Klagebefugnis im Wettbewerbsrecht
Aktivlegitimation im Wettbewerbsrecht – Das Oberlandesgericht Köln, 6 U 214/18, konnte grundsätzliches zur Klagebefugnis im Wettbewerbsrecht nochmals zusa...
Schlagwort: wettbewerbsverhältnis
Wann liegt ein „Wettbewerbsverhältnis“ vor, das zu einer Abmahnung führt? Rechtsanwalt Ferner stellt Entscheidungen zum Thema vor, das von besonderer Relevanz ist bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht
OLG Hamburg: Verstoss gegen die DSGVO kann abgemahnt werden
Das OLG Hamburg (3 U 66/17) hat entschieden, dass ein Verstoss gegen die Vorgaben der Datenschutzgrundverordung zugleich ein wettbewerbsrechtlicher Verstoss ist...
LG Würzburg: Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen der Nichteinhaltung der DSGVO
Das Landgericht Würzburg (11 O 1741/18) sieht einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch wenn Vorgaben der DSGVO nicht eingehalten werden, hier insbeson...
Domainrecht: Tippfehler-Domain kann unzulässig sein
Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei Entscheidungen der Tippfehler-Domain bzw. der leicht abgewandelt geschriebenen Domain zugewandt. Dabei wurde durchaus mit...
Wettbewerbsverbot: Verstoß durch zinsloses Darlehen
Das Bundesarbeitsgericht (10 AZR 260/14) macht deutlich, dass weit gefasste Wettbewerbsverbote dazu führen können, dass selbst Darlehen an Konkurrenzunternehmen...
Abmahnung von Physiotherapeuten
Abmahnungen von Physiotherapeuten sind nichts seltenes mehr. Regelmäßig geht es dabei um die Frage, ob der Physiotherapeut etwas bewirbt, was er gar nicht anbie...
Wettbewerbsrecht: Abmahnungen von Steuerberatern wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstosses
Mir liegen inzwischen mehrere Abmahnungen vor, die namens einer „Rotax Steuerberatungsgesellschaft mbH“ aus Köln ausgesprochen werden. Jedenfalls in...
Wettbewerbsrecht: Wann liegt ein konkretes Wettbewerbsverhältnis vor?
Wann liegt ein konkretes Wettbewerbsverhältnis vor: Im Wettbewerbsrecht kann bei Vorliegen eines Wettbewerbsverstosses häufig treffend gestritten werden, ob übe...
Abmahnung im Wettbewerbsrecht: Wann ist Wettbewerbsverhältnis anzunehmen?
Eine gute Zusammenfassung, wann im Wettbewerbsrecht von einem Wettbewerbsverhältnis auszugehen ist, findet sich beim OLG Hamm (I-4 U 105/12): Gemäß § 2 Abs. 1 N...
Werberecht: Rechtliche Grenzen werbender Tätigkeit auf XING
Wer sich mit einem XING-Profil präsentiert, sollte bei jeder Aktivität daran denken, sich an rechtliche Regeln halten zu müssen – dabei können durchaus sp...
Werberecht: Unternehmer muss Verbreitung seiner Flyer nicht kontrollieren
Zwei Wettbewerber stritten sich, die im Bereich des Vertriebs von Kennzeichen und Kurzkennzeichen aktiv waren. Dabei fand eines Tages der eine Flyer des anderen...
Domainrecht: OLG Köln zu Tippfehler-Domains
Das OLG Köln hat sich zur Frage so genannter Tippfehler-Domains geäußert und hier klar gestellt, dass diverse Unterlassungsansprüche - aus Wettbewerbs- und Name...
Landgericht Essen zur Impressumspflicht eines Vereins
Auch Vereine müssen ein Impressum bereit halten - das Landgericht Essen hat sich zur Darstellung des Impressums geäußert. Wichtig: Eine wettbewerbsrechtliche Ab...