ANOM wird alles ändern im Cybercrime, denn das, was heute geschehen ist, war ein weltweiter herber Schlag gegen das organisierte Verbrechen: Mit ANOM wurde eine weitere zentrale Plattform für verschlüsselte Kommunikation von den Behörden ausgehoben. Und das Schlimme für die kriminellen Strukturen ist dabei, dass man auf eine Plattform hereingefallen ist, die von den Behörden…WeiterlesenANOM war ein Fake: Schlag gegen organisierte Kriminalität
Schlagwort: Kryptowährung
Kryptowährungen sind Dreh und Angelpunkt zahlreicher rechtlicher Themenkomplexe, insbesondere im Bereich Steuern und Softwareentwicklung ist die Kryptowährung ein Dauerbrenner.
Im Steuerrecht stellen sich im Zusammenhang mit Kryptowährungen besondere Probleme, da es aufgrund der Anonymität der Transaktionen schwierig ist, die korrekte Höhe der Steuerschuld zu ermitteln. Darüber hinaus ist es schwierig, Kryptowährungen in traditionelle Steuerklassen einzuordnen, da sie sowohl Währungs- als auch Vermögenseigenschaften aufweisen. In einigen Ländern sind Kryptowährungen daher noch nicht ausreichend gesetzlich geregelt, was zu Unsicherheiten bei der steuerlichen Behandlung führen kann. Die Steuerbehörden haben jedoch damit begonnen, Richtlinien und Vorschriften zu entwickeln, um sicherzustellen, dass Kryptowährungen ordnungsgemäß besteuert werden.
Aus Entwicklersicht ist die Entwicklung von Software, die Kryptowährungen unterstützt, ebenfalls mit rechtlichen Herausforderungen verbunden. Entwickler müssen sicherstellen, dass ihre Software den geltenden Steuergesetzen entspricht und dass die Nutzer in der Lage sind, ihre Kryptowährungstransaktionen korrekt nachzuverfolgen und ihre Steuern zu zahlen. Darüber hinaus müssen Entwickler sicherstellen, dass ihre Software sicher und robust ist und dass Benutzerkonten und private Schlüssel vor unbefugtem Zugriff geschützt sind. Treten Sicherheitsverletzungen oder andere Probleme auf, können Entwickler haftbar gemacht werden und müssen sich gegen mögliche Klagen verteidigen. Es ist daher wichtig, dass Entwickler eng mit Juristen und Steuerexperten zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass ihre Software ordnungsgemäß konzipiert und implementiert ist und den geltenden Gesetzen entspricht.
Unsere Tätigkeit bei Kryptowährungen: In unserer auf Strafrecht und IT-Recht spezialisierten Kanzlei widmen wir uns der Thematik im Bereich der Strafverteidigung, wenn es um Steuerhinterziehung oder Geldwäsche geht. Ferner werden Unternehmen beraten beim Einsatz von Kryptowährungen oder der Entwicklung von Software. Sie finden in diesem Abschnitt in unserem Blog Beiträge zum Thema Kryptowährung.
Die englische Polizei berichtet, wie eine „Bitcoin-Mining-Farm“ bei einer Razzia in einer Industrieanlage entdeckt wurde. Hintergrund war dabei die Vollstreckung eines Durchsuchungsbeschlusses hinsichtlich einer vermuteten Cannabis-Farm. Dann aber fand man eine „Kryptowährungsmine“, die Strom im Wert von Tausenden englischen Pfund aus dem Stromnetz entzogen hat.WeiterlesenVerdacht auf Cannabis-Plantage führt zu Bitcoin-Mining-Farm
Das BKA hat heute bekannt gegeben, dass man (weiter) gegen die German Refund Crew ermittelt: So wurden heute wohl sieben Objekte in vier Bundesländern durchsucht. Vorgeworfen werden unter anderem banden- und gewerbsmäßiger Computerbetrug und Datenhehlerei. Hintergrund ist ein so genannter Refund Betrug in grossem Ausmaß: Beim Refund-Betrug geht es regelmäßig um eine Variante des Computerbetrugs, bei der…WeiterlesenErmittlungsverfahren gegen „German Refund Crew“
Konsens im Rahmen der Blockchain: Ein Basis-Problem beim verteilten Rechnen und bei Multi-Agenten-Systemen stellt die Gesamtzuverlässigkeit des Systems bei Vorhandensein einer Reihe fehlerhafter Prozesse zu erreichen. Hierzu ist die Koordination von Prozessen notwendig, um einen Konsens zu erreichen oder sich auf einen Datenwert zu einigen, der während der Berechnung benötigt wird. Zu den Anwendungsbeispielen für…WeiterlesenBlockchain: Konsens
Ein nunmehr bekannt gewordener Fall zeigt, dass all die Diskussionen um die Einziehung von Bitcoin wertlos sind, wenn am Ende halt die dezentrale Idee hinter Kryptowährungen zuschlägt: Die rheinland-pfälzische Justiz hatte eine Bitcoinwallet mit 757 Bitcoins „beschlagnahmt“, konnte diese aber nie verwerten – denn man hatte keinen Zugriff auf die Passwortgeschützte Wallet. Ein Problem, dass…WeiterlesenTücken der Einziehung von Bitcoin
Beim Landgericht Münster, 11 O 111/20, ging es um einen Bitcoin-Investment Vertrag und die Frage des Umgangs mit der Auszahlung hieraus. Die Entscheidung befasst sich erstmals und leider viel zu kurz mit den vertraglichen Fragen rund um Bitcoin-Investments. Dabei ging es um einen einfachen Sachverhalt: Jemand zahlte Geld ein, damit mit diesem Geld Bitcoin-Anteile erworben…WeiterlesenAuszahlung aus Bitcoin-Anlage-Vertrag
Auf EU-Ebene arbeitet man an einer Regulierung von Kryptowerten: Ende September 2020 veröffentlichte die EU-Kommission den Entwurf einer Verordnung zur Schaffung von Märkten für Kryptowerte („Markets in Crypto-Assets Regulation“ – MiCAR). Ausgabe und Handel mit Kryptowerten wird sich durch diese Regulierung voraussichtlich tiefgreifend ändern. Pflichten bei Kryptogeschäften So sind neue Pflichten für die Emittenten bestimmter…WeiterlesenMiCA-Verordnung: Regulierung von Kryptowerten
Da lagen 69.396 Bitcoin herum und wurden jahrelang nicht „angefasst“ – plötzlich dann wird es transferiert und sorgt für erhebliches Aufsehen: Steht dahinter ein fast verlorenes Vermögen oder ein Hacker? Tatsächlich war es das Justizministerium, das zuerst die Bitcoins beschlagnahmte und dann kurz danach Klage einreichte um formell die Einziehung durchzuführen. Dabei zeigt der Fall…WeiterlesenUS-Justizministerium beschlagnahmt Bitcoins mit Milliardenwert
Das OLG Celle (3 Ss 16/20) konnte einige Sätze zur Festsetzung des Tagessatzes bei Handeltreiben mit Kryptowährungen wie Bitcoins sagen. Dabei stellte das OLG fest, dass ein „virtuelles Vermögen“ nicht zu berücksichtigen ist sondern es darauf ankommt, ob das Vermögen auch in „echtes Geld“ verwirklicht wurde: Davon wäre erst dann auszugehen, wenn der Angeklagte den…WeiterlesenTagessatzhöhe bei Einkünften aus Handel mit Kryptowährung
Das Finanzgericht Nürnberg (3 V 1239/19) konnte sich zumindest kurz mit der Frage der steuerlichen Behandlung von Kryptowährungen auseinandersetzen, was bisher noch nicht Gegenstand der höchstrichterlichen Rechtsprechung war. Dabei betont das Gericht zwar, dass die bestehenden steuerlichen Vorschriften ausreichend sein dürften um die Besteuerung von „Geschäftsvorfällen mit einer Kryptowährung“ zu beurteilen. Gleichwohl bleibt man hier…WeiterlesenBitcoin: Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen
Bei „Bitcoin Mixern“ – auch Bitcoin Laundry Service, Tumbler, Strampler oder Shuffler genannt – handelt es sich um eine Dienstleistung zur weiteren Anonymisierung von Zahlungen via Bitcoins. Auch wenn Bitcoins grundsätzlich erst einmal keiner Person zuzuordnen sind, so sind sämtliche Transaktionen gleichwohl frei einsehbar. Spätestens wenn man seine Bitcoins monetisieren möchte, also den Sprung in…WeiterlesenBitcoin Mixer
Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins: In einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Zwickau liest man, dass ein Einsatz gegen eine Mininganlage zum Schürfen von Kryptowährungen gelaufen ist, die mit Strom versorgt wurde, den man „angezapft“ hatte. Die Daten zu dem Einsatz lassen sich durchaus lesen: Der Fall ist dabei gerade im Hinblick auf die Konsequenzen…WeiterlesenMining-Anlage hochgenommen: Entziehung elektrischer Energie zum Generieren von Bitcoins
Bei der Zentralstelle Cybercrime Bayern habe ich eine Pressemitteilung zur Notveräußerung von Bitcoins gefunden. Die Mitteilung ist hinsichtlich des Vorgehens interessant, daher übernehme ich sie im Folgenden. Rechtlich ist darauf hinzuweisen, dass eine solche Notveräußerung im Sinne des §111p StPO immer in Betracht kommt, wenn beschlagnahmte Gegenstände einen erheblichen Wertverlust erleiden könnten. Ich kenne dies…WeiterlesenNotveräußerung von Bitcoins im Jahr 2018
Investitionsbetrug
Im Cybercrime ist der Investitionsbetrug ein Weg, um an Geld zu kommen: Angeblich profitable Investitionen wie Aktien, Edelmetalle oder auch Kryptowährungen werden angepriesen. Tatsächlich aber sind sie nicht rentabel, vielleicht mit erheblichen Verlusten oder sogar mit einem Totalverlust des Geldes verbunden – wenn sie denn überhaupt existieren.WeiterlesenInvestitionsbetrug
In der Entscheidung des Landgerichts Memmingen (Urteil vom 14.01.2016, Az.: 22 O 1983/13) wurde die Zulässigkeit des Einsatzes einer Dashcam und die Verwertung der daraus entstandenen Aufnahmen verhandelt.WeiterlesenLG Memmingen: Zulässigkeit des Einsatzes einer Dashcam