OLG Düsseldorf bestätigt Ausschlussfrist in AGB: Musikfestivals bedienen sich zunehmend bargeldloser Bezahlsysteme, die den Konsum auf dem Veranstaltungsgelände vereinfachen sollen. Die Ausgabe sogenannter Token – physischer oder digitaler Wertmarken – ist in diesem Zusammenhang weit verbreitet. Doch was passiert mit nicht verbrauchten Token? Diese Frage beschäftigt zunehmend auch die Gerichte. Mit Urteil vom 10. April…WeiterlesenRückerstattung von Festival-Token
Kategorie: Blockchain & Kryptowährungen
Beiträge rund um Blockchain & Kryptowährungen von Rechtsanwalt Ferner.
Blockchain-Technologie – Die Verbindung von Künstlicher Intelligenz und Recht
Neben der Künstlichen Intelligenz widmen wir uns in unserem Blog auch der Blockchain-Technologie, die in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen hat. Die Blockchain ist eine dezentrale und transparente Datenbank, die es ermöglicht, Transaktionen und Informationen ohne zwischengeschaltete Instanz sicher zu speichern. Die Kombination von KI und Blockchain hat großes Potenzial, innovative Lösungen für rechtliche Fragestellungen zu entwickeln und damit unser Rechtssystem zu revolutionieren.
In dieser erweiterten Kategorie finden Sie auch Beiträge, die sich mit den rechtlichen Aspekten der Blockchain-Technologie beschäftigen, wie z.B:
Verträge und Transaktionen: Wie wirken sich Smart Contracts auf das Vertragsrecht aus und welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind bei der Nutzung von Blockchain-Technologien zu beachten?
Datenschutz und Privatsphäre: Welche datenschutzrechtlichen Herausforderungen ergeben sich durch die Blockchain und wie können diese gelöst werden?
Finanzen und Kryptowährungen: Wie regelt das Recht den Einsatz von Kryptowährungen und welche steuerlichen Aspekte sind relevant?
Geistiges Eigentum: Wie beeinflusst die Blockchain das Urheberrecht und wie können geistige Eigentumsrechte in einer dezentralisierten Umgebung geschützt werden?
Die Schnittstelle von KI und Blockchain eröffnet spannende Möglichkeiten, etwa bei der Automatisierung von Rechtsdienstleistungen, dem Einsatz von Smart Contracts oder der Verbesserung der Datensicherheit. In unseren Beiträgen möchten wir aufzeigen, wie die Verbindung von Künstlicher Intelligenz und Blockchain unsere Rechtspraxis verändert und welche rechtlichen Fragen sich daraus ergeben.
Wir freuen uns, Ihnen auch in diesem Bereich interessante und fundierte Beiträge von Experten aus den Bereichen Recht, Informatik und Wirtschaft präsentieren zu können. Unser Ziel ist es, eine umfassende Plattform für den Austausch von Ideen und Informationen zu den rechtlichen Aspekten von KI und Blockchain zu bieten. Entdecken Sie die vielfältigen Möglichkeiten, die sich aus der Kombination von Künstlicher Intelligenz und Blockchain-Technologie ergeben und begleiten Sie uns weiterhin auf dieser spannenden Reise in die Zukunft des Rechts!
Künstliche Intelligenz (KI) & Blockchain haben bei uns seit vielen Jahren eine jeweils eigene Kategorie, weil es die Technologien sind, die die nächsten 10 Jahre prägen werden – und die meisten wesentlichen Rechtsfragen hierzu nicht mal im Ansatz geklärt sind. Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner, selber Python-Entwickler, widmet sich forschend und gutachterlich wesentlichen Rechtsfragen rund um Künstliche Intelligenz & Blockchain. Wir beraten rund um Entwicklung und Einsatz von KI sowie zur Blockchain!
Strafrecht trifft Kryptomarkt: Im Schatten des Strafverfahrens zum Streamingportal movie2k.to hat sich in Sachsen ein Vorgang abgespielt, der sowohl juristisch als auch wirtschaftlich bemerkenswert ist: Fast 50.000 Bitcoins wurden zwischen Juni und Juli 2024 im Wege einer sogenannten Notveräußerung zu Geld gemacht. Der Freistaat Sachsen sicherte damit rund 2,64 Milliarden Euro – ein Vorgang von…Weiterlesenmovie2k-Bitcoins veräußert
Mit Beschluss vom 15. April 2025 (Az. 1 Qs 10/25) hat die 1. Große Strafkammer des Landgerichts Hanau eine praxisrelevante Entscheidung zur vorläufigen Sicherung und Verwertung von Kryptowährungen im strafprozessualen Kontext getroffen. Im Kern ging es um die Frage, ob Kryptowerte, die im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens beschlagnahmt worden waren, zum Zwecke des Werterhalts veräußert werden…WeiterlesenNotveräußerung von Kryptowerten nach § 111p StPO
LG Saarbrücken konkretisiert Anforderungen an den doppelten Anfangsverdacht: Mit Beschluss vom 18. Juli 2024 (Az. 13 Qs 19/24) hat die 4. Jugendkammer des Landgerichts Saarbrücken eine wichtige Entscheidung zur verfassungsrechtlichen Begrenzung strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen getroffen. Im Zentrum der Entscheidung steht die Frage, welche Voraussetzungen für die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung bei Geldwäscheverdacht erfüllt sein müssen – insbesondere…WeiterlesenDurchsuchung bei Geldwäscheverdacht
Am 30. April 2025 haben das BKA und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt (ZIT), unterstützt von der niederländischen Steuerfahndung FIOD, die Plattform „eXch.cx“ abgeschaltet. Die Ermittler sicherten dabei Kryptowährungen im Gegenwert von rund 34 Millionen Euro sowie mehr als acht Terabyte an Daten. Laut Behörden handelt es sich um die drittgrößte Sicherstellung von Kryptowerten in der Geschichte…WeiterlesenKrypto-Swapping-Dienst „eXch“ abgeschaltet – Millionenfund und Millionenrisiko
Digitale Beweismittel: Wie geht man mit digitalen Beweismitteln (richtig) um? Diese Frage ist allgegenwärtig und leider kaum Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen: Es gibt nur eine extrem überschaubare Anzahl von Aufsätzen zum Thema, gerichtliche Entscheidungen sind noch seltener. Dabei drängt sich gerade mit der zunehmenden Digitalisierung des Prozesswesens diese Frage auf. Vor allem eine Frage ist inzwischen…WeiterlesenDigitale Beweismittel
FG Nürnberg bestätigt Steuerbarkeit trotz virtueller Abwicklung: Mit Urteil vom 22.01.2025 (Az. 3 K 760/22) hat das Finanzgericht (FG) Nürnberg ein wegweisendes Urteil zur steuerlichen Behandlung von Gewinnen aus dem Handel mit Kryptowährungen gefällt. Das Gericht bestätigt nicht nur die grundsätzliche Steuerpflicht solcher Veräußerungsgewinne gemäß § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG, sondern setzt sich auch umfassend…WeiterlesenKryptowährungen als steuerpflichtige Wirtschaftsgüter
Am 21. März 2025 gab das US-Finanzministerium überraschend bekannt, dass es die Wirtschaftssanktionen gegen den Krypto-Mixer Tornado Cash aufhebt. Diese Entscheidung kommt wenige Monate nach einem wegweisenden Urteil des Berufungsgerichts des Fifth Circuit, das die Sanktionen in ihrer damaligen Form für rechtswidrig erklärte. Doch was bedeutet diese Entwicklung wirklich – insbesondere im Lichte staatlich gelenkter…WeiterlesenEnde der US-Sanktionen für Tornado Cash
Am 21. Februar 2025 erschütterte der bislang größte bekannte Krypto-Hack die Welt der digitalen Assets: Die Kryptobörse Bybit verlor durch einen raffinierten Angriff rund 1,5 Milliarden US-Dollar in Ethereum-Token. Verantwortlich gemacht wird die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus, die bereits zuvor durch Cyberkriminalität im großen Stil aufgefallen war. In diesem Beitrag analysieren wir die Hintergründe des Angriffs,…WeiterlesenBybit-Hack: Kurze Analyse des größten Krypto-Diebstahls
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 13. Januar 2025 (Az.: 2 W 21/24) einem Insolvenzverwalter Prozesskostenhilfe (PKH) bewilligt, wobei der Streitwert der beabsichtigten Klage durch die massive Kurssteigerung von Bitcoin auf über 18 Millionen Euro angewachsen war. Die Entscheidung ist wegweisend für die prozessrechtliche Behandlung von Kryptowährungen, insbesondere hinsichtlich der Frage, inwieweit hohe Streitwerte…WeiterlesenBitcoin-Kurssteigerung führt zu Bewilligung von PKH
Der Data Act (DA) zielt bekanntlich darauf ab, den Zugang zu und die Nutzung von Daten in der EU durch klare rechtliche Rahmenbedingungen zu regeln – dabei werden einige spezifische Regelungen zu Software getroffen, die bislang im öffentlichen Diskurs untergehen. Wobei der Data Act speziell bei den Regeln zum Cloud Switching alle Unternehmen betrifft, es…WeiterlesenAuswirkungen des Data Act auf Softwareentwicklung und Softwareangebote
Ethereum und seine Smart Contracts bieten eine revolutionäre Plattform für dezentrale Anwendungen und Finanztransaktionen. Doch diese Technologie hat auch die Aufmerksamkeit von Cyberkriminellen erregt, die innovative Methoden entwickelt haben, um Smart Contracts für schädliche Zwecke zu missbrauchen. Im Folgenden werden verschiedene Angriffsszenarien dargestellt, ihre technischen Hintergründe erklärt und mögliche Verteidigungsstrategien diskutiert. Der Artikel basiert auf…WeiterlesenWie Ethereum Smart Contracts für Cyberkriminalität genutzt werden
Am 26. November 2024 fällte das fünfte Berufungsgericht der Vereinigten Staaten ein bedeutsames Urteil in einem Fall, der die Grenzen der staatlichen Kontrolle über Kryptowährungen und offene Technologien untersucht: Van Loon v. Department of the Treasury. Im Kern stand die Frage, ob das US-Finanzministerium (OFAC) die Befugnis hatte, Tornado Cash, ein Open-Source-Softwareprojekt für kryptografische Transaktionen,…WeiterlesenUSA: Keine Sanktionen gegen Kryptowährungs-Mixer
OneCoin war ein komplexes, global operierendes Schneeballsystem, das sich als Kryptowährungs- und Schulungsunternehmen präsentierte, tatsächlich jedoch auf systematischem Betrug basierte. Das Landgericht Münster, 7 KLs-6 Js 167/16-2/20, hatte sich mit den strafrechtlichen Aspekten dieses Wirtschaftskrimis zu beschäftigen. Die Hauptverantwortliche (CA) schuf das OneCoin-Konzept zusammen mit einem Partner (CB), während sie sich diverser Firmen in Gibraltar,…WeiterlesenLG Münster zu Onecoin
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg (Az.: 19 Sa 29/23) hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Vergütung von Kryptowährungen im Arbeitsverhältnis befasst und wesentliche rechtliche Aspekte geklärt. Die Entscheidung dreht sich um die Frage, ob eine Klage auf die Übertragung von Kryptowährungen zulässig ist und welche arbeitsrechtlichen Vorschriften dabei zu beachten sind.WeiterlesenZahlung von Provisionen in Kryptowährungen