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Softwarerecht Blockchain & Kryptowährungen Datenrecht

Auswirkungen des Data Act auf Softwareentwicklung und Softwareangebote

Der Data Act (DA) zielt bekanntlich darauf ab, den Zugang zu und die Nutzung von Daten in der EU durch klare rechtliche Rahmenbedingungen zu regeln – dabei werden einige spezifische Regelungen zu Software getroffen, die bislang im öffentlichen Diskurs untergehen. Wobei der Data Act speziell bei den Regeln zum Cloud Switching alle Unternehmen betrifft, es…WeiterlesenAuswirkungen des Data Act auf Softwareentwicklung und Softwareangebote

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Blockchain & Kryptowährungen Cybercrime Blog

Wie Ethereum Smart Contracts für Cyberkriminalität genutzt werden

Ethereum und seine Smart Contracts bieten eine revolutionäre Plattform für dezentrale Anwendungen und Finanztransaktionen. Doch diese Technologie hat auch die Aufmerksamkeit von Cyberkriminellen erregt, die innovative Methoden entwickelt haben, um Smart Contracts für schädliche Zwecke zu missbrauchen. Im Folgenden werden verschiedene Angriffsszenarien dargestellt, ihre technischen Hintergründe erklärt und mögliche Verteidigungsstrategien diskutiert. Der Artikel basiert auf…WeiterlesenWie Ethereum Smart Contracts für Cyberkriminalität genutzt werden

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Cybercrime Blog Blockchain & Kryptowährungen

USA: Keine Sanktionen gegen Kryptowährungs-Mixer

Am 26. November 2024 fällte das fünfte Berufungsgericht der Vereinigten Staaten ein bedeutsames Urteil in einem Fall, der die Grenzen der staatlichen Kontrolle über Kryptowährungen und offene Technologien untersucht: Van Loon v. Department of the Treasury. Im Kern stand die Frage, ob das US-Finanzministerium (OFAC) die Befugnis hatte, Tornado Cash, ein Open-Source-Softwareprojekt für kryptografische Transaktionen,…WeiterlesenUSA: Keine Sanktionen gegen Kryptowährungs-Mixer

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Cybercrime Blog Blockchain & Kryptowährungen

LG Münster zu Onecoin

OneCoin war ein komplexes, global operierendes Schneeballsystem, das sich als Kryptowährungs- und Schulungsunternehmen präsentierte, tatsächlich jedoch auf systematischem Betrug basierte. Das Landgericht Münster, 7 KLs-6 Js 167/16-2/20, hatte sich mit den strafrechtlichen Aspekten dieses Wirtschaftskrimis zu beschäftigen. Die Hauptverantwortliche (CA) schuf das OneCoin-Konzept zusammen mit einem Partner (CB), während sie sich diverser Firmen in Gibraltar,…WeiterlesenLG Münster zu Onecoin

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Arbeitsrecht Blockchain & Kryptowährungen

Zahlung von Provisionen in Kryptowährungen

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg (Az.: 19 Sa 29/23) hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Vergütung von Kryptowährungen im Arbeitsverhältnis befasst und wesentliche rechtliche Aspekte geklärt. Die Entscheidung dreht sich um die Frage, ob eine Klage auf die Übertragung von Kryptowährungen zulässig ist und welche arbeitsrechtlichen Vorschriften dabei zu beachten sind.WeiterlesenZahlung von Provisionen in Kryptowährungen

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Digitale Beweismittel Blockchain & Kryptowährungen Cybercrime Blog IT-Prozess Strafprozessrecht

Digitale Beweismittel

Digitale Beweismittel: Wie geht man mit digitalen Beweismitteln (richtig) um? Diese Frage ist allgegenwärtig und leider kaum Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen: Es gibt nur eine extrem überschaubare Anzahl von Aufsätzen zum Thema, gerichtliche Entscheidungen sind noch seltener. Dabei drängt sich gerade mit der zunehmenden Digitalisierung des Prozesswesens diese Frage auf. Vor allem eine Frage ist inzwischen…WeiterlesenDigitale Beweismittel

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Blockchain & Kryptowährungen Cybercrime Blog

Umgang mit sichergestellten Kryptowerten

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 20/12874) befasst sich mit der Frage, wie Strafverfolgungsbehörden in Deutschland mit sichergestellten Kryptowerten umgehen. In den letzten Jahren haben Cyberkriminalität und die Nutzung von Kryptowährungen für illegale Aktivitäten stark zugenommen. Dabei stehen die Behörden vor der Herausforderung, Kryptowährungen zu beschlagnahmen, zu verwahren…WeiterlesenUmgang mit sichergestellten Kryptowerten

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IT-Vertragsrecht Blockchain & Kryptowährungen

OLG Düsseldorf zur Vollstreckung von Kryptoverpflichtungen

Die Nutzung von Kryptowährungen stellt nicht nur technische, sondern auch juristische Herausforderungen dar, insbesondere im Hinblick auf die Vollstreckung von Verpflichtungen, die auf Kryptowerten basieren. Ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az. 7 W 44/20) beleuchtet die Frage, wie Verpflichtungen zur Übertragung von Bitcoin vollstreckt werden können und welche rechtlichen Hürden dabei bestehen. Das Urteil…WeiterlesenOLG Düsseldorf zur Vollstreckung von Kryptoverpflichtungen

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Blockchain & Kryptowährungen Geldwäsche

Schließung von Krypto-Automaten durch die BaFin

Eine kürzliche Razzia der BaFin gegen Betreiber von Krypto-Automaten hat die Diskussion über die rechtlichen Risiken im Kryptobereich erneut entfacht. In einer großangelegten Aktion wurden deutschlandweit Krypto-Automaten beschlagnahmt, die ohne die erforderliche Erlaubnis betrieben wurden. Diese Automaten, an denen Nutzer Euro in Kryptowährungen wie Bitcoin und umgekehrt umtauschen konnten, verstoßen nach Ansicht der BaFin gegen…WeiterlesenSchließung von Krypto-Automaten durch die BaFin

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Blockchain & Kryptowährungen Cybercrime Blog

Bedeutung von Kryptowährungen für Cyberkriminelle

In den letzten Jahren haben Kryptowährungen nicht nur das wirtschaftliche Leben revolutioniert, sondern auch das kriminelle Milieu stark beeinflusst. Insbesondere für Cyberkriminelle und Hackergruppen bieten digitale Währungen eine Vielzahl von Vorteilen, die traditionelle Zahlungsmethoden nicht bieten können. Doch was macht Kryptowährungen so attraktiv für diese Akteure, und welche Rolle spielen sie im internationalen Kontext?WeiterlesenBedeutung von Kryptowährungen für Cyberkriminelle

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Blockchain & Kryptowährungen Geldwäsche Steuerrecht Steuerstrafrecht

Vorsicht bei Kauf und Verkauf von Bitcoin und Ethereum: Gefahr von Geldwäsche-Ermittlungen

Kaufen Sie gelegentlich Kryptowährungen wie Bitcoin oder Ethereum? Dann sollten Sie aktuell besonders vorsichtig sein. In letzter Zeit häufen sich bei mir die Fälle, in denen brave, lebenserfahrene Bürger plötzlich wegen des Verdachts der Geldwäsche ins Visier der Ermittlungsbehörden geraten (ich hatte schon auf LinkedIn berichtet). Was ist da los?WeiterlesenVorsicht bei Kauf und Verkauf von Bitcoin und Ethereum: Gefahr von Geldwäsche-Ermittlungen

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Digitale Beweismittel Blockchain & Kryptowährungen IT-Prozess

Vollstreckung der Herausgabe von Kryptowährungen aus Wallet

Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (11 W 15/24) befasst sich mit der Vollstreckung der Herausgabe von Kryptowährungen aus einer Wallet, die treuhänderisch verwahrt wurden. Die Entscheidung wirft interessante rechtliche Fragen zur Durchsetzbarkeit von Urteilen im Zusammenhang mit digitalen Assets auf, insbesondere angesichts der technischen Herausforderungen und der mangelnden Verfügbarkeit von notwendigen Zugangsdaten.WeiterlesenVollstreckung der Herausgabe von Kryptowährungen aus Wallet

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Blockchain & Kryptowährungen Cybercrime Blog

Darknet-Krypto-Mixer „ChipMixer“ hochgenommen

Heute wurde bekannt, dass deutsche und US-amerikanische Behörden – mit Unterstützung von Europol – den Darknet-Dienst „ChipMixer“, einen in Cybercrimeskreisen bekannten Kryptowährungsmischer, zerschlagen haben. Die Ermittlungen wurden auch von Belgien, Polen und der Schweiz unterstützt. Am 15. März schalteten die nationalen Behörden die Infrastruktur der Plattform wegen des Verdachts der Geldwäsche ab und beschlagnahmten vier…WeiterlesenDarknet-Krypto-Mixer „ChipMixer“ hochgenommen

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Blockchain & Kryptowährungen Steuerrecht

Finanzverwaltung äußert sich zur Besteuerung von virtuellen Währungen

Virtuelle Währungen wuchsen jedenfalls bisher ständig. Das gilt für die Anzahl, das Volumen und die Zahl der Investoren. Daher wartete man auf ein Verwaltungsschreiben, das u. a. darlegt, in welchen Fällen Gewinne zu versteuern sind. Bereits im Juni 2021 veröffentlichte das Bundesfinanzministerium (BMF, BMF-Schreiben vom 10.5.2022, IV C 1 – S 2256/19/10003 :001) ein Entwurfsschreiben,…WeiterlesenFinanzverwaltung äußert sich zur Besteuerung von virtuellen Währungen

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Batterierecht Blockchain & Kryptowährungen IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Softwarerecht

Sperren von Auflademöglichkeit bei Autobatterie in AGB unwirksam

Eine äußerst spannende Entscheidung, die die erste ihrer Art eines OLG sein dürfte, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf, 20 U 116/20, getroffen. Es geht um die Frage, ob bei Vermietung einer Batterie für eAutos und ausbleibenden Mietzahlungen die Möglichkeit der Aufladung gesperrt werden kann. Was das OLG im Ergebnis verneint.WeiterlesenSperren von Auflademöglichkeit bei Autobatterie in AGB unwirksam