Der Bau und Betrieb von Rechenzentren in Deutschland stellt Betreiber vor zahlreiche rechtliche und regulatorische Herausforderungen. Mit der fortschreitenden Digitalisierung, der wachsenden Nutzung von Cloud-Diensten und dem Bedarf an leistungsfähiger IT-Infrastruktur ist es unerlässlich, die rechtlichen Rahmenbedingungen sorgfältig zu berücksichtigen. Im Folgenden geht es um die wichtigsten Aspekte, die beim Bau und Betrieb von Rechenzentren…WeiterlesenRechtliche Herausforderungen und Chancen beim Bau und Betrieb von Rechenzentren in Deutschland
Kategorie: Datenrecht
Datenrecht-Blog: Das Datenrecht betrifft Rechtsfragen rund um Daten im Allgemeinen. Wir beraten Unternehmen im gesamten Datenrecht und bieten hier im Blog Beiträge zum Datenrecht.
Der Digital Markets Act (DMA) wurde entwickelt, um die Macht großer Digitalkonzerne einzuschränken und die Wahlfreiheit der Verbraucher:innen zu erhöhen. In einer aktuellen Untersuchung hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) die Umsetzung einiger Regelungen des DMA durch große Digitalkonzerne (sogenannte Gatekeeper) überprüft. Der Bericht konzentriert sich dabei auf die Einhaltung von Artikel 5 Abs. 2 (Datenzusammenführung)…WeiterlesenVZBV analysiert Datenzusammenführung und -kopplung unter dem Digital Markets Act
Die Europäische Union (EU) treibt mit Hochdruck die Schaffung eines harmonisierten Binnenmarkts für Daten voran. Ein zentrales Element dieses Vorhabens ist der im Januar 2024 in Kraft getretene Data Act. Dieser zielt darauf ab, die wirtschaftliche Nutzung von Daten zu optimieren, indem er die rechtlichen Rahmenbedingungen für den europäischen Datenraum festlegt. Ein Kernaspekt des Data…WeiterlesenDie Entwicklung eines Datenschuldrechts: Eine neue Ära des Datenmanagements
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (12 U 37/23) hat entschieden, dass die unentgeltliche Überlassung von Daten an einen Dritten nur dann eine Gläubigerbenachteiligung darstellt, wenn diese Daten Teil des geschäftlich genutzten Vermögens des Schuldners sind. Im konkreten Fall hatte die B-GmbH Wirtschaftsdaten aus Rezepten an eine Schwestergesellschaft weitergegeben, ohne dafür eine Gegenleistung zu erhalten. Der Insolvenzverwalter der…WeiterlesenUnentgeltliche Überlassung von Daten an Dritte
Am 16. Mai 2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz den Referentenentwurf für ein neues Gesetz vorgelegt, das die Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Verordnung (EU) 2022/868) regelt. Dieses Gesetz, das Daten-Governance-Gesetz (DGG), zielt darauf ab, die Vorschriften der EU-Verordnung in nationales Recht zu überführen und deren Umsetzung in Deutschland sicherzustellen.WeiterlesenReferentenentwurf zum Daten-Governance-Gesetz (DGG)
Die Digitalisierung hat tiefgreifende Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und Wirtschaft. Im Mittelpunkt steht dabei der Umgang mit Daten und datengetriebene Innovationen. Die EU-Verordnung 2022/868 über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Rechtsakt) zielt darauf ab, einen einheitlichen, grenzfreien digitalen Binnenmarkt zu schaffen und das Vertrauen in den Datenaustausch zu stärken. Dies soll durch klare Regelungen und Mechanismen erreicht werden,…WeiterlesenGesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, viele Märkte positiv zu beeinflussen, insbesondere durch die jüngsten Entwicklungen im Bereich der generativen KI. Der OECD-Bericht „Artificial Intelligence, Data and Competition“ untersucht diese Entwicklungen und beleuchtet die möglichen Auswirkungen auf den Wettbewerb in verschiedenen Märkten. Der Bericht bietet eine detaillierte Analyse der Herausforderungen und Chancen, die sich aus…WeiterlesenKünstliche Intelligenz, Daten und Wettbewerb
Die EU-Verordnung 2024/1183, verabschiedet am 11. April 2024, zielt darauf ab, einen harmonisierten europäischen Rahmen für digitale Identitäten zu schaffen. Diese Initiative ist Teil der Bemühungen der Europäischen Union, die Digitalisierung voranzutreiben und den Bürgern sichere und vertrauenswürdige digitale Identitäten zu bieten, die grenzüberschreitend in der gesamten Union genutzt werden können.WeiterlesenEU-Verordnung 2024/1183: Europäischer Rahmen für eine digitale Identität
Datenkultur, oft als „Data Culture“ bezeichnet, ist ein integraler Bestandteil der Unternehmenskultur, der die Art und Weise beeinflusst, wie Daten in einer Organisation betrachtet, behandelt und genutzt werden. Es geht dabei nicht nur um die bloße Verfügbarkeit von Daten, sondern vielmehr um die Schaffung eines Umfelds, in dem Daten als wertvolle Ressource für Entscheidungsfindungen angesehen…WeiterlesenData Culture: Bedeutung der Datenkultur in Unternehmen
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Data Governance Act
Der EU-Daten-Governance-Rechtsakt, formell als Verordnung (EU) 2022/868 bekannt, bildet einen entscheidenden Schritt der Europäischen Union, um die Daten-Governance innerhalb des Binnenmarktes zu stärken und einen gemeinsamen Rahmen für die Nutzung und das Teilen von Daten zu schaffen. Dieser Rechtsakt zielt darauf ab, das Vertrauen in datenbezogene Prozesse und Dienstleistungen zu erhöhen und die strategische Autonomie…WeiterlesenData Governance Act
Kann künstliche Intelligenz als solche rechtlich geschützt werden? Die Frage ist keineswegs trivial – und von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung: Die rechtliche Problematik und Notwendigkeit des Schutzes von Datensätzen in diesem Zusammenhang liegt auf der Hand. In einer digitalisierten Wirtschaft, in der Daten zunehmend als wertvolles Wirtschaftsgut betrachtet werden, ist der rechtliche Schutz z.B. von Datenbeständen,…WeiterlesenSchutz von KI
Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (11 K 3946/21) vom 30. November 2023 befasst sich mit den Auskunftsrechten nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und bietet interessante Einsichten in die Anwendung dieser Rechtsvorschriften in Deutschland. Der Kläger, eine natürliche Person, strebte erweiterte Auskünfte über seine personenbezogenen Daten, die von der beklagten Körperschaft des öffentlichen Rechts verarbeitet werden, an.…WeiterlesenAuskunftsanspruch bei gelöschten Daten?
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Data Act
Data Act, ein kleiner Überblick: Die Europäische Kommission hat bereits 2022 Regeln für die Nutzung und den Zugang zu in der EU erzeugten Daten in allen Wirtschaftsbereichen vorgelegt. Der Datenrechtsakt („Data Act“) soll für Fairness im digitalen Umfeld sorgen, einen wettbewerbsfähigen Datenmarkt fördern, Möglichkeiten für datengestützte Innovationen eröffnen und den Zugang zu Daten für alle…WeiterlesenData Act
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hatte in seinem Urteil vom 27. Januar 2023 eine vielschichtige Problematik zu bewerten, die sich um die Verwertung persönlicher Daten in einem arbeitsrechtlichen Kontext drehte. Der Fall betraf die Kündigung eines Arbeitnehmers, wobei die Verwertung von Daten aus dessen Dienst-Smartphone eine zentrale Rolle spielte.WeiterlesenVerwertung persönlicher Daten in einem arbeitsrechtlichen Kontext
Die Rechtssache C‑683/21 des EUGH beschäftigt sich mit der Frage der Verantwortung bei der Entwicklung einer mobilen IT-Anwendung, speziell im Kontext des Datenschutzes.WeiterlesenEuGH-Urteil: Datenverantwortung bei der Softwareentwicklung