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Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Schadensersatz: Arbeitgeber darf EMail-Account des Arbeitnehmers nicht ohne weiteres löschen

Das OLG Dresden (4 W 961/12) hat festgestellt, dass ein Arbeitnehmer nicht ohne weiteres einen Email-Account löschen darf, den er seinem Arbeitnehmer zur Verfügung gestellt hat. Tut er dies voreilig und entsteht dem Arbeitnehmer dadurch ein Schaden, so ist der Arbeitgeber zum Schadensersatz verpflichtet. Diese Pflicht hat das OLG besonders umfassend normiert: Zu den vertraglichen…WeiterlesenSchadensersatz: Arbeitgeber darf EMail-Account des Arbeitnehmers nicht ohne weiteres löschen

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Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Strafrecht

Datenschutzrechtliche Auskunft nur gegen Vorlage einer Ausweiskopie – und rechtsmissbräuchlich?

Der Axel Springer Verlag versucht sich an einem Sonderweg: Auf Grund zahlreicher Auskunftsbegehren zu gespeicherten Daten von Betroffenen, versucht man dem nach meiner Lesart nun wohl wie folgt Herr zu werden: Es wird darauf verwiesen, dass möglicherweise eine strafbare Computersabotage vorliegt Es stellt sich zwischen den Zeilen die Frage, ob das Auskunftsbegehren rechtsmissbräuchlich ist Es…WeiterlesenDatenschutzrechtliche Auskunft nur gegen Vorlage einer Ausweiskopie – und rechtsmissbräuchlich?

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Strafrecht

Studienkommentar StGB: 8. Auflage erschienen

Der Studienkommentar zum Strafgesetzbuch (von mir hier vorgestellt), ist kürzlich in der 8. Auflage erschienen. Inhaltlich bleiben die bisherigen Ausführungen bestehen, der Kommentar ist auf jeden Fall der ultimative Tipp für jeden fortgeschrittenen Studenten, auch mit Blick auf die Examensvorbereitung. Hier soll es nun alleine um die erfolgten Änderungen gehen.WeiterlesenStudienkommentar StGB: 8. Auflage erschienen

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Arbeitsrecht Cybercrime Blog Geschäftsgeheimnis IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Unberechtigte Datenlöschung in erheblichem Umfang durch Arbeitnehmer

Wenn ein Arbeitnehmer – nach Ankündigung des Arbeitgebers, sich vom Arbeitnehmer trennen zu wollen – vom Server des Arbeitgebers Daten in erheblichem Umfang (hier: 7,48 GB) löscht rechtfertigt dies die außerordentlich fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Dies insbesonere, wenn er sich, wie in diesem Fall, verabschiedet mit den Worten “man sieht sich immer zweimal im Leben”…WeiterlesenUnberechtigte Datenlöschung in erheblichem Umfang durch Arbeitnehmer

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Cybercrime Blog Cybercrime-Glossar Datenschutzrecht Urheberrecht

Cybercrime

Was ist Cybercrime: Cybercrime ist heute ein Schlagwort, unter welches das digitale Strafrecht gefasst wird. Ich nutze selber lieber den Begriff des “Daten-Strafrechts”. Eine veraltete Bezeichnung für Cybercrime ist das Computerstrafrecht. Allgemeine Verbindlichkeiten, welchen Begriff man nutzt, welche Delikte man darunter fasst und wie genau man die Deliktsbereiche abgrenzt gibt es dabei bis heute nicht.…WeiterlesenCybercrime

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Unberechtigte kontaktlose Zahlung mit EC-Karte – Strafbar?

Das Oberlandesgericht Hamm, 4 RVs 12/20, hat sich in der mir ersten bekannten Entscheidung zur Frage des Betruges bei kontaktloser Zahlung mit einer EC-Karte geäußert und – durchaus überraschend – festgestellt, dass im Regelfall kein Betrug vorliegen wird, wenn jemand (unberechtigt) die EC-Karte eines Dritten zur kontaktlosen Zahlung einsetzt: Löst ein Nichtberechtigter mit einer ec-Karte…WeiterlesenUnberechtigte kontaktlose Zahlung mit EC-Karte – Strafbar?

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Cybercrime Lagebild NRW 2018

Kürzlich wurde das “Cybercrime Lagebild NRW 2018” durch das LKA NRW vorgestellt, was regelmässig im Vorlauf des Bundeslagesbildes (durch das BKA) geschieht. Interessant ist, dass nach einiger Zeit wieder ein Rückgang der Straftaten im Zuständigkeitsbereich des LKA NRW vermeldet wird:WeiterlesenCybercrime Lagebild NRW 2018

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Gesetzentwurf: Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet

Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet (§127 StGB): Mit dem “Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet vom 12.08.2021” (siehe BGBl. I S. 3544), das am 01.10.2021 in Kraft getreten ist, wurde die Strafbarkeit krimineller Handelsplattformen geschaffen. In diesem Beitrag gibt es einen Überblick über den Gang der Gesetzgebung. Update 2022:…WeiterlesenGesetzentwurf: Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet

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Cybercrime Blog Waffenstrafrecht & Waffentechnologie

AG Augsburg, 33 Ds 603 Js 120422/09 (“Virtueller Diebstahl”)

Am 21.03.2009 griff der Angeklagte auf die Spielerkonten der Geschädigten T. P., Username: “d…..”, und M. S., Username: “S.” bei dem Online-Spiel “Metin 2” der Firma Gamforge 4D GmbH, Karlsruhe zu. Die Zugangsdaten hat er zuvor von den gutgläubigen Geschädigten erhalten, die ihn als Mitspieler bereits kannten, ihm deshalb vertrauten und hofften, den jeweiligen Spielfiguren…WeiterlesenAG Augsburg, 33 Ds 603 Js 120422/09 (“Virtueller Diebstahl”)

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Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht

Bring your own Device – BYOD im Arbeitsrecht

Grundsätzliches zum Thema “Bring your own Device” (BYOD) Bring your own device (“BYOD”): Grundsätzlich ist dazu zu raten, mit den Mitarbeitern eine ausdrückliche, schriftliche Nutzungsvereinbarung zu treffen, die in jedem Einzelfall – etwa bei Übergabe des konkreten Geräts – von dem Mitarbeiter abgezeichnet wird. Hier ist daran zu denken, klar zu stellen, dass es sich…WeiterlesenBring your own Device – BYOD im Arbeitsrecht

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AG Nürtingen, 13 Ls 171 Js 13423/08 (“SIM-Lock”)

AG Nürtingen, Urt. v. 20.09.2010 – 13 Ls 171 Js 13423/08 Der Angeklagte A ist schuldig 614 Vergehen der Fälschung beweiserheblicher Daten je in Tateinheit mit Datenveränderung.Der Angeklagte wird zu der Gesamtfreiheitsstrafe von 11 Monaten verurteilt.Die Vollstreckung der Strafe wird zur Bewährung ausgesetzt.Der Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens und seine eigenen Auslagen. Gründe(abgekürzt nach…WeiterlesenAG Nürtingen, 13 Ls 171 Js 13423/08 (“SIM-Lock”)

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Ausspähen von Daten: Zuordnung von Daten an einen Berechtigten

Im Rahmen eines zivilrechtlichen Streits konnte sich das Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt (6 U 3/14) zur Zuordnung von Daten an einen Berechtigten äußern, was insbesondere für die Annahme einer Strafbarkeit wegen Ausspähen von Daten (§202a StGB) von Bedeutung ist. Es ging – konzentriert – um Messdaten, die durch ein Messsystem zur Geschwindigkeitsmessung erzeugt werden und…WeiterlesenAusspähen von Daten: Zuordnung von Daten an einen Berechtigten

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Ransomware

Ransomware ist zumindest seit den Jahren 2015/2016 ein massiv gestiegenes Problemfeld. In diesem Beitrag gibt es Hinweisen zur Vorbereitung auf Ransomware-Befall und zum Umgang mit durch Ransomware erfolgte Verschlüsselung. Was ist Ransomware Es gibt zwei Arten von Ransomware: Als Ransomware werden heute üblicher Weise diejenigen Schadprogramme bezeichnet, die Daten oder ganze Systeme verschlüsseln und den…WeiterlesenRansomware

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Arbeitsrecht Arbeitsstrafrecht Cybercrime Blog Urheberrecht

Strafbarkeit von Datenveränderung im Arbeitsverhältnis

Die Veränderung von Daten durch einen Arbeitnehmer kann schnell arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen, insbesondere wenn es hierbei um Straftatbestände geht. Das Landesarbeitsgericht Köln (11 Sa 405/15) hatte beispielsweise einen Sachverhalt zu bewerten, der Verschränkungen zum IT-Strafrecht bietet: Frau A und Herr B arbeiten beim gleichen Arbeitgeber und sind liiert, wobei gegen Frau A der Verdacht des…WeiterlesenStrafbarkeit von Datenveränderung im Arbeitsverhältnis