Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen
Eine Arbeitnehmerin kann einen Vertrag, durch den das Arbeitsverhältnis beendet wird (Aufhebungsvertrag), auch dann nicht widerrufen, wenn er in ihrer Privatwoh...
Schlagwort: aufhebungsvertrag
Arbeitsvertrag: Rechtsanwalt Jens Ferner, der Profi im Arbeitsrecht zum Aufhebungsvertrag: Rechtsanwalt Ferner zum Aufhebungsvertrag. Wir helfen im gesamten Arbeitsrecht!
Vergleich auf Widerruf: Nachträgliche Änderungen der Prozessparteien
Der BGH (IX ZR 222/17) konnte sich zu Änderungen an einem gerichtlichen Vergleich äussern und feststellen: Die Prozessparteien können eine in einem Prozessvergl...
Arbeitsrecht: Auflösungsvertrag und Sperrzeit bei der Agentur für Arbeit
Wann für ein Auflösungsvertrag zu einer Sperrzeit beim ALG-Bezug? Diese Frage kommt immer wieder auf und hat ihren Ursprung in der Handhabung des §159 SGB III d...
Aufhebungsvertrag angeboten – was tun?
Mir wurde ein Aufhebungsvertrag angeboten – ist es sinnvoll diesen zu unterzeichnen? Ihr Arbeitgeber hat Ihnen den Abschluss eines Aufhebungsvertrages ang...
Urheberrecht: Vergleich kann angefochten werden bei mangelnder Aufklärung über Rechte
Beim Oberlandesgericht Köln (6 U 7/15) ging es um die interessante Frage der Anfechtung eines Vergleichs nach einer Urhbeberrechtsverletzung, wobei der Gläubige...
Klageverzicht in Aufhebungsvertrag ohne Gegenleistung ist unwirksam
Beim Bundesarbeitsgericht (2 AZR 788/13) hat sich nochmals zum Thema Klageverzicht in einem Aufhebungsvertrag geäußert und klar gemacht, dass man hier den Arbei...
Aufhebungsvertrag: Falsche Bezeichnung des Arbeitgebers hindert Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht
Das Arbeitsgericht Rheine (2 Ca 524/15) weist darauf hin, dass man bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages darauf achten sollte, dass auch der richtige Arbeitge...
Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag kann nicht mündlich geschlossen werden
Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern (5 Sa 89/14) hat sich zur Form bei einem Aufhebungsvertrag geäußert und festgehalten, dass es grundsätzlich kein...
Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag
Ein Klageverzicht in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Aufhebungsvertrag unterliegt als Nebenabrede einer Inhaltskontrolle nach § 307 BGB. Wird ein solcher ...
Arbeitsrecht: Zur Anfechtung des Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung
Das Landesarbeitsgericht Hamburg (4 Sa 40/14) hat sich mit der häufigen Frage der Anfechtung eines Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung befasst: Eine ar...
Unterlassungserklärung: Zur schuldhaften Verwirkung einer Vertragsstrafe
Beim Landgericht Bielefeld (10 O 40/14) ging es um den Klassiker: Jemand gibt eine Unterlassungserklärung ab, verstösst dagegen und möchte dann die Vertragsstra...
Vertragsrecht: Zur Bedeutung der Wortwahl „Auszahlung netto“
Gerade bei Vergleichen oder Aufhebungsverträgen im Arbeitsrecht wird gerne eine Zahlungsregelung getroffen, derzufolge ein Arbeitnehmer eine „Auszahlung n...
Arbeitsrecht: Verzicht auf Urlaubsabgeltung ist möglich
Der – zu vergütende – Urlaubsanspruch wird im Arbeitsrecht zunehmend problematisch. Nachdem das Bundesarbeitsgericht bei der Freistellung durch den ...