Wann liegt Scheinselbstständigkeit vor: Kriterien für Scheinselbstständigkeit
Wann liegt eine Scheinselbstständigkeit vor: Das Bundessozialgericht (B 12 R 7/15 R) konnte sich zu den Kriterien für die Annahme einer Scheinselbstständigkeit ...
Schlagwort: wettbewerbsverbot
Wettbewerbsverbot: Rechtsanwalt Ferner zum Wettbewerbsverbot
Wettbewerbsverbot: Keine Vertragsstrafe für unverbindliches Wettbewerbsverbot
Das Arbeitsgericht Solingen (3 Ca 153/17) konnte darauf hinweisen, dass ein unverbindliches Wettbewerbsverbot nicht durch eine Vertragsstrafenvereinbarung gesch...
Wettbewerbsverbot und fehlende Karenzentschädigung bei salvatorischer Klausel
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist nichtig, wenn die Vereinbarung entge-gen § 110 GewO iVm. § 74 Abs. 2 HGB* keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine...
Geschäftsgeheimnisse: Richtlinie zum Geheimnisschutz verabschiedet (Know-How-Richtlinie)
Es ist nunmehr soweit: Nach langer Vorbereitung wurde die so genannte Know-How-Richtlinie vom EU-Parlament verabschiedet, wie der Pressemitteilung zu entnehmen ...
Wettbewerbsverbot: Verstoß durch zinsloses Darlehen
Das Bundesarbeitsgericht (10 AZR 260/14) macht deutlich, dass weit gefasste Wettbewerbsverbote dazu führen können, dass selbst Darlehen an Konkurrenzunternehmen...
Kundenschutzklauseln: BGH zur Wirksamkeit eines Wettbewerbsverbots
Wie sieht es mit der Zulässigkeit eines Wettbewerbsverbots aus?
Beamtenrecht: Kein Konkurrenzverbot für Ruhestandsbeamte
Beamte im Ruhestand dürfen eine Erwerbstätigkeit auch dann ausüben, wenn sie damit in Konkurrenz zu ihrem früheren Dienstherrn treten. Das hat das Bundesverwalt...
Arbeitsrecht: Zur Karenzentschädigung bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot ist in den §§74ff. HGB gesetzlich geregelt: (1) Eine Vereinbarung zwischen dem Prinzipal und dem Handlungsgehilfen, die d...
Wem gehören die Kundendaten und Kontakte?
„Wem gehören die Kundendaten?“ – eine Frage, die gar nicht so modern ist, wie es auf den ersten Blick scheint. Allerdings ist zu sehen, dass d...
Arbeitsrecht: Zur unerlaubten Wettbewerbstätigkeit nach §60 HGB
Das Bundesarbeitsgericht (10 AZR 560/11) hat sich zur unerlaubten Wettbewerbstätigkeit (§60 HGB) geäußert, speziell zu Fragen der Darlegungs- und Beweislast. Hi...
Werberecht: Rechtliche Grenzen werbender Tätigkeit auf XING
Wer sich mit einem XING-Profil präsentiert, sollte bei jeder Aktivität daran denken, sich an rechtliche Regeln halten zu müssen – dabei können durchaus sp...
AGB-Recht: Keine geltungserhaltende Reduktion bei Geschäftsbedingungen
Kaputte AGB bekommt man nicht durch Auslegung gerettet - eine unwirksame AGB bleibt unwirksam.
Auszubildende: Wettbewerbsverstoß durch Konkurrenztätigkeit in der Ausbildung
Ein Auszubildender unterliegt wie ein Arbeitnehmer auch einem Wettbewerbsverbot. Verletzt er dieses schuldhaft, ist er seinem Arbeitgeber gegenüber schadenersat...