SPAM: Werbe-E-Mail ohne Einwilligung – Umfang der Einwilligungserklärung
In Fortsetzung seiner bisherigen Rechtsprechung konnte der BGH (VI ZR 721/15) erneut klarstellen, dass eine ohne wirksame Einwilligung an eine geschäftliche E-M...
Schlagwort: newsletter
Rechtsanwalt Ferner sammelt hier Beiträge, Tipps und Urteile rund um das Thema „Newsletter“, somit auch zum Thema „Spam“. Es gibt hierbei inzwischen zahlreiche Probleme, die zu beachten sind: Von der Einholung der Einwilligung bis hin zum tatsächlichen Versand. Die Thematik wird hier umfangreich dargestellt. Dazu auch bei uns:
IT-Vertragsrecht: Internetagenturvertrag ist ein Dienstvertrag und kein Werkvertrag
Dienstleistungen im Agentur-Bereich können auch mal gutes Geld kosten, wie das Landgericht Köln (12 O 186/13) gezeigt hat. Hier hatte jemand eine Internetagentu...
SPAM: Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen Verstoss gegen Unterlassungserklärung durch Werbemail
Beim Oberlandesgericht Düsseldorf (I-15 U 64/15) ging es um einen typischen Klassiker: Jemand hatte gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung verstossen weil...
SPAM: Zur Belästigung durch unerwünschte Briefwerbung
SPAM durch Briefwerbung - auch Briefwerbung kann unzulässig sein.
Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Was können Anwälte tun
Es mehren sich die Fragen, was man als Rechtsanwalt tun kann hinsichtlich des bevorstehenden BEA. Aktuell (Februar 2016) sehe ich nur den Ratschlag: Lesen was s...
Datenschutzrecht: Kundendaten beim Unternehmenskauf
Das Bayerische Landesamt für Datenschutz weist in einer Pressemitteilung auf ein bis heute häufig ignoriertes datenschutzrechtliches Problem hin: Der Umgang mit...
Werberecht: Bestätigungsmail zu Kundenkonto in Online-Shop kann SPAM sein
Das Amtsgericht Berlin Pankow/Weißensee (101 C 1005/14) hatte sich mit einer EMail zu befassen, die das Anlegen eines Kundenkontos in einem Online-Shop bestätig...
Bearbeitungsgebühr: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbetrag der Targobank rechtmässig
Das Amtsgericht Bonn (114 C 380/14) hat in einem – von mir nicht vertretenen – Fall entschieden, dass der von der Targobank erhobene „einmalig...
Selbstauskunft bei Schufa beantragen: Musterbrief & Informationen
Es ist nichts besonderes: Heute werden bei jeder Gelegenheit Daten von Personen erhoben und gespeichert. Das kann schnell lästig werden, wenn man plötzlich mit ...
Double-Opt-In bei Newslettern zur Sicherstellung der Einwilligung
Der Bundesgerichtshof (I ZR 81/01) hatte schon frühzeitig zur Werbung per Mail klargestellt, dass der Werbende durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen hat, da...
Bearbeitungsgebühr bei Krediten: Klage gegen Targobank wegen Rückzahlung von „einmaligem laufzeitunabhängigen Individualbeitrag“
Nachdem der Bundesgerichtshof festgestellt hat, dass eine von Banken bei der Auszahlung von Krediten einbehaltene Bearbeitungsgebühr zurückgefordert werden kann...
Werberecht: Werbung in Auto-Reply-Mail kann unerlaubter SPAM sein
Die Zusendung von Werbung in einem Autoresponder kann Unterlassungsansprüche auslösen und unzulässig sein, wie der BGH letztlich entschieden.
Cloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?
Während noch im Jahr 2010 der Begriff „Cloud-Computing“ ein Hype war, ist heute (wohl?) festzustellen, dass „die Cloud“ schlicht Alltag ...