SPAM: Werbe-E-Mail ohne Einwilligung – Umfang der Einwilligungserklärung
In Fortsetzung seiner bisherigen Rechtsprechung konnte der BGH (VI ZR 721/15) erneut klarstellen, dass eine ohne wirksame Einwilligung an eine geschäftliche E-M...
newsletter: Rechtsanwalt & Strafverteidiger Ferner zum newsletter
Rechtsanwalt Ferner sammelt hier Beiträge, Tipps und Urteile rund um das Thema “Newsletter”, somit auch zum Thema “Spam”. Es gibt hierbei inzwischen zahlreiche Probleme, die zu beachten sind: Von der Einholung der Einwilligung bis hin zum tatsächlichen Versand. Die Thematik wird hier umfangreich dargestellt. Dazu auch bei uns:
IT-Vertragsrecht: Internetagenturvertrag ist ein Dienstvertrag und kein Werkvertrag
Dienstleistungen im Agentur-Bereich können auch mal gutes Geld kosten, wie das Landgericht Köln (12 O 186/13) gezeigt hat. Hier hatte jemand eine Internetagentu...
SPAM: Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen Verstoss gegen Unterlassungserklärung durch Werbemail
Beim Oberlandesgericht Düsseldorf (I-15 U 64/15) ging es um einen typischen Klassiker: Jemand hatte gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung verstossen weil...
SPAM: Zur Belästigung durch unerwünschte Briefwerbung
SPAM durch Briefwerbung - auch Briefwerbung kann unzulässig sein.
Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Was können Anwälte tun
Es mehren sich die Fragen, was man als Rechtsanwalt tun kann hinsichtlich des bevorstehenden BEA. Aktuell (Februar 2016) sehe ich nur den Ratschlag: Lesen was s...
Datenschutzrecht: Kundendaten beim Unternehmenskauf
Das Bayerische Landesamt für Datenschutz weist in einer Pressemitteilung auf ein bis heute häufig ignoriertes datenschutzrechtliches Problem hin: Der Umgang mit...
Werberecht: Bestätigungsmail zu Kundenkonto in Online-Shop kann SPAM sein
Das Amtsgericht Berlin Pankow/Weißensee (101 C 1005/14) hatte sich mit einer EMail zu befassen, die das Anlegen eines Kundenkontos in einem Online-Shop bestätig...
Bearbeitungsgebühr: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbetrag der Targobank rechtmässig
Das Amtsgericht Bonn (114 C 380/14) hat in einem – von mir nicht vertretenen – Fall entschieden, dass der von der Targobank erhobene “einmalig...
Selbstauskunft bei Schufa beantragen: Musterbrief & Informationen
Es ist nichts besonderes: Heute werden bei jeder Gelegenheit Daten von Personen erhoben und gespeichert. Das kann schnell lästig werden, wenn man plötzlich mit ...
Double-Opt-In bei Newslettern zur Sicherstellung der Einwilligung
Der Bundesgerichtshof (I ZR 81/01) hatte schon frühzeitig zur Werbung per Mail klargestellt, dass der Werbende durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen hat, da...
Bearbeitungsgebühr bei Krediten: Klage gegen Targobank wegen Rückzahlung von “einmaligem laufzeitunabhängigen Individualbeitrag”
Nachdem der Bundesgerichtshof festgestellt hat, dass eine von Banken bei der Auszahlung von Krediten einbehaltene Bearbeitungsgebühr zurückgefordert werden kann...
Werberecht: Werbung in Auto-Reply-Mail kann unerlaubter SPAM sein
Die Zusendung von Werbung in einem Autoresponder kann Unterlassungsansprüche auslösen und unzulässig sein, wie der BGH letztlich entschieden.
Cloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?
Während noch im Jahr 2010 der Begriff “Cloud-Computing” ein Hype war, ist heute (wohl?) festzustellen, dass “die Cloud” schlicht Alltag ...