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Urheberrecht: Das Zitatrecht nach §51 UrhG

Zitatrecht: Durch §51 UrhG wird das Zitieren urheberrechtlich geschützter Werke erlaubt. Diese Norm, die eine Schranke des Urheberrechts darstellt, ist besonders wichtig, denn ohne diese Norm wäre es unmöglich, sich mit urheberrechtlich geschützten Werken konkret auseinander zu setzen: Sei es in Form einer wissenschaftlichen Begutachtung, Satire oder schlicht plumpen Polemik. Aber gleichwohl ist diese Schranke…WeiterlesenUrheberrecht: Das Zitatrecht nach §51 UrhG

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Urheberrecht: Rechtsprechung zur Werkqualität von Lichtbildwerken

Immer wieder wird bei so genannten Situationsfotos darum gestritten, ob diesen überhaupt die vermeintlich nötige „Schöpfungshöfe“ zu kommt. Tatsächlich kann man sich bei derartigen Werken, die als Lichtbildwerk zu qualifizieren sind, fragen ob ihnen die notwendige Werkqualität zukommt. Aber: Wie etwa das LG München I (7 O 8506/07) klar gestellt hat, sind die Anforderungen hier…WeiterlesenUrheberrecht: Rechtsprechung zur Werkqualität von Lichtbildwerken

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BGH zum künstlerischen Zitat: Urheberrecht bei Mashups und Collagen

Der Bundesgerichtshof (I ZR 212/10, „blühende Landschaften“) konnte sich mit dem Zitatrecht bei künstlerischen Arbeiten beschäftigen und hat festgestellt dass das urheberrechtlich Zitatrecht (gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG) bei Kunstwerken einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken hat. Aber es gibt einen Haken: Für die Annahme eines Kunstwerks sind mit dem BGH…WeiterlesenBGH zum künstlerischen Zitat: Urheberrecht bei Mashups und Collagen

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Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht

Vertragsrecht: Kunst muss nicht gefallen, ausser es ist vereinbart

Wer einen Künstler mit der Schaffung eines Kunstobjektes bzw. einer Installation beauftragt, sollte sich über die vertragliche Ausgestaltung konkrete Gedanken machen. Rechtlich handelt es sich hier um einen Werkvertrag und wie das Amtsgericht München (224 C 33358/10) richtig festgestellt hat, ist bei einem Kunstwerk nicht vertraglich geschuldet, dass durch das Kunstobjekt eine besondere Wirkung erzielt…WeiterlesenVertragsrecht: Kunst muss nicht gefallen, ausser es ist vereinbart

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Kunstrecht

Glühbirnen-Satire: „Heatballs“ unterliegen vor Gericht

Es war eine schön überlegte Satire: Nachdem das „Glühbirnen-Verbot“ kam, überlegte sich ein Unternehmen, „Heatballs“ anzubieten (Dazu auch eine Webseite). Dabei handelt es sich um „Heizkörper“, die aussehen wie GLühbirnen, in eine E27-Fassung passen und Wärme abgeben. Als Nebeneffekt wird zudem Licht erzeugt. Die „Heatballs“ wurden in China produziert und passierten am Anfang teilweise noch…WeiterlesenGlühbirnen-Satire: „Heatballs“ unterliegen vor Gericht

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Urheberrecht Kunstrecht

Wenn der Profi mit der Digitalkamera fotografiert

Beim Amtsgericht Cham (6 C 846/10) wollte jemand nicht zahlen: Dieser hatte einen Vertrag über die Erstellung einer Fotoserie geschlossen. Im Vorhinein wurde laut seinem Vortrag über die Fotoserie gesprochen, dabei wurde angeblich eine „professionelle Fotoserie“ in Aussicht gestellt, und die fast 500 Euro würden ja ohnehin direkt danach auf Grund von Aufträgen „reinkommen“. Als…WeiterlesenWenn der Profi mit der Digitalkamera fotografiert

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Medien- & Presserecht Cybercrime Blog Kunstrecht

Zum Tatbestand „Beschimpfung von Bekenntnissen“ am Beispiel Strafantrag wegen Titanic-Titelbild (§166 StGB)

Das Titanic-Magazin, sich selbst als „endgültiges Satiremagazin“ bezeichnend, ist für pure Provokation bekannt. Im April 2010 widmete sich das Magazin der zu diesem Zeitpunkt in breiter Öffentlichkeit thematisierten Missbrauchsfällen in katholischen Einrichtungen mit einem Titelbild, das laut Berichten zu Strafanzeigen wegen §166 StGB („Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen“) führte. Es ist zu überprüfen, ob…WeiterlesenZum Tatbestand „Beschimpfung von Bekenntnissen“ am Beispiel Strafantrag wegen Titanic-Titelbild (§166 StGB)

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Kunstrecht

Rundfunksender: Kein Anspruch des Künstlers auf Sendung seiner Musik

Rundfunkanstalten sind nicht verpflichtet, die von einer Sängerin eingeschickten CDs zu senden. Mit dieser Begründung wies das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die Klage einer Künstlerin ab. Diese hatte jahrelang ihre auf CD gepresste Musik an einen Radiosender geschickt, war aber so gut wie nie gespielt worden. Daraufhin verklagte sie den Radiosender, um ein Abspielen ihrer Musik…WeiterlesenRundfunksender: Kein Anspruch des Künstlers auf Sendung seiner Musik

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Kunstrecht Steuerrecht

Werbungskosten: Plastiken und Gemälde für das häusliche Arbeitszimmer

Das Einkommensteuergesetz schließt die steuerliche Abziehbarkeit von Aufwendungen für die Ausschmückung eines häuslichen Arbeitszimmers aus: In einem vom Finanzgericht Köln zu beurteilenden Fall wurde deshalb auch die steuermindernde Berücksichtigung von Absetzungen für Abnutzungen auf fünf Plastiken und sechs Gemälde, für das häusliche Arbeitszimmer des Klägers versagt.WeiterlesenWerbungskosten: Plastiken und Gemälde für das häusliche Arbeitszimmer