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Medien- & Presserecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Kunstrecht

Persönlichkeitsrecht: Unterlassungsanspruch wegen Romanfigur

Wann ist eine reale Person in einer Romanfigur erkennbar? Urteil BGH vom 21.6.2005, VI ZR 122/04WeiterlesenPersönlichkeitsrecht: Unterlassungsanspruch wegen Romanfigur

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Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken unterliegen dem Lichtbildschutz

Der Bundesgerichtshof (I ZR 104/17) hat entschieden, dass Fotografien von(gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken regelmäßig dem Lichtbildschutz nach § 72 UrhG unterfallen. Das bedeutet, wenn der Besucher eines (kommunalen) Kunstmuseums unter Verstoß gegen das im privatrechtlichen Besichtigungsvertrag mittels allgemeiner Geschäftsbedingungen wirksam vereinbarte Fotografierverbot Fotografien im Museum ausgestellter Werke anfertigt und diese Fotografien im Internet öffentlich zugänglich…WeiterlesenFotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken unterliegen dem Lichtbildschutz

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Kunstrecht IT-Vertragsrecht Strafrecht

Kunstfälschungen verkauft: Kunsthistorikerin schuldet hohen Schadenersatz

Eine Kunsthistorikerin aus Düsseldorf muss 980.000 Euro Schadenersatz an eine Erben­gemeinschaft aus Essen zahlen. Dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (3 U 22/19) entschieden. Zum Thema auch bei uns: Schaden beim Verkauf gefälschter Kunst und Bedeutung des Hinweises auf MonographieWeiterlesenKunstfälschungen verkauft: Kunsthistorikerin schuldet hohen Schadenersatz

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Urheberrecht Arbeitsrecht IT-Vertragsrecht Kunstrecht

Langjährige Bindung eines Models an eine Agentur unwirksam

Kündigung von Model-Vertrag: Eine Model-Agentur schloss mit einem damals 18-jährigen Fotomodel einen sog. Agenturvertrag. Hiernach sollte die Agentur sich um die Förderung der Karriere des Models kümmern und hierfür 25 % aller Einnahmen erhalten. Der Agenturvertrag war auf fünf Jahre befristet und sollte sich anschließend um jeweils zwei Jahre verlängern, wenn er nicht spätestens neun…WeiterlesenLangjährige Bindung eines Models an eine Agentur unwirksam

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Kunstrecht

Kunst: Verweis auf Monographierung kein Zusichern eines Originals

Der Verkauf eines gefälschten Bildes kann einen Schadensersatzanspruch begründen – ein lediglich auf ein Monogramm erfolgter Hinweis, der auf eine Urheberschaft eines Künstlers hinweist, ist dagegen aber noch kein vertragliches Zusichern, dass es sich um ein Original-Gemälde handelt. Insoweit hat das OLG München (24 U 4970/20) klargestellt, dass eine Eigenschaftsbeschreibung dahingehend, dass es sich um…WeiterlesenKunst: Verweis auf Monographierung kein Zusichern eines Originals

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Kunstrecht Strafrecht

Schaden bei Verkauf eines gefälschten Kunstwerks

Wenn ein gefälschtes Kunstwerk als Original verkauft wird, steht ein Betrug im Raum – doch welcher Schaden, also in welcher Höhe, ist eingetreten? Der Bundesgerichtshof (2 StR 398/19) hat insoweit hervorgehoben, dass in diesem Fall ein unzutreffender rechtlicher Maßstab angelegt wird, wenn in diesem Fall bei der Schadensermittlung ein Schaden in Höhe des vollständigen Kaufpreises angenommen…WeiterlesenSchaden bei Verkauf eines gefälschten Kunstwerks

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Kunstrecht Strafrecht

Gefälschtes Bild ohne Signatur keine gefälschte Urkunde

Der Bundesgerichtshof (2 StR 398/19) dass man sich nicht durch Gebrauchmachen einer unechten Urkunde (§ 267 Abs. 1 StGB) strafbar macht, wenn das vermeintlich von einem Künstler Gemälde als Original in eine Ausstellung zum Zwecke des Verkaufs verbracht wird. Alleine die Feststellung, dass es sich insoweit nicht um ein Original, sondern um eine Fälschung handelt,…WeiterlesenGefälschtes Bild ohne Signatur keine gefälschte Urkunde

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Kunstrecht

Bundesgerichtshof zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass für die Ersitzung eines Kunstwerks die sich aus § 937 BGB ergebende Beweislastverteilung auch dann gilt, wenn das Kunstwerk einem früheren Eigentümer gestohlen wurde (BGH, Urteil vom 19. Juli 2019 – V ZR 255/17).WeiterlesenBundesgerichtshof zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

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Kunstrecht Strafrecht Umweltstrafrecht

Diebstahl an Müll in Mülltonne

Weggeworfener Müll in Mülltonne kann gestohlen werden: Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln (III-1 RVs 78/20) hat eine Verurteilung wegen Diebstahls von Kunstwerken des Kölner Künstlers Gerhard Richter bestätigt. Die konkrete Strafe muss allerdings neu festgesetzt werden. WeiterlesenDiebstahl an Müll in Mülltonne

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Kunstrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Wettbewerbsrecht

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Werbung

Darf man Merkmale prominenter Personen für Werbung nutzen? Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt – selbstverständlich – auch vermögenswerte Interessen der Person. Dies vor dem Hintergrund, dass der Abbildung, dem Namen sowie sonstigen Merkmalen der Persönlichkeit (wie etwa der Stimme) ein beträchtlicher wirtschaftlicher Wert zukommen kann – der im allgemeinen auf der Bekanntheit und dem Ansehen der…WeiterlesenDas allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Werbung

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Kunstrecht

Künstler muss sich Preisgeld auf das Arbeitslosengeld 2 anrechnen lassen

Das Sozialgericht Mainz hat entschieden, dass Geld, das aus dem Gewinn eines Kunstpreises resultiert, Einkommen im Sinne des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) ist und als solches anzurechnen ist (Urteil vom 09.06.2017, Aktenzeichen S 15 AS 148/16).WeiterlesenKünstler muss sich Preisgeld auf das Arbeitslosengeld 2 anrechnen lassen

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Geschmacksmuster IT-Recht & Technologierecht Kunstrecht Urheberrecht

Urheberrechtlicher Schutz bei Werken der angewandten Kunst (LG HH)

Beim Landgericht Hamburg (308 O 488/16) ging es um den urheberrechtlichen Schutz bei Werken der angewandten Kunst – hier anlässlich von Armbanduhren. Bei urheberrechtlichen Schutz von Werken der angewandten Kunst (i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG) sind dabei Besonderheiten zur Frage beachten, wann diese Urheberrechtsschutz genießen. So gilt grundsätzlich dass Werke urheberrechtlich geschützt…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz bei Werken der angewandten Kunst (LG HH)

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Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Urheberrecht: Kein urheberrechtlicher Schutz für abgezeichnete Fotografie

Kann eine per Bleistift abgezeichnete Fotografie urheberrechtlichen Schutz genießen? Hier gilt, dass Zeichnungen oder Gemälde in der Regel selbstverständlich urheberrechtlich geschützt sind. Es gelten hierbei geringe Anforderungen nach den Grundsätzen der sogenannten „kleinen Münze“ wonach es ausreichend ist, wenn die Zeichnung über ein gewisses Mindestmaß an Individualität verfügt. Das bedeutet, es ist Erforderlich, dass das…WeiterlesenUrheberrecht: Kein urheberrechtlicher Schutz für abgezeichnete Fotografie