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Recht am eigenen Bild: Wann ist man ein „Beiwerk“?

Im KunstUrhG ist das Recht am eigenen Bild festgelegt. Im §23 KunstUrhG findet man hierzu Ausnahmen, eine der wohl bekanntesten für den Normalsterblichen (Nicht-Prominenten) ist dabei die Nr.2: Keine Probleme bereiten “Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen”. Nur kurz ist festzuhalten, dass es nur um „Landschaften…WeiterlesenRecht am eigenen Bild: Wann ist man ein „Beiwerk“?

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Urheberrecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Kunstrecht

Fotorecht: Einwilligung in Fotografie

Einwilligung in Fotografie: Wenn jemand in die Kamera lächelt und sich fotografieren lässt – ist das dann eine Einwilligung? Das liest man immer wieder. Bei der Stiftung Warentest findet sich etwa ein durchaus interessanter und für Laien lohnender Artikel zur Frage: Was ist bei Fotos erlaubt, wie vermeidet man Ärger? Dabei fällt mir aber folgender Passus…WeiterlesenFotorecht: Einwilligung in Fotografie

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Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Anmerkung zum UrteilWeiterlesenKeine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

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Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Urheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz an Gebrauchsgegenständen

Der BGH (I ZR 53/10) zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen: Bei einem Gebrauchsgegenstand (hier: Kletternetz für Spielplätze) können nur solche Merkmale Urheberrechtsschutz als Werk der angewandten Kunst im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG begründen, die nicht allein technisch bedingt, sondern auch künstlerisch gestaltet sind. Eine Gestaltung genießt keinen Urheberrechtsschutz, wenn sie…WeiterlesenUrheberrecht: Zum urheberrechtlichen Schutz an Gebrauchsgegenständen

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Urteil zum Fotorecht: Keine konkludente Einwilligung in Veröffentlichung eines Fotos durch Lächeln

Das OLG Hamburg (7 U 39/11) hat sich mit der konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung von Fotos beschäftigt. Dabei geht es in die Frage, inwiefern man durch ein bestimmtes „schlüssiges“ Verhalten auf eine Einwilligung schliessen kann. Das OLG führt dazu sehr verständlich aus: Voraussetzung für eine konkludente Einwilligung ist, dass dem Abgebildeten Zweck, Art und…WeiterlesenUrteil zum Fotorecht: Keine konkludente Einwilligung in Veröffentlichung eines Fotos durch Lächeln

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Kunstrecht Strafrecht

Graffiti auf bereits verschmierter Hauswand: Keine Sachbeschädigung

Das OLG Hamm (1 RVs 65/13) hat festgestellt, dass ein vorgenommenes Graffiti auf einer bereits verschmierten Hauswand nicht zwingend eine Sachbeschädigung sein muss: Bestraft wird gemäß § 303 Abs. 2 StGB, „wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert“. Entscheidend ist dabei der optische Eindruck einer Sache (zu…WeiterlesenGraffiti auf bereits verschmierter Hauswand: Keine Sachbeschädigung

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Medien- & Presserecht Datenschutzrecht IT-Recht & Technologierecht Kunstrecht

Persönlichkeitsrecht: Unterlassungsanspruch wegen Romanfigur

Wann ist eine reale Person in einer Romanfigur erkennbar? Urteil BGH vom 21.6.2005, VI ZR 122/04WeiterlesenPersönlichkeitsrecht: Unterlassungsanspruch wegen Romanfigur

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Kunstrecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken unterliegen dem Lichtbildschutz

Der Bundesgerichtshof (I ZR 104/17) hat entschieden, dass Fotografien von(gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken regelmäßig dem Lichtbildschutz nach § 72 UrhG unterfallen. Das bedeutet, wenn der Besucher eines (kommunalen) Kunstmuseums unter Verstoß gegen das im privatrechtlichen Besichtigungsvertrag mittels allgemeiner Geschäftsbedingungen wirksam vereinbarte Fotografierverbot Fotografien im Museum ausgestellter Werke anfertigt und diese Fotografien im Internet öffentlich zugänglich…WeiterlesenFotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken unterliegen dem Lichtbildschutz

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Kunstrecht IT-Vertragsrecht Strafrecht

Kunstfälschungen verkauft: Kunsthistorikerin schuldet hohen Schadenersatz

Eine Kunsthistorikerin aus Düsseldorf muss 980.000 Euro Schadenersatz an eine Erben­gemeinschaft aus Essen zahlen. Dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (3 U 22/19) entschieden. Zum Thema auch bei uns: Schaden beim Verkauf gefälschter Kunst und Bedeutung des Hinweises auf MonographieWeiterlesenKunstfälschungen verkauft: Kunsthistorikerin schuldet hohen Schadenersatz

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Urheberrecht Arbeitsrecht IT-Vertragsrecht Kunstrecht

Langjährige Bindung eines Models an eine Agentur unwirksam

Kündigung von Model-Vertrag: Eine Model-Agentur schloss mit einem damals 18-jährigen Fotomodel einen sog. Agenturvertrag. Hiernach sollte die Agentur sich um die Förderung der Karriere des Models kümmern und hierfür 25 % aller Einnahmen erhalten. Der Agenturvertrag war auf fünf Jahre befristet und sollte sich anschließend um jeweils zwei Jahre verlängern, wenn er nicht spätestens neun…WeiterlesenLangjährige Bindung eines Models an eine Agentur unwirksam

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Kunstrecht

Kunst: Verweis auf Monographierung kein Zusichern eines Originals

Der Verkauf eines gefälschten Bildes kann einen Schadensersatzanspruch begründen – ein lediglich auf ein Monogramm erfolgter Hinweis, der auf eine Urheberschaft eines Künstlers hinweist, ist dagegen aber noch kein vertragliches Zusichern, dass es sich um ein Original-Gemälde handelt. Insoweit hat das OLG München (24 U 4970/20) klargestellt, dass eine Eigenschaftsbeschreibung dahingehend, dass es sich um…WeiterlesenKunst: Verweis auf Monographierung kein Zusichern eines Originals

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Kunstrecht Strafrecht

Schaden bei Verkauf eines gefälschten Kunstwerks

Wenn ein gefälschtes Kunstwerk als Original verkauft wird, steht ein Betrug im Raum – doch welcher Schaden, also in welcher Höhe, ist eingetreten? Der Bundesgerichtshof (2 StR 398/19) hat insoweit hervorgehoben, dass in diesem Fall ein unzutreffender rechtlicher Maßstab angelegt wird, wenn in diesem Fall bei der Schadensermittlung ein Schaden in Höhe des vollständigen Kaufpreises angenommen…WeiterlesenSchaden bei Verkauf eines gefälschten Kunstwerks

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Kunstrecht Strafrecht

Gefälschtes Bild ohne Signatur keine gefälschte Urkunde

Der Bundesgerichtshof (2 StR 398/19) dass man sich nicht durch Gebrauchmachen einer unechten Urkunde (§ 267 Abs. 1 StGB) strafbar macht, wenn das vermeintlich von einem Künstler Gemälde als Original in eine Ausstellung zum Zwecke des Verkaufs verbracht wird. Alleine die Feststellung, dass es sich insoweit nicht um ein Original, sondern um eine Fälschung handelt,…WeiterlesenGefälschtes Bild ohne Signatur keine gefälschte Urkunde

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Kunstrecht

Bundesgerichtshof zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass für die Ersitzung eines Kunstwerks die sich aus § 937 BGB ergebende Beweislastverteilung auch dann gilt, wenn das Kunstwerk einem früheren Eigentümer gestohlen wurde (BGH, Urteil vom 19. Juli 2019 – V ZR 255/17).WeiterlesenBundesgerichtshof zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke