Veranstaltet jemand im Internet ein Rätselspiel, handelt es sich um ein Geschicklichkeitsspiel, nicht um ein Glücksspiel, da die richtige Beantwortung des Rätsels vom Wissen des Ratenden abhängt und nicht vom Zufall. Der versprochene Preis stellt eine Auslobung dar und ist damit bindend.
Schlagwort: Spielerecht & Computerspiele
Rechtsanwalt für Spielerecht und Computerspiele: Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für IT-Recht, zu Rechtsfragen zu Computerspielen & Softwarerecht. In diesem Bereich schreibt Rechtsanwalt Jens Ferner Beiträge rund um das Thema „Spielerecht“ sowie auch speziell „Computerspiele“, vornehmlich zu Fragen des IT-Vertragsrechts, Urheberrechts und Softwarerechts.
Als Fachanwalt für IT-Recht bietet Rechtsanwalt Jens Ferner umfassendes Wissen im Bereich von Spielerecht & Computerspiele, insbesondere was den urheberrechtlichen Schutz, Ansprüche der Entwickler, Lizenzen bei Computerspielen angeht.
Verbraucher werden im Bereich Spielerecht & Computerspiele ausdrücklich nicht vertreten, sondern nur Spiele-Entwickler und Softwarehäuser finden bei Rechtsanwalt Jens Ferner juristische Hilfe zum Thema Spielerecht & Computerspiele. Beachten Sie unsere Informationsseit zum Softwarerecht
Durch das „Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen“ (kurz: „OlympSchG“) wird der Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen sichergestellt, betroffen sind hierbei neben dem bekannten 5-Ringe-Symbol die olympischen Bezeichnungen: „Olympiade“, „Olympia“, „olympisch“. Hiernach ist es Dritten untersagt, die olympischen Bezeichnungen zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen, in der Werbung…
Ein sportliches Ereignis wie eine Fussball Weltmeisterschaft begeistert regelmäßig die Massen. In diesem Zusammenhang ist es nicht sonderlich überraschend, dass zum einen gezielt versucht wird, diese Massen mit Werbung anzusprechen. Daneben gibt es aber auch noch weitere Aspekte, die zu Fragen der rechtlichen Zulässigkeit führen können. Ein kurzer Überblick, der zur Vorsicht mahnen soll.
Der EUGH hat gesprochen: Der Handel mit gebrauchter Software begegnet keinen durchgreifenden Bedenken – auch dann nicht, wenn die Software nur als Download und nicht auf einem Datenträger (wie etwa einer CDROM) verteilt wird.
Der EUGH (T‑492/13 und T‑493/13) hat sich zur Markeneintragung der Abbildung eines Spielbretts geäußert und dabei zwar nichts neues im eigentlichen Sinne, aber durchaus eine interessant zu lesende Zusammenfassung allgemeiner Erwägungen zur Eintragung von Marken geboten. Dabei ging es um den Versuch, Brettspielvarianten des Spiels „Mensch ärgere dich nicht“ als Marke einzutragen. Aber Vorsicht: Natürlich…
Mit Urteil vom 14. Juni 2006 hat das Landgericht Mannheim drei Angeklagte wegen strafbarer Werbung (§ 16 Abs. 1 UWG) zu Freiheitsstrafen verurteilt und den Verfall von Wertersatz gegen sie und zwei nebenbeteiligte Gesellschaften angeordnet. Bei zwei anderen nebenbeteiligten Gesellschaften hat es von Verfallsanordnungen abgesehen. Nach den Urteilsfeststellungen waren die Angeklagten für im Versandhandel tätige…
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in Frankfurt hat auch in zweiter Instanz vergeblich versucht, eine einstweilige Verfügung gegen die Karstadt Warenhaus AG zu erwirken. Die Wettbewerbsschützer wollten dem Warenhauskonzern untersagen, für ihre „Glücksbon-Tage“ zu werben. Karstadt hatte damit geworben, dass während der „Glücksbon-Tage“ jeder 1.000. Kassenbon storniert würde.
Das Landgericht Mannheim (7 O 240/07) hatte früher schon einmal klargestellt: Jedenfalls Die Spielidee eines Spiels – hier: Würfelspiels – ist als solche nicht urheberrechtsschutzfähig. Die schriftlich gefasste Spielanleitung kann dagegen im Einzelfall urheberrechtlich geschützt sein. Dies jedenfalls dann, wenn sie sich nicht als bloßer Gebrauchstext auf die konkreten Handlungsanweisungen an die Spieler beschränkt, sondern…
Kündigung wegen Privater Internetnutzung: Die private Nutzung des betriebseigenen Internetzugangs – etwa für Online-Spiele oder soziale Netzwerke – ist bis heute ein brisantes Thema, vor allem wegen seiner enormen Missbrauchsanfälligkeit. Hieran schließt sich unmittelbar die ebenso brisante Frage an: Unter welchen Voraussetzungen kann die Nutzung des betriebseigenen Internets eine verhaltensbedingte, ggf. auch eine außerordentliche Kündigung…
Verwendung der Bezeichnung „Olympia“: Mitunter gibt es Streit um die Verwendung der Bezeichnung „Olympia“ für Veranstaltungen, da diese Bezeichnung gesondert geschützt ist. Beim OLG München (29 U 2233/17) ging es nun um einen Wettkampf der als „Bauernhofolympiade“ bezeichnet war, was unterlassen werden sollte. Dies wies das OLG aber zurück, da gerade keine ernsthafte Verwechslunsggefahr mit…
Verkauf von Product Keys: Beim OLG München (29 U 2554/16) ging es um die Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung einer Testversion und Verkauf von Product-Keys für ein Computerprogrammpaket. Dabei konnte das OLG nochmals hervorheben, dass man einen möglichen Wettbewerbsverstoss darin erkennt, schlichte Productkeys als Nutzungs-Lizenzen zu bewerben Mit dem Anbieten, Feilhalten und Inverkehrbringen von Product Keys…
Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?
Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?