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Cybercrime Blog Strafrecht

Entscheidung des OLG Hamm zur Täuschungsäquivalenz beim Computerbetrug

Am 3. September 2024 entschied das Oberlandesgericht Hamm (Az. 4 ORs 98/24) über eine Revision in einem Verfahren, das die Grenzen des Tatbestands des Computerbetrugs gemäß § 263a StGB beleuchtet. Diese Entscheidung ist für Cybercrime-Interessierte von großer Bedeutung, da sie die Anforderungen an die „unbefugte“ Datenverwendung und den Tatentschluss bei einem versuchten Computerbetrug präzisiert. Im…WeiterlesenEntscheidung des OLG Hamm zur Täuschungsäquivalenz beim Computerbetrug

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Cybercrime Blog Strafrecht

Entscheidung des BayObLG zur Nutzung aufgefundener EC-Karten und Computerbetrug

Am 29. Juli 2024 hat das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) im Beschluss (Az. 201 StRR 49/24) grundlegende Feststellungen zur strafrechtlichen Bewertung der Nutzung aufgefundener EC-Karten getroffen. Der Fall beleuchtet die (überraschend) komplexen rechtlichen Fragen, die sich bei der missbräuchlichen Nutzung solcher Karten ohne Eingabe der PIN stellen, insbesondere in Bezug auf den Straftatbestand des Computerbetrugs…WeiterlesenEntscheidung des BayObLG zur Nutzung aufgefundener EC-Karten und Computerbetrug

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Wirtschaftsrecht IT-Sicherheit Wirtschaftsstrafrecht

Wirtschaftsstrafrecht: Erschöpfung der D&O-Versicherungssumme

Das Urteil des OLG Frankfurt vom 29. November 2024 (Az. 7 U 82/22) behandelt die Frage, in welchem Umfang Versicherungsschutz aus einer D&O-Versicherung (Directors and Officers Liability Insurance) besteht, insbesondere in Bezug auf PR-Kosten und die Erschöpfung der Versicherungssumme.WeiterlesenWirtschaftsstrafrecht: Erschöpfung der D&O-Versicherungssumme

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Cybercrime Blog

LG Bonn zu den Warnpflichten einer Bank bei einem „Enkeltrick“

Das Landgericht (LG) Bonn befasste sich in seinem Urteil vom 7. August 2024 (Az.: 2 O 112/24) mit der Frage, ob eine Bank verpflichtet ist, ihre Kunden vor möglichen Betrugsfällen wie dem „Enkeltrick“ zu warnen. Konkret ging es um eine Schadensersatzklage einer Kundin, die unter dem Eindruck eines sogenannten „Schockanrufs“ 25.000 Euro abgehoben und an…WeiterlesenLG Bonn zu den Warnpflichten einer Bank bei einem „Enkeltrick“

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Arztstrafrecht

Abrechnungsbetrug und Scheingestaltungen

In aktueller Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, 1 StR 156/24) geht es um ein komplexes Zusammenspiel zwischen strafrechtlicher Verantwortung und sozialrechtlicher Abrechnung ärztlicher Leistungen. Der Fall bezieht sich auf einen Vertragsarzt, der durch vermeintlich gezielte Scheingestaltungen versucht haben soll, steuerliche und rechtliche Verpflichtungen zu umgehen. Der BGH bestätigte hierbei den Freispruch des Landgerichts, betonte jedoch, dass…WeiterlesenAbrechnungsbetrug und Scheingestaltungen

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Steuerstrafrecht Steuerrecht

Operation Admiral 2.0 – Europas größte Enthüllung von Umsatzsteuerbetrug

Die europäische Strafverfolgung hat mit Operation Admiral 2.0 einen weiteren bedeutenden Schlag gegen internationale Steuerbetrugskriminalität geführt. Aufbauend auf den Ergebnissen der ursprünglichen Operation Admiral aus dem Jahr 2022, ist dies ein weiterer Meilenstein in der Bekämpfung hochorganisierter Mehrwertsteuerkarussellbetrugsnetzwerke. Diese Netzwerke nutzen die grenzüberschreitenden Regelungen der EU für Transaktionen aus, um Milliarden an Steuergeldern zu unterschlagen.WeiterlesenOperation Admiral 2.0 – Europas größte Enthüllung von Umsatzsteuerbetrug

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Cybercrime Blog

Massenhafte Ermittlungen gegen illegale IPTV-Netzwerke 2024

In den vergangenen Tagen wurde europaweit eine der größten Operationen gegen illegale IPTV-Dienste durchgeführt. Die „Operation Taken Down“ richtete sich gegen ein Netzwerk, das weltweit mehr als 22 Millionen Nutzer mit illegalen Streaming-Diensten versorgte. Dabei wurden über 100 Verdächtige ins Visier genommen, von denen elf in Kroatien festgenommen wurden. Die Ermittler durchsuchten zahlreiche Objekte in…WeiterlesenMassenhafte Ermittlungen gegen illegale IPTV-Netzwerke 2024

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Cybercrime Blog Wirtschaftsrecht

LG Köln zu Call-ID-Spoofing und grober Fahrlässigkeit

In seinem Urteil vom 8. Januar 2024 (22 O 43/23) hatte sich das Landgericht Köln mit den rechtlichen Implikationen eines Online-Banking-Betrugsfalls zu befassen, der durch Call-ID-Spoofing ausgelöst wurde. Kernfragen betrafen die Autorisierung von Zahlungsvorgängen, die Haftung des Bankkunden und die Sorgfaltspflichten der Bank. Die Entscheidung stellt wesentliche Maßstäbe für die Beurteilung grober Fahrlässigkeit und Verbraucherschutz…WeiterlesenLG Köln zu Call-ID-Spoofing und grober Fahrlässigkeit

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Cybercrime Blog Geldwäsche

Dubai Unlocked: Die dunkle Seite der glitzernden Immobilienwelt

Die jüngste Enthüllung unter dem Namen „Dubai Unlocked“ gewährt Einblicke in die Schattenseiten des luxuriösen Immobilienmarktes von Dubai. Diese umfassende Recherche deckt auf, wie Personen aus der internationalen Elite, darunter auch Kriminelle, Politiker und sanktionierte Individuen, in das Immobiliengeschäft der Wüstenmetropole investieren. Durch geleakte Daten konnte das Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) in…WeiterlesenDubai Unlocked: Die dunkle Seite der glitzernden Immobilienwelt

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Cybercrime Blog Blockchain & Kryptowährungen

LG Münster zu Onecoin

OneCoin war ein komplexes, global operierendes Schneeballsystem, das sich als Kryptowährungs- und Schulungsunternehmen präsentierte, tatsächlich jedoch auf systematischem Betrug basierte. Das Landgericht Münster, 7 KLs-6 Js 167/16-2/20, hatte sich mit den strafrechtlichen Aspekten dieses Wirtschaftskrimis zu beschäftigen. Die Hauptverantwortliche (CA) schuf das OneCoin-Konzept zusammen mit einem Partner (CB), während sie sich diverser Firmen in Gibraltar,…WeiterlesenLG Münster zu Onecoin

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Strafrecht

BGH zur Einziehung von „Spesen“

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall 1 StR 50/24 vom 20. August 2024 bringt Klarheit über die Möglichkeit der Einziehung von sogenannten „Spesen“ im Rahmen einer strafrechtlichen Verurteilung wegen Beihilfe zum banden- und gewerbsmäßigen Betrug. Im Fokus der Revision stand die Frage, ob „Spesen“ als Kosten der Tatdurchführung, wie etwa für die Miete und…WeiterlesenBGH zur Einziehung von „Spesen“

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Umweltstrafrecht

Betrug mit Klimazertifikaten und die Verbindung zu Greenwashing

In den vergangenen Jahren haben Klimazertifikate eine zentrale Rolle im weltweiten Bemühen um Emissionsreduktionen eingenommen. Doch leider wurden die hehren Ziele dieser Zertifikate in jüngster Zeit immer wieder durch Fälle von Betrug und Greenwashing untergraben. Insbesondere die sogenannten Upstream-Emissions-Reduktions-Projekte (UER) und der Umgang mit Klimazertifikaten aus Ländern wie China und dem Biogas-Sektor in Europa haben…WeiterlesenBetrug mit Klimazertifikaten und die Verbindung zu Greenwashing

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Cybercrime Blog WPHG & KWG

FBI legt Kryptobetrüger mit gefälschtem Token herein: „Operation Token Mirrors“

In einem bemerkenswerten Schlag gegen die weltweite Krypto-Marktmanipulation hat das FBI im Oktober 2024 eine groß angelegte Operation namens „Token Mirrors“ erfolgreich abgeschlossen. WeiterlesenFBI legt Kryptobetrüger mit gefälschtem Token herein: „Operation Token Mirrors“

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Arbeitsrecht Cybercrime Blog IT-Arbeitsrecht

Schadensersatzanspruch gegen Arbeitnehmer nach Spoofing-Angriff?

Bei Cyberkriminalität im Unternehmen: Wann haftet der Arbeitnehmer für eingetretene Schäden? Dass das nicht so einfach ist und die Beweislast sehr klar verteilt ist, hat das LAG Düsseldorf herausgearbeitet.WeiterlesenSchadensersatzanspruch gegen Arbeitnehmer nach Spoofing-Angriff?