Die zunehmende Professionalisierung des Coachings stellt nicht nur gesellschaftlich, sondern auch rechtlich eine Herausforderung dar. Besonders brisant wird die Frage, ob Coaching eine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit darstellt, wenn dies über Steuerpflichten, Zulassungen oder sogar berufsrechtliche Verbote entscheidet. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg (Au 4 K 08.799) vom 23.12.2008 gibt einen aufschlussreichen Einblick in die…WeiterlesenCoaching als freier Beruf? Zur rechtlichen Abgrenzung von Gewerbe und freiberuflicher Tätigkeit
Schlagwort: Coaching
Das OLG Stuttgart (Az.: 6 U 46/24) hatte über die rechtliche Einordnung eines „Mentoring-Programms“ zur Gründung einer Online-Marketing-Agentur zu befinden. Im Zentrum stand die Frage, ob es sich dabei um einen nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zulassungspflichtigen Fernunterricht handelte – mit weitreichenden Konsequenzen: Bei fehlender Zulassung ist der Vertrag gemäß § 7 Abs. 1 FernUSG nichtig. Die Entscheidung…WeiterlesenFernunterricht oder Coaching? OLG Stuttgart präzisiert Verbraucherstatus bei Online-Mentorings
Widerrufsrecht bei Online-Coaching-Angeboten? Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) wurde geschaffen, um Teilnehmer von Fernunterricht zu schützen. Ziel ist es, Verbraucher vor unzureichender Qualität und unklaren Vertragsbedingungen zu bewahren. Es definiert Fernunterricht als die entgeltliche Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten, bei der Lehrende und Lernende räumlich getrennt sind und der Lernerfolg überwacht wird (§ 1 Abs. 1 FernUSG).…WeiterlesenWiderrufsrecht bei Online-Coaching-Angeboten? Zur Anwendung des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) auf Online-Coaching-Angebote
Mit Urteil vom 24. September 2024 (Az.: 13 U 20/24) hat das Oberlandesgericht (OLG) Celle die Berufung einer Anbieterin von Online-Coachings zurückgewiesen und festgestellt, dass auch bei Verträgen zwischen Unternehmern das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) zur Anwendung kommen kann. Der Fall betrifft das aktuell relevante Spannungsfeld zwischen digitalen Bildungsangeboten, Unternehmertum und Verbraucherschutzrecht. Das OLG Celle hat dabei…WeiterlesenOnline-Kurs als Fernunterricht: Unternehmerin scheitert mit Berufung
In einem bemerkenswerten Beschluss vom 16. Mai 2024 setzte sich das OLG München (Az. 3 U 984/24e) mit der Frage auseinander, ob Teilnehmer eines hochpreisigen Coaching-Programms nachträglich Gebühren zurückfordern können, wenn das Angebot nicht den gewünschten Erfolg bringt. Der Fall betrifft einen Coaching-Vertrag über 20.000 Euro, abgeschlossen nach einem kostenlosen Workshop und einem Kennenlern-Call. Die…WeiterlesenFernUSG: Kein Rückzahlungsanspruch bei Buchung eines Coachings zum Business-Aufbau
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (20 UKl 6/23, Urteil vom 23. Mai 2024) hatte über einen kuriosen Fall zu entscheiden: Der Betreiber einer Kampfsportschule nutzte auf seiner Website den Hinweis, dass seine Dienstleistungen angeblich unter der Gerichtsbarkeit des fiktiven „Königreich Deutschland“ stünden. Zusätzlich war im Impressum das „Königreich Deutschland“ als Aufsichtsbehörde angegeben: Wir weisen darauf hin, daß…WeiterlesenAuch Spinnereien können teuer werden: Abmahnung wegen Verweis auf “Königreich Deutschland”
Das OLG Hamburg (5 U 65/22) hat in seinem Urteil die Frage des “fliegenden Gerichtsstands” nach §14 UWG behandelt und dabei die Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptungen berücksichtigt. Zunächst wurde festgestellt, dass der “fliegende Gerichtsstand” es einem Kläger ermöglicht, den Gerichtsstand frei zu wählen, was zu Missbrauch führen kann. Daher wurde eine Einschränkung des fliegenden Gerichtsstands vorgenommen,…WeiterlesenDer fliegende Gerichtsstand im Wettbewerbsrecht
Zwei Juristen – drei Meinungen, der Spruch ist bekannt und alles andere als falsch. Allerdings sind Laien auch nicht besser, insbesondere wenn juristische Laien ein Urteil lesen und darüber öffentlich berichten – etwa in Webforen oder in Blogs – offenbaren sich mitunter Abgründe. Das ist bei weitem nicht mehr nur unschön, sondern sorgt auch schnell…WeiterlesenMeinungsäußerungsfreiheit und der Bericht über Urteile
Der Rechtsstreit um die Vergütung für das Kartenlegen (in der Variante der Voraussage der Zukunft) hat nun durch einen Vergleich ein Ende gefunden. Kurz zur Historie, der Sachverhalte stellte sich laut OLG Stuttgart wie folgt dar: Die Klägerin ist als Selbständige mit Gewerbeanmeldung tätig und bietet Lebensberatung „Lifecoaching“ insbesondere durch Kartenlegen an. In einer durch…WeiterlesenVergleich im Prozess um Vergütung für Kartenlegen
Ich hatte im Juni 2010 bereits über eine Entscheidung des OLG Stuttgart berichtet (hier nachzulesen), derzufolge eine Kartenlegerin – auf Grund der objektiven Unmöglichkeit der durch sie versprochenen Leistung – keinen Anspruch auf die vereinbarte Vergütung haben soll. Die Sache ging danach zum BGH (III ZR 87/10), der dazu heute bekannt gibt: Grundsätzlich stimmt man…WeiterlesenGehalt fürs Kartenlegen: Nächste Runde
Beim OLG Stuttgart (7 U 191/09) wollte eine “Kartenlegerin” den Ihr ihrer Meinung nach zustehenden Lohn aus einem Dienstvertrag einklagen: Über 6000 Euro wollte die Kartenlegerin haben, wer aber meint, das sei viel, der sollte den ganzen Sachverhalt lesen: Die Klägerin ist als Selbständige mit Gewerbeanmeldung tätig und bietet Lebensberatung (Life Coaching) insbesondere durch Kartenlegen…WeiterlesenKein Vergütungsanspruch beim Wahrsagen durch Kartenlegen