Die Zusendung von Werbung in einem Autoresponder kann Unterlassungsansprüche auslösen und unzulässig sein, wie der BGH letztlich entschieden.WeiterlesenWerberecht: Werbung in Auto-Reply-Mail kann unerlaubter SPAM sein
Schlagwort: Newsletter
Ein Newsletter ist ein periodisch versandter elektronischer Informationsbrief, der Abonnenten per E-Mail über Neuigkeiten, Angebote oder Veranstaltungen eines Unternehmens, einer Organisation oder einer Person informiert. Die wichtigsten rechtlichen Fragen im Kontext des Versands von Newslettern betreffen in der Regel den Datenschutz und die Einwilligung. Gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und nationalen Gesetzen, wie z.B. dem TTDSG in Deutschland, müssen Unternehmen sicherstellen, dass sie
- Die ausdrückliche Einwilligung der Empfänger eingeholt haben (Double-Opt-In-Verfahren).
- Den Empfängern die Möglichkeit geben, den Newsletter jederzeit abzubestellen (Opt-Out).
- die persönlichen Daten der Empfänger nur für den Zweck der Newsletter-Kommunikation verwenden und schützen.
Verstöße gegen diese Regeln können empfindliche Bußgelder und rechtliche Schritte nach sich ziehen.
Während noch im Jahr 2010 der Begriff „Cloud-Computing“ ein Hype war, ist heute (wohl?) festzustellen, dass „die Cloud“ schlicht Alltag ist. Bei rechtlichen Fragen rund um „die Cloud“ konzentriert man sich immer wieder gerne vor allem auf urheberrechtliche oder datenschutzrechtliche Fragen. Dabei gibt es sehr viel drängendere Themen – sowohl für Anbieter als auch Kunden.…WeiterlesenCloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?
Werberecht, Newsletter und SPAM: Zum Thema Newsletter und „Spam“ gibt es inzwischen einige Unsicherheit, zahlreiche Urteile und Meinungen. Wer einen Newsletter versenden möchte, hat einige rechtliche Fallstricke zu beachten – und wenn dann doch auf einmal aus dem Newsletter eine „Spam-Mail“ wird, drohen die Abgabe einer Unterlassungserklärung und beachtliche Kosten durch eine Abmahnung. Im Folgenden…WeiterlesenNewsletter und SPAM: Was ist rechtlich zu beachten?
Wer eine SPAM-EMail zusendet – es genügt mit dem BGH, I ZR 218/07, bereits eine einzelne zugegangene Mail! – der muss mitunter damit leben, sofort abgemahnt zu werden. So unerfreulich die Abmahnung samt den ggfs. geforderten Kosten für den anwaltlichen Aufwand auch ist, stellt sich daneben vor allem eine Frage: Muss man sich in der…WeiterlesenAbmahnung wegen SPAM-Mail: Wie weit muss Unterlassungserklärung formuliert sein?
Gerade Abo-Fallen arbeiten nach diesem Prinzip: Man glaubt sich kostenlos auf einer Webseite anzumelden und soll am Ende was bezahlen, weil in irgendwelchen vermeintlichen AGB eine Entgeltklausel stand. Die aber ist nicht ohne weiteres Wirksam. Wenn auf Grund der Gestaltung der Webseite der Richter zur Überzeugung gelangt, dass der Durchschnittsverbraucher gar nicht die Erkenntnis erlangen…WeiterlesenWebseiten: Entgeltklausel versteckt in AGB werden kein Vertragsbestandteil
Newsletter werden nicht selten technisch durch externe Unternehmen betreut. Das heisst, man kann Anmeldemasken und Datenbank durch ein externes Unternehmen betreuen lassen und sich selbst als Werbender ganz auf den Inhalt und die Vermarktung konzentrieren, ohne sich um die Technik sorgen zu müssen. Doch was, wenn der technische Anbieter plötzlich insolvent geht und die bei…WeiterlesenWem gehören die Kundendaten, wenn der Newsletter-Dienstleister insolvent geht?
Heise berichtet, dass Facebook es dortigen Seitenbetreibern nun ermöglicht, unmittelbar Nachrichten an „Freunde“ derjenigen zu schicken, die bei den Fanseiten auf „gefällt mir“ geklickt haben. Auch wenn Facebook das nun ermöglicht und „erlaubt“, heisst das aber noch lange nicht, dass es rechtlich auch zulässig ist! In Kürze: Werbemails sind an Verbraucher nur erlaubt, wenn diese…WeiterlesenVorsicht rechtswidrig: Facebook erlaubt Fanseiten den Versand von Nachrichten