Das Reichsgericht hatte sich 1899 mit etwas seltsamen zu Beschäftigen: Da hatte jemand Elektrizität “gestohlen” indem er eine Leitung “anzapfte”. Die damals noch neue Ware Elektrizität ar dem Strafgesetzgeber allerdings unbekannt – und man stritt darüber, ob es einen Diebstahl überhaupt geben konnte, denn immerhin war die Elektrizität eine res incorporales, eine unverkörperte Sache. Die…WeiterlesenRGSt 32, 165 – Stromdiebstahlsfall
Schlagwort: Irrtum
Ein Irrtum ist eine falsche Annahme über die Wirklichkeit, die aufgrund unvollständiger oder falscher Informationen getroffen wird. Im Strafrecht kann ein Irrtum unter Umständen zum Freispruch führen, wenn er bei Begehung der Tat so erheblich war, dass dem Täter keine Strafbarkeit vorgeworfen werden kann.
In Deutschland stellen sich im Zusammenhang mit Irrtümern besonders viele strafrechtliche Fragen. So kann ein Irrtum den Vorsatz bei einer Tat ausschließen. Auch bei der Beurteilung von Schuld- oder Schuldfähigkeitsfragen kann ein Irrtum relevant sein.
Ein Fachanwalt für Strafrecht verfügt über besondere Kenntnisse auf dem Gebiet des Strafrechts und kann Unternehmen und Privatpersonen in Irrtumsangelegenheiten unterstützen und beraten. Er kann z. B. bei der Verteidigung gegen Vorwürfe im Zusammenhang mit Irrtümern behilflich sein oder bei der Beurteilung von Fragen der Schuld oder der Schuldfähigkeit beratend zur Seite stehen.
Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (3 U 81/14) hat sich zur Werbung mit Ergebnissen aus einer – nicht klar bezeichneten – Anwendungsbeobachtung beschäftigt und festgestellt: Wird in einer Fachzeitzschrift für Apotheker und Apothekenmitarbeiter für ein OTC-Arzneimittel mit der Angabe geworben, über 87% der Anwender hätten die sehr gute/gute Wirksamkeit des Mittels bestätigt, und wird dazu in…WeiterlesenWerbung mit Ergebnissen einer Anwendungsbeobachtung
Ein Apotheker, der bei Sammelabrechnungen gegenüber Krankenkassen gefälschte oder angekaufte Rezepte verwendet, begeht einen Betrug zu Lasten der Krankenkasse (BGH, 2 StR 109/14): Bei den monatlichen Sammelabrechnungen des Angeklagten gegenüber den Krankenkassen lag jeweils eine Täuschungshandlung im Sinne von § 263 Abs. 1 StGB vor. Täuschungshandlung ist jede Einwirkung des Täters auf die Vorstellung des…WeiterlesenStrafrecht: Betrug des Apothekers durch gefälschte Rechnungen gegenüber Krankenkasse
Videoüberwachung: Es ist kaum mehr denkbar, dass man noch ein Geschäft oder einen öffentlichen Raum betreten kann, ohne dass man irgendwo eine Videokamera sieht – dabei werden die rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung häufig ignoriert. Eine kurze Übersicht zur Rechtslage bei der Videoüberwachung gibt dieser Beitrag. Dabei finden Sie in einem separaten Beitrag bei uns eine…WeiterlesenVideoüberwachung – Was ist erlaubt
Beim Landgericht Heidelberg (3 S 27/14) ging es um den Abbruch einer eBay-Auktion. Soweit die eBay-AGB festhalten, dass ein Abbruch möglich ist, wenn sich nach Einstellen des Artikels ein Irrtum ergeben hat, hält das Gericht fest, dass aus der Sicht eines vernünftigen Erklärungsempfängers auf Bieterseite die Angebotsrücknahme jedenfalls dann gestattet ist, “wenn bei Abgabe des…WeiterleseneBay: eBay-Angebot kann vorzeitig beendet werden bei Irrtum
Im Fall des Streits um (nicht) erteilte Nutzungsrechte an einem urheberrechtlich geschützten Werk ist zu bedenken, dass die Rechtsprechung hier den Nachweis der “Rechtekette” faktisch bis zum Urheber fordert. Wem dieser Nachweis nicht gelingt, der wird mit einer Klage wegen einer vermeintlichen Verletzung von Nutzungsrechten letztlich scheitern. Das Landgericht Köln (14 O 287/13) hat dies…WeiterlesenUrheberrecht: Nachweis der Nutzungsberechtigung im Streitfall
Beim Amtsgericht München (1115 Cs 254 Js 176411/13) ging es um die Strafbarkeit eines Spielers im Internet, der bei einem Angebot das ohne behördliche Zulassung bereit gehalten wurde Black Jack gespielt hatte. Hierbei hatte er nicht unerhebliche Gewinne erzielt, die letztlich allerdings nicht bei ihm verblieben. Die Entscheidung ist rechtlich im Ergebnis korrekt, die Ausführungen…WeiterlesenGlücksspiel im Internet: Strafbarkeit bei Black-Jack
Beim Bundesgerichtshof (X ZR 32/14) ging es um einen Ausnahmefall, sowohl in tatsächlicher wie in rechtlicher Hinsicht: Ein Bieter hatte bestimmte Straßenbauarbeiten zu einem Preis von rd. 455.000 € angeboten – und das nächstgünstigste Angebot belief sich erst auf rd. 621.000 €. Dass das Angebot derart günstiger war lag daran, dass der Bieter sich schlicht…WeiterlesenVergaberecht: Kalkulationsirrtum bei abgegebenem Angebot
Dass sich die Gegenwehr gegen einen Bußgeldbescheid lohnt, hat auch das AG Emmendingen (5 OWi 530 Js 24840/12) demonstriert. Dieses hat festgestellt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit dem Gerät “PoliScan M 1 HP” (Firma “Vitronic”) wegen fehlender Überprüfbarkeit der Funktionsweise des Geräts im Bußgeldverfahren rechtlich nicht verwertbar sind: Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme konnte das Gericht seine…WeiterlesenGeschwindigkeitsmessung: Ergebnisse von “PoliScan M 1 HP” rechtlich nicht verwertbar
Beim Oberlandesgericht Koblenz (2 Ss 160/12) ging es um die Frage des Betruges durch die Verwendung einer Maestro-Karte. Dabei gibt es zwei denkbare Fallkonstellationen, nämlich einmal die Verwendung durch einen Unberechtigten und dann die Verwendung durch den Berechtigten, der den Kreditrahmen überschreitet. In beiden Fällen, so das OLG, liegt ein vollendeter Betrug vor – zu…WeiterlesenKartenzahlung: Betrug durch Verwendung einer Maestro-Karte
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Keine Strafe wegen anwaltlichem Rat?
Macht man sich strafbar wenn man etwas verbotenes tut, nachdem der eigene Rechtsanwalt auf vorherige Nachfrage ausdrücklich erklärt hat, dass das was man vorhat nicht strafbar ist? Diese Frage ist keineswegs abwegig, gerade zum anwaltlichen Alltag gehört es auch, dass Mandanten einen aufsuchen und danach fragen, ob das was sie vorhaben überhaupt erlaubt ist. Das…WeiterlesenKeine Strafe wegen anwaltlichem Rat?
Wird ein Schuldner durch den Hinweis auf eine ansonsten fortdauernde Publikation seiner Fotos im Internet veranlasst, eine notarielle Zahlungsverpflichtung abzugeben, ist dies nach den jeweiligen Umständen als widerrechtliche Drohung zu werten. Die Veröffentlichung hätte auch ohne sein Entgegenkommen mangels Erlaubnis zur Veröffentlichung nach § 22 KunstUrhG beendet werden müssen. Die vom Schuldner nachträglich erklärte Anfechtung…WeiterlesenÜbernahme einer Zahlungsverpflichtung gegen Entfernung der bei einem Bordellbesuch gefertigten Fotos aus dem Internet ist anfechtbar
Ist es Betrug, wenn man Geld für gemeinnützige Zwecke, als “Spende” einsammelt, das man aber von Anfang an in die eigene Tasche wirtschaften möchte? Es wäre durchaus diskutabel, hier den Standpunkt einzunehmen, dass dies gerade kein Betrug ist, da der “Geber” ja von Anfang an keine Gegenleistung erwartet und alleine auf Grund seiner Motivation spenden…WeiterlesenUrteil: Geld für angeblich gemeinnützige Zwecke erschwindeln ist Betrug
Zu Rechtsfragen des (vermehrten) Einsatzes privater Flugdrohnen wurde ich in der Vergangenheit häufig von der Presse und den Medien interviewt – interessanter Weise ist es dabei eine spezielle Frage, die sowohl in den Medien als auch im Feedback scheinbar die Wichtigste ist – wenn man unerwünscht von einer Drohne gefilmt wird, darf man die dann…WeiterlesenDrohnen: Darf man fremde Drohnen abschiessen die einen unerlaubt filmen?
Ich bin regelmäßig damit betraut, Streitigkeiten zwischen eBay-Verkäufern und Käufern zu klären, wenn eine eBay-Auktion abgebrochen wurde. Dabei ist festzustellen, dass man inzwischen regelmäßig ein bestimmtes Argument hört bzw. liest: Die Auktion lief noch mehr als 12 Stunden, da kann man die einfach abbrechen, auch ohne Gründe. Kurz: Das ist falsch und wer es damit…WeiterleseneBay-Auktion abgebrochen: Bei mehr als 12 Stunden vor Auktionsende trotzdem Vertragsschluss!