Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf (Strafverteidiger | Wirtschaftsstrafrecht | IT-Recht)Der Erlass eines Grundurteils ist unzulässig, wenn er zu einer unangemessenen Verzögerung und Verteuerung des Verfahrens führen würde. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die den Grund und die Höhe des Anspruchs betreffenden Tatsachen nahezu identisch sind oder in einem so engen Zusammenhang stehen, dass der Erlass eines Grundurteils unzweckmäßig wäre (BGH, XI ZR…WeiterlesenWann ist ein Grundurteil Zulässig?
Zulässigkeit eines Teilurteils: Wann ist ein Teilurteil zulässig? Entsprechend § 301 Abs. 1 ZPO ist durch das Gericht durch Teilurteil zu entscheiden, wennWeiterlesenWann ist ein Teilurteil Zulässig? (Gefahr widersprechender Entscheidungen)
Ich bin regelmäßig damit betraut, Streitigkeiten zwischen eBay-Verkäufern und Käufern zu klären, wenn eine eBay-Auktion abgebrochen wurde. Dabei ist festzustellen, dass man inzwischen regelmäßig ein bestimmtes Argument hört bzw. liest: Die Auktion lief noch mehr als 12 Stunden, da kann man die einfach abbrechen, auch ohne Gründe. Kurz: Das ist falsch und wer es damit…WeiterleseneBay-Auktion abgebrochen: Bei mehr als 12 Stunden vor Auktionsende trotzdem Vertragsschluss!
Der Grundsatz, daß sich der Tatrichter seiner Aufgabe, eine Schadensermittlung vorzunehmen, nicht vorschnell unter Hinweis auf die Unsicherheit möglicher Prognosen entziehen darf (BGH, Urt. v. 17.2.1998 – VI ZR 342/96, NJW 1998, 1633), gilt auch im Bereich der Vertragshaftung. BGH, Urteil vom 26.7.2005, Az: X ZR 134/01WeiterlesenWas ist bei der Schadensermittlung durch den Tatrichter zu beachten?