EU-Maschinenverordnung: Die EU-Maschinenverordnung (EU 2023/1230) markiert einen wichtigen Schritt in der Regulierung und Sicherstellung der Qualität und Sicherheit von Maschinen innerhalb des europäischen Binnenmarktes. Dieser Artikel beleuchtet die Kernaspekte der EU-Maschinenverordnung, ihre Auswirkungen auf Hersteller, Importeure und Anwender sowie die damit verbundenen rechtlichen Implikationen.WeiterlesenEU-Maschinenverordnung (EU 2023/1230)
Rechtsanwalt Ferner, Kategorie: Maschinenrecht & Robotik
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In mehreren Entscheidungen zur Information über Ersatzteile und Reparatur von Personenkraftwagen konnte sich der EuGH zu relevanten Fragen äußern. Dabei spielt die Verordnung (EU) 2018/858 über die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge eine erhebliche Rolle. Der EuGH (C-319/22) konnte nun klarstellen, dass…WeiterlesenZugriff auf Fahrzeugreparatur- und ‑wartungsinformationen
Die Frage, welche Änderungen an Maschinen nach dem Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahme zulässig sind, ohne dass die Maschine als „neu“ eingestuft wird, ist seit jeher ein zentraler Diskussionspunkt im Maschinenrecht. Die neue EU-Maschinenverordnung (EU 2023/1230) bringt hierzu wichtige Klarstellungen.WeiterlesenWesentliche Veränderungen an Maschinen unter der neuen EU-Maschinenverordnung
Data Act, ein kleiner Überblick: Die Europäische Kommission hat bereits 2022 Regeln für die Nutzung und den Zugang zu in der EU erzeugten Daten in allen Wirtschaftsbereichen vorgelegt. Der Datenrechtsakt („Data Act“) soll für Fairness im digitalen Umfeld sorgen, einen wettbewerbsfähigen Datenmarkt fördern, Möglichkeiten für datengestützte Innovationen eröffnen und den Zugang zu Daten für alle…WeiterlesenData Act
Eine SBOM ist ein maschinenlesbares Dokument und entspricht einer elektronischen Stückliste. Es inventarisiert eine Codebasis und enthält somit Informationen über alle verwendeten Komponenten einer Software. Diese Informationen können in unterschiedlicher Breite und Tiefe dargestellt werden und von einer groben Struktur bis zu einer detaillierten Aufschlüsselung von Produkten und Softwarekomponenten reichen. Entsprechende Vorgaben sind in der…WeiterlesenSoftware Bill of Materials (SBOM)
KI-Verordnung (KI-VO, auch AI-Act): Die EU möchte Entwicklung und Einsatz künstlicher Intelligenz regulieren. Hierzu liegt inzwischen ein Vorschlag für eine Verordnung über ein europäisches Konzept für Künstliche Intelligenz vor, wobei aus meiner Sicht zuvorderst besonders spannend die Frage sein dürfte, was man überhaupt unter künstlicher Intelligenz verstehen möchte. Im Übrigen ist es noch recht früh…WeiterlesenKI-Verordnung: EU reguliert Einsatz künstlicher Intelligenz
Es ist so weit: Die NIS2-Richtlinie wird endlich kommen. Schon Ende des Jahres 2020 hatte man erkannt, dass die bisherige NIS-Richtlinie den Anforderungen nicht mehr hinreichend gewachsen ist und es wurde – entsprechend der Mitteilung über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas – die Überprüfung der Richtlinie bis Ende des Jahres 2020 beschleunigt, eine Folgenabschätzung…WeiterlesenNIS2-Richtlinie
Im Juni 2022 haben sich die EU-Mitgliedstaaten haben auf ein Mandat für Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über den Vorschlag für eine Verordnung über Maschinenprodukte geeinigt: Mit diesem Vorschlag soll die Maschinenrichtlinie aus dem Jahr 2006 in eine Verordnung umgewandelt. Die Verordnung ist bedeutsam: Der Wortlaut sorgt für ausreichende Flexibilität für aufstrebende Technologien, einschließlich künftiger Anwendungen…WeiterlesenVerordnung über sichere Maschinenprodukte
Das 2008 verabschiedete „New legislative framework“ zielt darauf ab, den Binnenmarkt für Waren zu verbessern und die Bedingungen für das Inverkehrbringen einer breiten Palette von Produkten auf dem EU-Markt zu stärken. Es handelt sich um ein Paket von Maßnahmen, die darauf abzielen, die Marktüberwachung zu verbessern und die Qualität der Konformitätsbewertungen zu steigern. Außerdem wurde…WeiterlesenNew legislative framework