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eSpionage & Wirtschaftsspionage IT-Sicherheit Urheberrecht Weltraum

3D-Druck auf dem Mond

Die Vision, 3D-Drucker auf dem Mond einzusetzen, hat in den letzten Jahren erheblich an Fahrt aufgenommen. Was vor kurzem noch wie ein Kapitel aus einem Science-Fiction-Roman wirkte, rückt zunehmend in greifbare Nähe. Fortschritte in der additiven Fertigung sowie die erfolgreiche Erprobung dieser Technologie im Weltraum lassen erahnen, welche Möglichkeiten der 3D-Druck für die Raumfahrt bietet.…Weiterlesen3D-Druck auf dem Mond

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Umweltstrafrecht

PFAS: Die unsichtbare Umweltkrise, gestützt durch massive Lobbyarbeit

PFAS-Chemikalien, auch bekannt als „Ewigkeits-Chemikalien“, sind eine der größten Umweltbedrohungen unserer Zeit. Sie finden sich in alltäglichen Produkten wie beschichteten Pfannen, Regenjacken und sogar in Solarzellen. Doch hinter ihrer Nützlichkeit verbirgt sich eine ökologische und gesundheitliche Katastrophe, deren Ausmaß immer deutlicher wird. Neue Recherchen legen nahe, dass die Kosten zur Sanierung der durch PFAS verursachten…WeiterlesenPFAS: Die unsichtbare Umweltkrise, gestützt durch massive Lobbyarbeit

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Cybercrime Blog

Dark Bank: Geldwäsche für Cyberkriminelle

Die Cyberkriminalität hat schon vor Jahren eine neue Dimension erreicht, wie die jüngsten Enthüllungen der französischen Zeitung Le Monde belegen. Im Mittelpunkt steht ein Mann, der unter dem Namen „Dark Bank“ agierte und eine der größten internationalen Geldwäschenetzwerke organisierte. Laut den Berichten der französischen Ermittlungsbehörden, die Le Monde einsehen konnte, soll der Verdächtige mehr als…WeiterlesenDark Bank: Geldwäsche für Cyberkriminelle

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Cybercrime Blog Geldwäsche

Dubai Unlocked: Die dunkle Seite der glitzernden Immobilienwelt

Die jüngste Enthüllung unter dem Namen “Dubai Unlocked” gewährt Einblicke in die Schattenseiten des luxuriösen Immobilienmarktes von Dubai. Diese umfassende Recherche deckt auf, wie Personen aus der internationalen Elite, darunter auch Kriminelle, Politiker und sanktionierte Individuen, in das Immobiliengeschäft der Wüstenmetropole investieren. Durch geleakte Daten konnte das Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) in…WeiterlesenDubai Unlocked: Die dunkle Seite der glitzernden Immobilienwelt

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Markenrecht

EuGH-Urteil zu Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen WINE TALES Marken

Ein spannendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 20. Dezember 2023 (Fall T-655/22) behandelt eine markenrechtliche Auseinandersetzung, die zeigt, wie feine Nuancen im Markenrecht entscheidend sein können.WeiterlesenEuGH-Urteil zu Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen WINE TALES Marken

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Weltraum

Bergbau im Weltraum

Zwei aktuelle Forschungsarbeiten befassen sich mit dem Thema Bergbau und Rohstoffe im Weltraum. Lagerstätten auf Himmelskörpern Die Analyse “Mining in space could spur sustainable growth” verfolgt das Ziel, höherwertige Lagerstätten auf Himmelskörpern zu erschließen. Es wird eine Forschungsagenda vorgestellt, wie der Bergbau im Weltraum zum nachhaltigen Wachstum auf der Erde beitragen könnte. Das Papier diskutiert…WeiterlesenBergbau im Weltraum

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IT-Recht & Technologierecht Weltraum

Abkommen und Verträge zum Weltraumrecht

Es gibt mehrere internationale Abkommen und Verträge, die das Weltraumrecht und die Aktivitäten im Weltraum, einschließlich des Mondes, regeln. Hier sind die wichtigsten: Diese Abkommen bilden die Grundlage des internationalen Weltraumrechts und legen die Regeln und Prinzipien für die friedliche Nutzung und Erforschung des Weltraums fest. Es gibt jedoch noch viele Fragen und Herausforderungen, insbesondere…WeiterlesenAbkommen und Verträge zum Weltraumrecht

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IT-Recht & Technologierecht Weltraum

Rohstoffe auf dem Mond

Der Mond, unser nächster kosmischer Nachbar, hat die Menschheit schon immer fasziniert. Galt er früher vor allem als Symbol für Romantik und Geheimnis, rückt er heute immer mehr in den Fokus von Wissenschaft und Raumfahrtindustrie. Der Grund? Die wertvollen Rohstoffe, die unter seiner Oberfläche schlummern. In diesem Blogbeitrag werfen wir einen Blick auf die heute…WeiterlesenRohstoffe auf dem Mond

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Datenrecht Datenschutzrecht

EU-US-Datenschutzrahmen 2023

Die Europäische Kommission hat am 10.7.23 ihren Angemessenheitsbeschluss für den EU-US-Datenschutzrahmen angenommen. Der Beschluss kommt zu dem Schluss, dass die Vereinigten Staaten ein angemessenes Schutzniveau – vergleichbar mit dem der Europäischen Union – für personenbezogene Daten gewährleisten, die auf der Grundlage des neuen Rahmens aus der EU an US-Unternehmen übermittelt werden. Auf der Grundlage des…WeiterlesenEU-US-Datenschutzrahmen 2023

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Wettbewerbsrecht

Zusätzliche Preisangabenpflicht bei Preisermäßigungen für Waren

Das Landgericht Düsseldorf (38 O 144/222) hat sich zur zusätzlichen Preisangabepflicht bei Preisnachlässen für Waren geäußert und festgestellt, dass § 11 Abs. 1 PAngV nicht zu mehr als der (rein betragsmäßigen) Angabe des niedrigsten Preises der letzten 30 Tage verpflichtet. So lautet §11 Abs.1 PAngV: Wer zur Angabe eines Gesamtpreises verpflichtet ist, hat gegenüber Verbrauchern…WeiterlesenZusätzliche Preisangabenpflicht bei Preisermäßigungen für Waren

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Cybercrime Blog Digital Life IT-Recht & Technologierecht IT-Sicherheit

Cyberversicherung und Hackerangriff: Ausschlussgrund Krieg?

Greift die Cyberversicherung bei staatlich geförderten Hackergruppen? Die Cyberversicherung ist ein elementarer Baustein in der Absicherung des Betriebes in der a posteriori Bewältigung von Hackerangriffen. Dabei stellt sich zunehmend ein besonderes Szenario: Wir erleben in der Cybercrime-Landschaft seit Jahren eine erstarkte Hacker-Szene, die recht offenkundig staatlich unterstützt wenn nicht gar gefördert wird. Nun findet sich…WeiterlesenCyberversicherung und Hackerangriff: Ausschlussgrund Krieg?

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Betäubungsmittelstrafrecht (BtmG & KCanG) Cybercrime Blog Cybercrime-Glossar Sexualstrafrecht Waffenstrafrecht & Waffentechnologie

Darknet

Rechtsanwalt für Darknet – Was ist das Darknet – Risiko beim Einkaufen im Darknet: Das so genannte “Darknet” nimmt im IT-Strafrecht eine zunehmende Bedeutung ein und ist – nicht zuletzt wegen diverser Darstellungen in Fernsehsendungen – auch mit zahlreichen Mythen versehen. Ich möchte hier aus anwaltlicher Sicht einige Hinweise zum “Darknet” geben, dabei sollen technische…WeiterlesenDarknet

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Strassenverkehrsrecht

Verkehrsunfall: Unfallverursacher trägt Werkstattrisiko

Risiko überhöhter Instandsetzungsrechnungen liegt beim Schadensersatzpflichtigen: Das Amtsgericht München verurteilte am 16.4.2018 den Kfz-Versicherer des alleinschuldigen Unfallverursachers zur Zahlung weiterer 428,46 € zuzüglich vorgerichtlicher Auslagen und Zinsen Zug um Zug gegen die Abtretung möglicher Ansprüche des Obermenzinger Klägers gegenüber der Werkstatt aufgrund unrichtiger Rechnungsstellung.WeiterlesenVerkehrsunfall: Unfallverursacher trägt Werkstattrisiko

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Urheberrecht

OLG Hamm: Grundsätze des Schadensersatzes & Streitwert bei Fotoklau

Eine Entscheidung des OLG Hamm verdeutlicht die rechtlichen Zusammenhänge beim “Fotoklau”.WeiterlesenOLG Hamm: Grundsätze des Schadensersatzes & Streitwert bei Fotoklau

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IT-Recht & Technologierecht Wettbewerbsrecht

Werberecht: Keine durchgestrichenen Preise bei Eröffnungsangebot

Das Oberlandesgericht Hamm (4 U 129/12) hat entschieden, dass durchgestrichene Preise auf Werbeflyern von Geschäften, die gerade erst eröffnet haben, täuschen: “Wer als erstmals am Markt auftretender selbständiger Unternehmer mit einem Eröffnungspreis wirbt, dem er einen durchgestrichenen höheren Preis gegenüberstellt, wirbt mit einer unwahren Angabe”. Das OLG sieht hier auch einen relevanten Verstoß, da die…WeiterlesenWerberecht: Keine durchgestrichenen Preise bei Eröffnungsangebot