Ein spannendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 20. Dezember 2023 (Fall T-655/22) behandelt eine markenrechtliche Auseinandersetzung, die zeigt, wie feine Nuancen im Markenrecht entscheidend sein können.WeiterlesenEuGH-Urteil zu Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen WINE TALES Marken
Schlagwort: Mond
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Bergbau im Weltraum
Zwei aktuelle Forschungsarbeiten befassen sich mit dem Thema Bergbau und Rohstoffe im Weltraum. Lagerstätten auf Himmelskörpern Die Analyse „Mining in space could spur sustainable growth“ verfolgt das Ziel, höherwertige Lagerstätten auf Himmelskörpern zu erschließen. Es wird eine Forschungsagenda vorgestellt, wie der Bergbau im Weltraum zum nachhaltigen Wachstum auf der Erde beitragen könnte. Das Papier diskutiert…WeiterlesenBergbau im Weltraum
Es gibt mehrere internationale Abkommen und Verträge, die das Weltraumrecht und die Aktivitäten im Weltraum, einschließlich des Mondes, regeln. Hier sind die wichtigsten: Diese Abkommen bilden die Grundlage des internationalen Weltraumrechts und legen die Regeln und Prinzipien für die friedliche Nutzung und Erforschung des Weltraums fest. Es gibt jedoch noch viele Fragen und Herausforderungen, insbesondere…WeiterlesenAbkommen und Verträge zum Weltraumrecht
Der Mond, unser nächster kosmischer Nachbar, hat die Menschheit schon immer fasziniert. Galt er früher vor allem als Symbol für Romantik und Geheimnis, rückt er heute immer mehr in den Fokus von Wissenschaft und Raumfahrtindustrie. Der Grund? Die wertvollen Rohstoffe, die unter seiner Oberfläche schlummern. In diesem Blogbeitrag werfen wir einen Blick auf die heute…WeiterlesenRohstoffe auf dem Mond
Die Europäische Kommission hat am 10.7.23 ihren Angemessenheitsbeschluss für den EU-US-Datenschutzrahmen angenommen. Der Beschluss kommt zu dem Schluss, dass die Vereinigten Staaten ein angemessenes Schutzniveau – vergleichbar mit dem der Europäischen Union – für personenbezogene Daten gewährleisten, die auf der Grundlage des neuen Rahmens aus der EU an US-Unternehmen übermittelt werden. Auf der Grundlage des…WeiterlesenEU-US-Datenschutzrahmen 2023
Das Landgericht Düsseldorf (38 O 144/222) hat sich zur zusätzlichen Preisangabepflicht bei Preisnachlässen für Waren geäußert und festgestellt, dass § 11 Abs. 1 PAngV nicht zu mehr als der (rein betragsmäßigen) Angabe des niedrigsten Preises der letzten 30 Tage verpflichtet. So lautet §11 Abs.1 PAngV: Wer zur Angabe eines Gesamtpreises verpflichtet ist, hat gegenüber Verbrauchern…WeiterlesenZusätzliche Preisangabenpflicht bei Preisermäßigungen für Waren
Greift die Cyberversicherung bei staatlich geförderten Hackergruppen? Die Cyberversicherung ist ein elementarer Baustein in der Absicherung des Betriebes in der a posteriori Bewältigung von Hackerangriffen. Dabei stellt sich zunehmend ein besonderes Szenario: Wir erleben in der Cybercrime-Landschaft seit Jahren eine erstarkte Hacker-Szene, die recht offenkundig staatlich unterstützt wenn nicht gar gefördert wird. Nun findet sich…WeiterlesenCyberversicherung und Hackerangriff: Ausschlussgrund Krieg?
Rechtsanwalt für Darknet – Was ist das Darknet – Risiko beim Einkaufen im Darknet: Das so genannte „Darknet“ nimmt im IT-Strafrecht eine zunehmende Bedeutung ein und ist – nicht zuletzt wegen diverser Darstellungen in Fernsehsendungen – auch mit zahlreichen Mythen versehen. Ich möchte hier aus anwaltlicher Sicht einige Hinweise zum „Darknet“ geben, dabei sollen technische…WeiterlesenDarknet
Risiko überhöhter Instandsetzungsrechnungen liegt beim Schadensersatzpflichtigen: Das Amtsgericht München verurteilte am 16.4.2018 den Kfz-Versicherer des alleinschuldigen Unfallverursachers zur Zahlung weiterer 428,46 € zuzüglich vorgerichtlicher Auslagen und Zinsen Zug um Zug gegen die Abtretung möglicher Ansprüche des Obermenzinger Klägers gegenüber der Werkstatt aufgrund unrichtiger Rechnungsstellung.WeiterlesenVerkehrsunfall: Unfallverursacher trägt Werkstattrisiko
Eine Entscheidung des OLG Hamm verdeutlicht die rechtlichen Zusammenhänge beim „Fotoklau“.WeiterlesenOLG Hamm: Grundsätze des Schadensersatzes & Streitwert bei Fotoklau
Das Oberlandesgericht Hamm (4 U 129/12) hat entschieden, dass durchgestrichene Preise auf Werbeflyern von Geschäften, die gerade erst eröffnet haben, täuschen: „Wer als erstmals am Markt auftretender selbständiger Unternehmer mit einem Eröffnungspreis wirbt, dem er einen durchgestrichenen höheren Preis gegenüberstellt, wirbt mit einer unwahren Angabe“. Das OLG sieht hier auch einen relevanten Verstoß, da die…WeiterlesenWerberecht: Keine durchgestrichenen Preise bei Eröffnungsangebot
Nach dem „Amoklauf“ von Lörrach stellt man die übliche Ernüchterung fest, wenn angebliche Erklärungsmodelle – hier: Die ständige Vermutung eines kausalen Zusammenhangs zwischen männlichem Geschlecht, Ego-Shootern und Schulgebäuden – versagen. Was der Medienkonsument zur Zeit erlebt ist eine heillos überforderte Politik, die nicht mehr weiss, was sie nun fordern soll und Medien, die nach einem…WeiterlesenAnmerkung: Der „Amoklauf“