Der Mond, unser nächster kosmischer Nachbar, hat die Menschheit schon immer fasziniert. Galt er früher vor allem als Symbol für Romantik und Geheimnis, rückt er heute immer mehr in den Fokus von Wissenschaft und Raumfahrtindustrie. Der Grund? Die wertvollen Rohstoffe, die unter seiner Oberfläche schlummern. In diesem Blogbeitrag werfen wir einen Blick auf die heute wichtigen Rohstoffe, die auf dem Mond zu finden sind, und konzentrieren uns dabei insbesondere auf die Seltenen Erden.
(mehr …)Schlagwort: Wasserstoff
Rechtsanwalt für Wasserstoff-Technologie: Im Bereich der aufkommenden Wasserstofftechnologien stellen sich eine Reihe von Rechtsfragen, insbesondere im Kontext des IT- und Technologierechts, bei denen ein auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt behilflich sein kann.
Zum einen ist rund um Wasserstoff – Technologie das Thema Datenschutz von großer Bedeutung. Mit der fortschreitenden Digitalisierung der Energiewirtschaft und insbesondere im Kontext der Entwicklung intelligenter Wasserstoffinfrastrukturen, die auf datenbasierten Technologien beruhen, stellen sich eine Reihe von Fragen der Datensicherheit und des Datenschutzes. Wer hat z.B. Zugang zu Daten über Wasserstoffproduktion und -verbrauch? Wie werden diese Daten geschützt? Und wie ist der Datenschutz im internationalen Kontext gewährleistet, wenn Daten grenzüberschreitend ausgetauscht werden?
Zum anderen betrifft das Thema geistiges Eigentum die Entwicklung und den Einsatz von Wasserstoff-Technologien. Da es sich bei der Wasserstofftechnologie um eine neue und schnell wachsende Branche handelt, werden derzeit zahlreiche Patente angemeldet. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass Unternehmen ihre Technologien wirksam schützen und ihre Rechte im Falle von Patentverletzungen durchsetzen können. Gleichzeitig können Patentstreitigkeiten die Innovation in diesem Sektor behindern, und es stellt sich die Frage, wie ein Gleichgewicht zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und der Förderung von Innovation erreicht werden kann.
Ein weiteres wichtiges Thema ist die Haftung im Zusammenhang mit Wasserstoff-Technologien. Wenn beispielsweise ein Wasserstofftankstellenbetreiber ein IT-System einsetzt, um den Wasserstofffluss und die Lagerung zu überwachen, wer haftet dann, wenn es aufgrund eines Softwarefehlers zu einem Unfall kommt?
Ein weiterer zentraler Aspekt an der Schnittstelle von IT-Recht, Technologierecht und Wasserstofftechnologie ist die IT-Sicherheit, insbesondere im Kontext kritischer Infrastrukturen (KRITIS). Die Wasserstoffinfrastruktur wird voraussichtlich zu den kritischen Infrastrukturen gezählt werden, da sie für die Energieversorgung eines Landes essentiell sein wird. Daher ist die Sicherheit dieser Infrastrukturen von höchster Bedeutung. Aufgrund ihrer Komplexität und der Notwendigkeit einer effizienten Steuerung und Überwachung werden diese Infrastrukturen zunehmend digitalisiert. Dies schafft jedoch auch neue Angriffsflächen für Cyber-Bedrohungen.
Beispielsweise umfasst die Verteilung von Wasserstoff über Pipelines und Netzwerke eine Vielzahl von Sensoren und Kontrollsystemen, die Durchflussraten, Drücke und andere kritische Parameter überwachen. Diese Systeme sind häufig mit anderen Netzwerken und Systemen verbunden, um eine effiziente Steuerung und Optimierung zu ermöglichen. Dies kann jedoch potenzielle Schwachstellen für Cyber-Angriffe darstellen. Dabei kann das IT-Recht eine entscheidende Rolle spielen, um Anforderungen an die IT-Sicherheit in der Wasserstoffwirtschaft zu definieren und durchzusetzen.
Insgesamt zeigt sich, dass das IT-Recht bzw. Technologierecht eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung des rechtlichen Rahmens für die Technologie rund um Wasserstoff spielt. Die Rechtswissenschaft muss sich auf diese neuen Herausforderungen vorbereiten, um sicherzustellen, dass das Recht den technologischen Fortschritt unterstützt und gleichzeitig die Gesellschaft vor möglichen Risiken schützt.
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf: Kontakt zu Rechtsanwalt Ferner im Raum Aachen
Urlaub: Wir sind bis zum 02.09.26 geschlossen, keine Mails/Anfragen/Anrufe.
- Spezialisierung auf Straf- & IT-Recht sowie Cybercrime
- Wir übernehmen von Privatpersonen ausschließlich Strafverteidigungen in ausgewählten Bereichen – und sind für Unternehmen im (Wirtschafts‑)Strafrecht, Softwarerecht inkl. IT-Vertragsrecht, Cyberstrafrecht und Cybersicherheitsrecht beratend tätig.
- Fachlich hochqualifiziert: Alle unsere Strafverteidiger sind Fachanwälte für Strafrecht; RA JF ist zudem Fachanwalt für IT-Recht mit fortlaufenden Publikationen und Lehrbeauftragter für IT-Compliance und Wirtschaftsstrafrecht (FH Aachen)
- Kontakt per Telefon indem Sie einen Rückruf buchen oder per Mail an kontakt@ferner-alsdorf.de – Termine nur nach Vereinbarung und kein Kontakt per SMS!
Wasserstoff
Wasserstoff, ein universell farbloses Gas, wird je nach seiner Herstellung und seinen Auswirkungen auf die Umwelt in verschiedenen Farben bezeichnet.
(mehr …)Kommission legt Vorschriften für erneuerbaren Wasserstoff fest
Mit der Annahme von zwei delegierten Rechtsakten im Rahmen der Erneuerbare-Energien-Richtlinie hat die Kommission am 13.2.23 detaillierte Vorschriften vorgeschlagen, mit denen definiert werden soll, was in der EU als erneuerbarer Wasserstoff gilt.
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NIS2-Richtlinie
Es ist so weit: Die NIS2-Richtlinie wird endlich kommen. Schon Ende des Jahres 2020 hatte man erkannt, dass die bisherige NIS-Richtlinie den Anforderungen nicht mehr hinreichend gewachsen ist und es wurde – entsprechend der Mitteilung über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas – die Überprüfung der Richtlinie bis Ende des Jahres 2020 beschleunigt, eine Folgenabschätzung durchgeführt und ein neuer Vorschlag vorgelegt.
In diesem Beitrag (zuletzt aktualisiert im März 2023) finden Sie wesentliche Informationen rund um die NIS2-Richtlinie und deren Wirkungen auf Unternehmen. Die NIS2-Richtlinie ist seit 2026 in Deutschland umgesetzt, dazu lesen Sie hier mehr bei uns.
(mehr …)Festlegung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors für Betreiber von Gasversorgungsnetzen
Mit Beschluss vom 21. Februar 2018 hatte die Bundesnetzagentur den generellen sektoralen Produktivitätsfaktor für Betreiber von Gasversorgungsnetzen gemäß § 9 Abs. 3 ARegV (im Folgenden: Produktivitätsfaktor) für die dritte Regulierungsperiode auf 0,49 % festgelegt. Der Bundesgerichtshof (EnVR 16/20) konnte hierzu die wesentlichen rechtlichen Erwägungen klären.
Nach § 21a Abs. 2 Satz 1 EnWG werden im Rahmen der Anreizregulierung für eine Regulierungsperiode Obergrenzen für die Höhe der Netzzugangsentgelte oder die Gesamterlöse aus Netzzugangsentgelten unter Berücksichtigung von Effizienzvorgaben festgelegt. Die Vorgaben für die Entwicklung oder Festlegung der Obergrenze innerhalb einer Regulierungsperiode müssen nach § 21a Abs. 4 Satz 7 EnWG den Ausgleich der allgemeinen Geldentwertung unter Berücksichtigung eines Produktivitätsfaktors vorsehen. Dieser ist nach der von der Bundesregierung auf der Grundlage des § 21a Abs. 6 EnWG erlassenen Regulierungsformel in Anlage 1 zu § 7 ARegV ein Korrekturfaktor für den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Verbraucherpreisindex. Er soll sicherstellen, dass bei der Bestimmung der Erlösobergrenzen berücksichtigt wird, ob und inwieweit sich die Produktivität der Netzbetreiber abweichend von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung entwickelt.
Der Produktivitätsfaktor wird gemäß § 9 Abs. 1 ARegV aus der Abweichung der netzwirtschaftlichen Produktivitätsentwicklung von der gesamtwirtschaftlichen Produktivitätsentwicklung und der gesamtwirtschaftlichen Einstandspreisentwicklung von der netzwirtschaftlichen Einstandspreisentwicklung ermittelt. Die Bundesnetzagentur hat den Produktivitätsfaktor nach § 9 Abs. 3 Satz 1 ARegV ab der dritten Regulierungsperiode jeweils vor Beginn der Regulierungsperiode für die gesamte Regulierungsperiode nach Methoden zu ermitteln, die dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Die Ermittlung hat unter Berücksichtigung der Daten von Netzbetreibern aus dem gesamten Bundesgebiet für einen Zeitraum von mindestens vier Jahren zu erfolgen (§ 9 Abs. 3 Satz 2 ARegV).
In der Entscheidung stellt der BGH abschliessend und umfangreich klar, dass europarechtliche Bedenken nicht gegen diese Maßstäbe sprechen.
Die Zukunft des IT-Rechts
Europa hat derzeit keinen leichten Stand – auch in neuen Technologien hat man in Europa (auch in Deutschland) zu lange verschlafen, was an weltweiter Entwicklung frühzeitig abzusehen war. Inzwischen, so eine hierzulande kaum beachtete Studie von McKinsey, hat man gewissermaßen überall den Anschluss an die USA und China verloren.
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