Ehemann verhaftet: Was kann man tun wenn ein Angehöriger verhaftet wurde?
Ehemann verhaftet oder Angehöriger verhaftet: Der Schockmoment – Man erlebt mit oder bekommt den Anruf, dass der Ehemann (oder ein sonstiger Angehöriger) ...
aussageverweigerungsrecht: Rechtsanwalt & Strafverteidiger Ferner zum aussageverweigerungsrecht
Anwalt für Aussageverweigerungsrecht & Zeugnisverweigerungsrecht: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zum Strafprozess, Zeugnisverweigerungsrecht und Aussageverweigerungsrecht mit Urteilen und News.
Vorläufige Festnahme
Rechtsanwalt für vorläufige Festnahme: Wenn jemand vorläufig festgenommen wurde, wird er mit zur Polizei genommen. Hier wird sich dann im Weiteren ergeben, ob e...
Disziplinarische Anhörung eines Strafgefangenen und § 55 StPO
Beim Landgericht Detmold habe ich einige Zeilen zum §55 StPO und der Belehrungspflicht im Rahmen einer schlicht disziplinarischen Anhörung in der JVA gefunden: ...
Filesharing-Prozess: EUGH stärkt sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers
Der EUGH konnte klarstellen, dass die Beweislast in einem Prozess zu einer Urheberrechtsverletzung dazu zwingt, auch innerhalb der Familie das Nutzungsverhalten...
StPO: Kein Zeugnisverweigerungsrecht bei Ehe nach islamischem Recht
Der Bundesgerichtshof (5 StR 379/17) konnte nunmehr ausdrücklich klarstellen, dass kein Zeugnisverweigerungsrecht bei einer Ehe besteht, die alleine nach islami...
Reform des Strafprozessrechts 2017: Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens (STPO Reform 2017)
Der Bundestag hat den Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens beschlossen und damit einschneidende Verä...
Filesharing: Zur Verteidigung von Familienangehörigen beim Filesharing
Das Amtsgericht Kassel (410 C 1977/16) hat sich zu den Anforderungen an das Vorbringen bei Alternativsätzen eines Filesharingvorfalles aus dem Kreis der engsten...
Zeugnisverweigerungsrecht hindert nicht Fahrtenbuchauflage
Das Verwaltungsgericht Aachen (2 K 37/14) hat klar gestellt, dass das wirksame und erfolgreiche Berufen auf ein Zeugnisverweigerungsrecht nicht die Anordnung ei...
Strafprozess: Ausschluss der Öffentlichkeit zum Schutz der Intimsphäre
Der Bundesgerichtshof (4 StR 389/13) hat klar gestellt, dass in einem Strafprozess der Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit zum Schutz der Intimsphäre auch ...
Zivilprozess: Zeugnisverweigerungsrecht des geschiedenen Ehegatten des Geschäftsführers
Der BGH (XI ZB 6/15) hat hinsichtlich des Zeugnisverweigerungsrechts klargestellt: Dies steht auch Ehepartnern von Geschäftsführern zu im Streit an dem die juri...
Filesharing-Klage: AG Bielefeld zur Beweislast bei Familien
Das Amtsgericht Bielefeld (42 C 1001/14) hat sich im Februar 2015 nochmals umfassend zur Beweislast bei Internetzugängen geäußert, die von der ganzen Familie ge...
Aussageverweigerungsrecht nach §55 StPO auch bei Einstellung des Verfahrens
Niemand muss einen nahen Angehörigen oder gar sich selbst mit seiner Aussage belasten oder konkret, der Gefahr aussetzen, wegen einer Straftat auch nur verfolgt...
Strafrecht: Lohnsplitting nicht auf leichte Schulter nehmen
Lohnsplitting bedeutet, man versucht ein Gehalt “aufzuteilen”. Anstelle 1200 Euro auszuzahlen, werden an 3 Arbeitnehmer 400 Euro jeweils ausgezahlt,...