Mit Urteil vom 17. Dezember 2025 (2-06 O 401/25) hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung bestätigt, die einem digitalen Vertrieb die weitere Verwertung eines Liedes untersagt, dessen Text in wesentlichen Teilen aus einem menschlich verfassten Originaltext übernommen worden war – obwohl in den Produktionsprozess das KI-System SunoAI eingebunden war. Die Entscheidung ordnet die beweisrechtlichen Lasten bei KI-gestützten Werken neu und entwickelt eine praktikable Dogmatik für die Abgrenzung menschlicher und maschineller Schöpfungsanteile im einstweiligen Rechtsschutz.
(mehr …)Schlagwort: Twitch
Twitch ist eine Live-Streaming-Plattform, die ursprünglich auf Videospielinhalte ausgerichtet war, sich aber inzwischen zu einer Plattform für eine Vielzahl von Live-Inhalten entwickelt hat, darunter Musikauftritte, kreative Kunst, persönliche Vlogs und vieles mehr. Nutzer können Live-Streams ansehen, kommentieren und mit den Streamern interagieren. Die Plattform wurde 2011 gegründet und 2014 von Amazon übernommen.
Bei der Erstellung und Verbreitung von Inhalten auf Twitch können verschiedene rechtliche Probleme auftreten:
Urheberrechtsverletzungen: Wenn ein Streamer Musik, Videos, Filme oder andere urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Erlaubnis verwendet, kann dies zu rechtlichen Problemen führen. Twitch ist in letzter Zeit verstärkt gegen Urheberrechtsverletzungen vorgegangen, insbesondere gegen die Verwendung von urheberrechtlich geschützter Musik in Streams.
Verletzung der Persönlichkeitsrechte: Streamer müssen das Einverständnis aller Beteiligten einholen, bevor sie diese in ihren Streams abbilden oder aufzeichnen. Das ungefragte Filmen von Personen kann als Verletzung der Persönlichkeitsrechte angesehen werden.
Hate Speech und beleidigende Inhalte: Twitch hat strenge Regeln gegen Hassrede, Belästigung und andere Formen beleidigender Inhalte. Streamer, die gegen diese Regeln verstoßen, können von der Plattform ausgeschlossen werden und müssen mit rechtlichen Schritten rechnen.
Datenschutz: Streamer müssen sicherstellen, dass sie die Datenschutzrechte anderer respektieren. Die Weitergabe sensibler Informationen, auch wenn sie zufällig während eines Live-Streams erfasst wurden, kann rechtliche Konsequenzen haben.
Vertragsverletzungen: Einige Streamer haben exklusive Verträge mit Twitch, was bedeutet, dass sie ihre Inhalte nicht auf anderen Plattformen teilen dürfen. Verstöße gegen solche Verträge können rechtliche Konsequenzen haben.
Jugendschutz: Twitch hat Regeln zum Schutz von Minderjährigen. Inhalte, die für jüngere Zuschauer ungeeignet sein könnten, müssen entsprechend gekennzeichnet werden.
Werberecht: Fragen rund um die Zulässigkeit von (verdeckter) Werbung für Dritte.
Diese Aspekte sind nur einige der möglichen rechtlichen Probleme, die beim Streamen auf Twitch auftreten können. Es ist wichtig, dass Streamer sich dieser Probleme bewusst sind und sie bei der Erstellung und Verbreitung ihrer Inhalte berücksichtigen.
OLG Dresden: Erkennbarkeit einer Person durch Äußerungen in sozialen Medien
Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat in seinem Beschluss vom 23. April 2024 (Az. 4 W 213/24) eine interessante Entscheidung zur Erkennbarkeit von Personen durch Äußerungen in sozialen Medien und zum Rechtsschutzbedürfnis bei Unterlassungsanträgen getroffen. In diesem Blog-Beitrag analysieren wir die wesentlichen Aspekte des Urteils und deren Auswirkungen auf die Praxis des Presse- und Äußerungsrechts.
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Schmerzensgeld für Beleidigung auf Twitch
Auch auf Twitch gilt – wenig überraschend – das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Wer dort also beleidigt, kann rechtlich belangt werden, unabhängig davon, ob dort (nach eigener Meinung) ein „rauer Ton“ üblich ist. Das Landgericht Kiel (17 O 248/20) hatte insoweit einen durchaus spannenden Fall zu behandeln.
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Twitch-Leaks: Steuerstrafrechtliche Folgen?
Es gab wohl ein Datenleck bei Twitch, wie u.a. Heise berichtet – dabei wurden massenhaft Daten abgegriffen. Inzwsichen scheint Twitch den Vorfall bestätigt zu haben, wobei ein (bisher) anonymer Hacker behauptet, er habe den gesamten Quellcode von Twitch und die Auszahlungsdaten der Nutzer zugänglich gemacht. Die Angelegenheit könnte insgesamt für einige Nutzer äußerst unschön werden.
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