Daten-Speicherung.de wirft mir vor, eine „Fehlinformation“ zu verbreiten, wenn ich sage, dass Provider bei WLAN-Zugängen – seien sie kostenlos oder kostenpflichtig – IP-Adressen jedenfalls speichern dürfen. Dabei spricht man dort zielgerichtet nur den §95 TKG an, der sich bei kostenlosen WLAN-Routern in der Tat wenig auswirken würde, während ich WLAN-Betreiber insgesamt im Blick hatte (somit…WeiterlesenKurze Klarstellung: Dürfen Provider nun IP-Adressen speichern oder nicht?
Schlagwort: IP-Adresse
Eine IP-Adresse ist eine eindeutige Identifikationsnummer, die jedem mit dem Internet verbundenen Gerät zugewiesen wird. Sie dient dazu, Datenpakete an das richtige Ziel zu leiten und den Verbindungsaufbau zwischen verschiedenen Geräten im Netz zu ermöglichen.
In Deutschland stellen sich im Zusammenhang mit IP-Adressen besonders viele rechtliche Fragen. So kann die Verwendung von IP-Adressen für die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen oder die Identifizierung von Straftätern relevant sein. Auch der Schutz personenbezogener Daten im Zusammenhang mit IP-Adressen ist ein wichtiger Aspekt.
Ein Fachanwalt für Informationstechnologierecht verfügt über spezielle Kenntnisse im Bereich des Internetrechts und kann Unternehmen und Privatpersonen bei Fragen rund um IP-Adressen unterstützen und beraten. Er kann beispielsweise bei der Erstellung von Datenschutzrichtlinien oder bei der Abwehr von Abmahnungen im Zusammenhang mit IP-Adressen helfen.
Alles in allem ist die Verwendung von IP-Adressen ein wichtiger Bestandteil des Datenverkehrs im Internet, der aber auch rechtliche Fragen mit sich bringt. Im Zweifelsfall sollte man sich an einen auf IT-Recht spezialisierten Rechtsanwalt wenden, um fundierte Beratung und Unterstützung zu bekommen.
Datenschutz funktioniert hierzulande inzwischen nur noch auf zwei Ebenen: Entweder es wird an Fronten gekämpft, die zwar rechtlich korrekt, für den Alltag der Menschen bedeutungslos sind (man denke nur an das erfolgreiche Bemühen, Google-Analytics & Co. zu regulieren) – oder man regt sich ahnungslos über Themen auf, produziert einen „Hype“, um über etwas zu diskutieren,…WeiterlesenFakten: Datenweitergabe im Rahmen des Bundesmeldegesetzes
OLG Hamm, Beschl. v. 18.11.2008 – 5 Ss 347/08LG Essen, 30 Ns 13/08 Die Revision wird mit der Maßgabe verworfen, dass der Angeklagte lediglich des Betruges in sechs Fällen sowie des gewerbsmäßigen Betruges in 17 Fällen schuldig ist und die in 20 Fällen tateinheitlich angenommene Fälschung beweiserheblicher Daten gemäß § 269 StGB entfällt. Der Angeklagte…WeiterlesenOLG Hamm, 5 Ss 347/08 („Falsche Account-Daten“)
Manchmal bleibt das Opfer eines Verbrechens auf dem eigenen Schaden sitzen – und nicht nur dann, wenn man des Täters nicht habhaft wird. Das „Phishing“ war früher ein ganz besonderes Problem in diesem Bereich. Zur Erinnerung: Phishing liegt vor, wenn man versucht, an Zugangsdaten eines Nutzers zu gelangen. Vor allem mit gefälschten Emails wird hier…WeiterlesenBundesgerichtshof zur zivilrechtlichen Haftung des Phishing-Opfers
Zur der viel gescholtenen „Cookie-Richtlinie“ (dazu hier bei uns) wurde in einem Gesetzentwurf der SPD (BT-Drs 17/8454, hier als PDF) ein Ansatz zur Umsetzung in Deutschland aufgegriffen. Letztlich wurde der Gesetzentwurf nicht beschlossen. Im Folgenden die Besprechung dieses Entwurfs, vielleicht auch auf Ausblick auf weitere Gesetzentwürfe. Insoweit war der Entwurf der SPD eine gute Vorlage…WeiterlesenCookie-Richtlinie: Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert
Facebook bewegt sich, wie es scheint: Die Facebook-Datenschutzerklärung wurde gestern überarbeitet und bietet nun umfassende Informationen zu den erhobenen Daten. Positiv ist dabei, dass die Belehrung weiterhin nicht als heruntergeschriebener Text daher kommt, sondern thematisch sortiert ist und einzelne Fragen beantwortet werden. Dieser Schritt, der sicherlich als Reaktion auf die aktuellen Entwicklungen zu werten ist,…WeiterlesenFacebook-Datenschutzerklärung überarbeitet
Ein Beschluss des OLG Köln (6 W 159/10) vom 9. Juni 2011 offenbart die Speicherpraxis hinsichtlich IP-Adressen bei einem TV-Kabelnetzbetreiber, der zugleich Internetzugänge offeriert. Hier wurde durch den Kabelnetzbetreiber (als Antragsgegnerin, darum „sie“): klargestellt, dass sie ohne Verarbeitung von Verkehrsdaten nicht sicher sagen könne, ob in Bezug auf die antragsgegenständlichen IP-Adressen und Zeitpunkte schon Daten…WeiterlesenFIlesharing-Abmahnungen: Zur Speicherpraxis bei einem TV-Kabelnetzbetreiber
In der jüngeren Vergangenheit hat sich wieder einmal einiges getan in Sachen Filesharing-Abmahnungen: Die Presse hat das Thema noch einmal aufgegriffen, diesmal das Handelsblatt sehr umfangreich. Spätestens aber am Ende, wenn jemand von der Verbraucherzentrale anfängt, gezielt Ängste vor beratenden Rechtsanwälten bei den Lesern zu erzeugen, muss man aber skeptisch werden. Man mag von Verbraucherzentralen…WeiterlesenFilesharing-Abmahnungen: Aktuelle Entwicklungen & Meldungen
Leider gehört es zunehmend zum Alltag von Webseiten- und Forenbetreibern, auch einmal Post zu bekommen, in der um Auskunft „gebeten“ wird hinsichtlich bestimmter Nutzer der Webseite. Hierzu zwei Hinweis: Wenn zivilrechtlich Auskunft verlangt wird – etwa von einem Rechtsanwalt – scheint die Rechtsprechung derzeit dazu zu tendieren, dass man keine Auskunft geben muss (Dazu wurde…WeiterlesenAuskunftspflicht für Webseitenbetreiber
Das Bundesverfassungsgericht (2 BvR 1124/10) hat sich mit dem Auskunftsanspruch der Strafverfolgungsbehörden hinsichtlich IP-Adressen geäußert. In der Sache wurde die Beschwerde zwar nicht zur Entscheidung angenommen, aber das BVerfG hat sich dennoch grundlegend zu einigen Fragen geäußert. Zum einen wird klargestellt, dass IP-Adressen dem Schutzbereich des Art. 10 GG unterfallen: Das Fernmeldegeheimnis gewährleistet die Vertraulichkeit…WeiterlesenBVerfG thematisiert Auskunftsanspruch bei IP-Adressen
Manches nimmt kein Ende, so wohl auch die ständigen (vermeintlichen) Probleme um Tracking-Lösungen auf der Webseite. Angeblich muss man nun (so erscheint es mir, nachdem ich gerade in einigen Foren etwas dazu gelesen habe) zwingend eine Opt-Out-Lösung für eingesetzte Tracking-Software einsetzen. Ich sehe das an dieser Stelle anders und verweise dazu auf die hier gewählte…WeiterlesenOpt-Out bei Piwik (Update)
Das „Unabhängige Zentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein“ hat „Hinweise und Empfehlungen zur Analyse von Internet-Angeboten mit „Piwik““ veröffentlicht, zu finden hier. Ich sehe in erster Linie das bestätigt, was ich hier bereits zu Piwik geschrieben habe: Piwik ist eine datenschutzkonforme Alternative zu Google Analytics, jedenfalls dann, wenn man das „Anonymize“-Plugin aktiviert (das mitgeliefert wird). Allerdings…WeiterlesenDatenschutz: Kritische Bewertung der ULD-Hinweise zu Piwik
Ich hatte die Problematik erst kürzlich angesprochen: Da betreibt man ein Internetforum oder ein Blog, jemand schreibt dort einen Inhalt der rechtsverletzend ist (Beleidigung etc.) und der in seinen Rechten verletzte schreibt nun, dass man um Auskunft bittet, wer da geschrieben hat. Zumindest die IP-Adresse wünscht man sich. Der Webseitenbetreiber – sofern er überhaupt solche…WeiterlesenKeine Auskunftspflicht für Forenbetreiber? (Update)
Die Betreiberin von GossipGirlz hat Post von der Polizei: Im Zuge der Ermittlungen wegen Beleidigung soll sie die Daten eines Kommentators zur Verfügung stellen. Und fragt sie allen ernstes, was sie tun soll. Diese Problematik ist nicht neu, ein Webmaster einer Community kann sich relativ schnell einem Auskunftsbegehren, nicht nur von der Polizei, sondern auch…WeiterlesenWenn die Polizei mailt
Das OLG Hamburg (2-27/09) hatte festgestellt, dass wer sich kinderpornographische Schriften im Internet mit seinem Browser ansieht, schon beim Betrachten Besitz an Kopien dieser Schriften ausübt, da diese in den Arbeitsspeicher des Computers geladen werden. Eine „Verfestigung“, etwa in Form der Speicherung – sei es unmittelbar im Browser-Cache oder mittelbar durch manuelles Speichern der Bilder…WeiterlesenBesteht Besitz an Daten, die nur in den Arbeitsspeicher geladen werden?