Es ist nichts besonderes: Heute werden bei jeder Gelegenheit Daten von Personen erhoben und gespeichert. Das kann schnell lästig werden, wenn man plötzlich mit Werbung per Mail oder Post zugeschüttet wird – aber auch gefährlich, wenn plötzlich wegen fehlerhafter Datensätze bei Auskunfteien wie Schufa & Co. keine Verträge mehr geschlossen werden können (Ein Fall aus…WeiterlesenSelbstauskunft bei Schufa beantragen: Musterbrief & Informationen
Schlagwort: IP-Adresse
Eine IP-Adresse ist eine eindeutige Identifikationsnummer, die jedem mit dem Internet verbundenen Gerät zugewiesen wird. Sie dient dazu, Datenpakete an das richtige Ziel zu leiten und den Verbindungsaufbau zwischen verschiedenen Geräten im Netz zu ermöglichen.
In Deutschland stellen sich im Zusammenhang mit IP-Adressen besonders viele rechtliche Fragen. So kann die Verwendung von IP-Adressen für die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen oder die Identifizierung von Straftätern relevant sein. Auch der Schutz personenbezogener Daten im Zusammenhang mit IP-Adressen ist ein wichtiger Aspekt.
Ein Fachanwalt für Informationstechnologierecht verfügt über spezielle Kenntnisse im Bereich des Internetrechts und kann Unternehmen und Privatpersonen bei Fragen rund um IP-Adressen unterstützen und beraten. Er kann beispielsweise bei der Erstellung von Datenschutzrichtlinien oder bei der Abwehr von Abmahnungen im Zusammenhang mit IP-Adressen helfen.
Alles in allem ist die Verwendung von IP-Adressen ein wichtiger Bestandteil des Datenverkehrs im Internet, der aber auch rechtliche Fragen mit sich bringt. Im Zweifelsfall sollte man sich an einen auf IT-Recht spezialisierten Rechtsanwalt wenden, um fundierte Beratung und Unterstützung zu bekommen.
Das Amtsgericht Kerpen (104 C 106/14) hat festgestellt, dass kein Vertrag zu Stande kommt, wenn man Höchstbietender bei einer eBay-Auktion ist, sich aber mit falschen Daten registriert hat. Dabei ging es um einen Käufer, der sich wohl vor ca. 10 Jahren unter Verwendung einer falschen Anschrift bei eBay registriert hat. Da das Urteil ohne Tatbestand…WeiterlesenAmtsgericht Kerpen: Kein Vertragsschluss auf eBay bei Anmeldung mit falschen Daten
Ich bin inzwischen seit Jahren in mehreren Klagen nach einer vorangegangenen Filesharing-Abmahnung (für vormals Abgemahnte) tätig. Bisher sehe ich von detaillierten Berichten ab, da ich während laufender Verfahren hier keinen Informationsgewinn sehe. Es gibt aber einen Aspekt, der mitunter für Unsicherheit sorgt und der meines Erachtens gerne unterschätzt wird: Die Frage der Verjährung im Zusammenhang…WeiterlesenGerichtlicher Mahnbescheid nach Filesharing-Abmahnung: Forderungen können trotz Mahnbescheid verjährt
Beim Landgericht Wiesbaden (1 O 159/13) ging es um die Frage, wer als „Diensteanbieter“ im Sinne des Telemediengesetzes zu qualifizieren ist. Wenn nicht klar ist, wer überhaupt Diensteanbieter ist, bietet es sich an, auf denjenigen zuzugreifen, der als Domaininhaber bei der Registry hinterlegt ist. Das Gericht erteilte diesem Ansinnen aber eine Absage, ebenso wie der…WeiterlesenWer ist Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes?
Das Oberlandesgericht Hamm (22 W 60/13) durfte sich zur Beweislage im Fall einer Klage nach Filesharing-Abmahnung bei einem Familienanschluss äussern und stellte insoweit fest: Zwar ist das Landgericht zunächst zu Recht davon ausgegangen, dass den Verfügungsbeklagten im Hinblick auf die glaubhaft gemachte Zugänglichmachung des streitgegenständlichen Filmwerks von den ihm zuzuordnenden IP-Adressen eine sekundäre Darlegungslast trifft…WeiterlesenOLG-Urteil zur Klage nach Filesharing-Abmahnung: Anschlussinhaber mit Kindern entlastet
Regelmäßig stellt sich die Frage der Haftung des Anschlussinhabers eines Internetzugangs wenn Dritte (also nicht der Anschlussinhaber selber) über dessen Anschluss Rechtsverletzungen begehen. Dabei geht es um die so genannte „Störerhaftung“ des Anschussinhabers oder WLAN-Betreibers. Besonders beliebt sind hierbei folgende Fragen: Ob derjenige haften soll, der mit einem gewissen Interesse ein offenes WLAN betreibt, wie etwa…WeiterlesenStörerhaftung: Haftung des Anschlussinhabers bei WLAN & Internetzugang als Störer (Übersicht)
Ich habe in den letzten Tagen zahlreiche Mails wegen der bekannten Streaming-Abmahnung, ausgesprochen durch die Kanzlei U+C, erhalten. Nachdem ich bei einem Kollegen darauf aufmerksam wurde, dass hinsichtlich der fraglichen Quelle der IP-Adressen ein Virus in Betracht kam, habe ich zielgerichtet die Mail-Schreiber darauf hingewiesen, bei sich zu prüfen, ob man einen Virus auf dem…WeiterlesenAbmahnung wegen Streaming: Datenquelle für IP-Adressen?
Es ist ein alter Hut, der weiterhin für Streit und auch Abmahnungen sorgt: Der Einsatz von Google-Analytics auf einer Webseite. Inzwischen gibt es ein ganz gut funktionierendes System, das mit den Datenschutzbehörden in Deutschland abgestimmt wurde – aber eben auch umgesetzt werden möchte. Dabei gibt es mitunter auch kleinere Updates, die beachtet werden wollen in…WeiterlesenWebseiten-Analyse – Google Analytics & Datenschutz: Google Analytics datenschutzkonform einsetzen
In der Vergangenheit habe ich einige Abmahnungen im Bereich des Datenschutzes – aus verschiedenen Quellen – zur Kenntnis genommen, die man durchaus mitunter als Zweifelhaft bezeichnen darf. Darüber hinaus lese ich aktuell davon, dass weitere Kollegen von derartigen Abmahnungen (wiederum aus anderen Quellen) berichten, Grund genug ein paar allgemeine Zeilen dazu zu verfassen.WeiterlesenAbmahnungen wegen Datenschutzverstößen kursieren: Google Analytics, Datenschutzerklärung, Speicherung von IP-Adressen
Nachdem die Filesharing-Abmahnung zuging, beginnen die üblichen Überlegungen und natürlich – wenn der Anschlussinhaber nicht selber etwas getan hat – die üblichen Reflexe, allem voran: „Ich habe nichts gemacht, also zahle ich auch nichts“. Später dann beginnt der bange Blick auf die Gerichte, speziell das Amtsgericht München, und die Frage: Wie Urteilen die denn? Update…WeiterlesenFilesharing-Abmahnung: Rechtsprechung des AG München (2013)
Die Störerhaftung führt dazu, dass Anschlussinhaber auch innerhalb der Familie bei gemeinsamer Nutzung eines WLAN haften können. Allerdings hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren zunehmend die strenge Störerhaftung aufgeweicht, zuletzt 2016 soweit, dass man bei erwachsenen Nutzern keine anlasslosen Kontroll- oder Belehrungspflichten hat. Nachdem dann im Oktober 2017 die Störerhaftung für Internetanschlüsse insgesamt abgeschaffen…WeiterlesenStörerhaftung: Rechtsprechung zur Störerhaftung bei WLAN innerhalb der Familie
Was seltsamerweise gar nicht so bekannt ist: EU-Bürger sind durch drei Grundrechte-Vorgaben bzw Gerichte abgesichert EMRK (EGMR) EU-Grundrechtecharta (EUGH) Nationale Verfassung (bei uns: Grundgesetz, BVerfG) Inzwischen ist hinsichtlich des Verhältnisses Urheberrecht Meinungsfreiheit festzustellen, dass auf allen drei Ebenen die entscheidenden Gerichte wohl im Zweifelsfall für die Meinungsfreiheit einstehen. Sofern also durch das Urheberrecht versucht werden…WeiterlesenMeinungsfreiheit: Urheberrecht taugt nicht zur Meinungsunterdrückung
Zu meiner Arbeit als Strafverteidiger gehört natürlich auch die Verteidigung von Mandanten beim Vorwurf, kinderpornographische Dateien besessen und/oder verbreitet zu haben. Immer wieder begegne ich dabei im Alltag befremdlichen Vorstellungen, wie hier eigentlich ermittelt wird. Diese Vorstellungen mögen auch der Grund sein, warum sich ein Trojaner verbreiten kann, der Menschen damit erschrecken kann, der eigene…WeiterlesenABUSE: Die Suche des LKA NRW nach kinderpornographischen Dateien bei eDonkey
An der Regel bei Facebook, dass man (eigentlich) seinen realen Namen angeben und es damit auch nutzen muss – anstelle eines Pseudonyms, so genannter „Klarnamen-Zwang“ – stören sich einige. Und auch weitere soziale Netze wollen einen Klarnahmenzwang. Doch ist dies zulässig? Es bleibt aber die Frage: Müssen Soziale Netze Pseudonyme erlauben? Eine umfassende Analyse von…WeiterlesenKlarnamenzwang: Müssen Soziale Netze Pseudonyme erlauben?
Das OLG Köln hat sich inzwischen zwei Mal mit der Frage beschäftigt, ob die bei Filesharing-Abmahnungen vorkommende Ermittlungssoftware beweissichere Ergebnisse liefert. Dabei fand es zwei sehr verschiedene Antworten. Dazu ein paar kurze Zeilen von mir.WeiterlesenFilesharing-Abmahnungen: Zur Beweisfestigkeit der Ermittlungssoftware