Das Digitale-Dienste-Gesetz dient der Umsetzung der europäischen Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) und führt zu wesentlichen Änderungen im deutschen Recht.WeiterlesenDigitale-Dienste-Gesetz (DDG)
Schlagwort: cookie
Ein Cookie ist im technischen Sinne eine kleine Textdatei, die von einer Website auf dem Endgerät eines Nutzers, z.B. Computer, Tablet oder Smartphone, gespeichert wird. Cookies dienen dazu, Informationen über das Surfverhalten eines Nutzers zu speichern und bei wiederholten Besuchen der Website abzurufen. Sie können für verschiedene Zwecke verwendet werden, z. B. zur Personalisierung von Inhalten, zur Speicherung von Anmeldedaten oder zur Analyse des Nutzerverhaltens.
Aus Sicht des Datenschutzes werfen Cookies verschiedene Fragen auf. Einerseits ermöglichen sie es, die Online-Erfahrung des Nutzers zu verbessern, indem personalisierte Inhalte angezeigt werden oder das Einloggen in passwortgeschützte Bereiche erleichtert wird. Andererseits können sie aber auch dazu verwendet werden, das Surfverhalten der Nutzer nachzuvollziehen und personenbezogene Informationen zu sammeln, die ohne deren Wissen und Zustimmung weiterverarbeitet oder an Dritte weitergegeben werden können.
Um die Privatsphäre der Nutzer zu schützen, haben die Gesetzgeber in vielen Ländern, so auch in der Europäischen Union, Vorschriften erlassen, die die Verwendung von Cookies regeln. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verpflichtet Website-Betreiber, die Nutzer umfassend über die Verwendung von Cookies zu informieren und ihre Zustimmung einzuholen, bevor nicht-essenzielle Cookies auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert werden.
Um den Datenschutz zu gewährleisten, sollten Website-Betreiber daher darauf achten, ihre Nutzer transparent über die Verwendung von Cookies zu informieren und deren Einwilligung einzuholen. Die Nutzer wiederum sollten sich darüber im Klaren sein, dass sie durch die Annahme von Cookies möglicherweise persönliche Informationen preisgeben und daher ihre Cookie-Einstellungen entsprechend anpassen, um ihre Privatsphäre zu schützen.
Am 17. April 2024 hat das Europäische Datenschutzgremium (EDPB) eine wichtige Stellungnahme zur Verwendung von Consent-or-Pay-Modellen durch große Online-Plattformen veröffentlicht. Diese Modelle, bei denen Nutzer zwischen der Zustimmung zur Datenverarbeitung und einer Zahlung wählen müssen, stehen schon lange im Fokus der Datenschutzdiskussionen. Die EDPB-Stellungnahme bietet nun klare Richtlinien, wie solche Modelle rechtskonform gestaltet werden können.WeiterlesenDie neue EDPB-Meinung zu Consent-or-Pay-Modellen: Was bedeutet das für große Online-Plattformen?
Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat in seinem Urteil vom 3. November 2023 (6 U 58/23) wichtige Entscheidungen zur Verwendung von Cookies auf Websites und zur Datenübermittlung in Drittländer getroffen. Sachverhalt Die Beklagte betrieb die Website www.u.de und setzte dabei Cookies und ähnliche Technologien ein. Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, bemängelte die Art und Weise, wie die…WeiterlesenOLG Köln zu Cookie-Einsatz und Drittlandübermittlung: Strikte Anforderungen für Online-Unternehmen
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Dark Patterns
Dark Patterns – Die rechtlichen Grenzen manipulativer Designstrategien im digitalen Raum: Dark Patterns bezeichnen in der digitalen Welt Techniken und Gestaltungselemente, die Nutzerinnen und Nutzer subtil zu bestimmten Handlungen verleiten oder sie sogar manipulieren. Ihre Bedeutung im IT-Recht wächst stetig, denn sie berühren zentrale Aspekte wie Verbraucherschutz und Datensicherheit. Als Fachanwalt für IT-Recht und Strafrecht…WeiterlesenDark Patterns
Für Webseitenbetreiber ist es entscheidend, sich mit den rechtlichen Anforderungen rund um den Einsatz von Cookies vertraut zu machen. Cookies, kleine Datensätze, die beim Surfen im Internet gespeichert werden, sind ein zentraler Bestandteil der Nutzererfahrung und Datenanalyse im Online-Bereich. Ihre Verwendung unterliegt jedoch strengen datenschutzrechtlichen Regelungen. Insbesondere die Rechtsprechung hat in den letzten Jahren wichtige…WeiterlesenAktuelles zur Zulässigkeit von Cookies aus der Rechtsprechung: Ein Leitfaden für Webseitenbetreiber
Aufgrund ihrer Bindung an den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit muss die Behörde jedoch eine etwaige Entscheidung oder Untersuchung seitens der nach der DSGVO zuständigen Aufsichtsbehörde berücksichtigen, so der EUGH (C-252/21).WeiterlesenNationale Wettbewerbsbehörde kann bei Prüfung, ob einebeherrschende Stellung missbraucht wird, Verstoß gegen DSGVO feststellen
Das LG München I (33 O 14776/19) hat betont, dass es einen Verstoß gegen § 25 TTDSG darstellt, wenn Cookies auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert und zum „Tracking“ des Nutzers verwendet werden, ohne dass eine wirksame Einwilligung des betroffenen Nutzers vorliegt. Dies ist nicht der Fall, wenn ein Einwilligungsformular keine Option zum Ablehnen vorsieht.WeiterlesenUnzulässige Speicherung von Cookies
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Genesis Market abgeschaltet
Der „Genesis Market“ galt lange Zeit als einer der größten kriminellen Vermittler mit über 1,5 Millionen Bot-Listings und insgesamt über 2 Millionen Identitäten zum Zeitpunkt seiner Zerschlagung. Im Rahmen einer groß angelegten Razzia, an der Ermittler aus 17 Ländern beteiligt waren, wurde der Hacker-Marktplatz „Genesis Market“ zerschlagen. EUROPOL spricht hier von „einem der gefährlichsten Marktplätze,…WeiterlesenGenesis Market abgeschaltet
Nach meinem Beitrag zu alternativen Suchmaschinen möchte ich nun den Anstoß geben, alternative Browser zu nutzen. Auch hier gilt wieder: Nutzen Sie die Gelegenheit wieder etwas selbstbestimmter zu sein und in der Tat lohnt es sich durchaus, die Scheuklappen abzulegen. Mein Tipp ist dabei der Brave-Browser, den man durchaus kennen sollte!WeiterlesenAlternative Browser nutzen!
Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache EUGH, C-252/21: Generalanwalt Rantos ist der Auffassung, dass eine Wettbewerbsbehörde in Ausübung ihrer Zuständigkeiten die Vereinbarkeit einer Geschäftspraxis mit der Datenschutzgrundverordnung prüfen kann – sie muss jedoch jede Entscheidung oder Untersuchung der nach dieser Verordnung zuständigen Aufsichtsbehörde berücksichtigen.WeiterlesenWettbewerbsbehörde darf Vereinbarkeit von Geschäftspraxis mit DSGVO prüfen
Grundpreisangaben müssen von Lieferdiensten beachtet werden – Abmahnungen drohen.WeiterlesenWerberecht: Pizzadienst muss Grundpreisangaben machen
Der frei verfügbare Browser FireFox bietet nicht nur diverse Sicherheitseinstellungen, sondern auch eine Menge freier Erweiterungen, die die Sicherheit des Browsern erhöhen sollen. Dieser Beitrag listet einige Tipps auf, wie man sich mittels des Firefox ein wenig sicherer im Internet bewegen kann. Dabei sind die vorgestellten Plugins differenziert: Plugins die sich an fortgeschrittene User wenden…WeiterlesenTipps: Sicheres Surfen mit dem Firefox
Zunehmend verbreitet sind Webanalyse-Tools externer Dienstleister, mit denen Webmaster – teilweise sogar umsonst – analysieren können, wie ihre Webseite von Usern genutzt wird. Im Regelfall werden hierbei kleine Javascripte oder Bilder eingebunden, die auf einem externen Server liegen bzw. zu diesem Daten (wie die IP des Users) übermitteln. Manche Nutzer möchten das aber gar nicht…WeiterlesenWebseiten-Analyse: So werden Sie nicht erfasst
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TTDSG
Nach Zustimmung des Bundesrats wird das „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG) – zusammen mit dem neuen Telekommunikationsgesetz – am 1. Dezember 2021 in Kraft treten.WeiterlesenTTDSG
Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine nationale Aufsichtsbehörde ihre Befugnis, vermeintliche Verstöße gegen die DSGVO vor einem Gericht eines Mitgliedstaats geltend zu machen, ausüben, auch wenn sie in Bezug auf diese Verarbeitung nicht die federführende Behörde ist, so der EUGH (C-645/19).WeiterlesenVoraussetzungen für Ausübung der Befugnisse nationaler Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung