Wer gelegentlich Cannabis konsumiert, ist bei einem THC-Wert von 1,0 ng/ml Serum nicht mehr geeignet, ein Kraftfahrzeug zu führen. Das hat das Oberverwaltungsgericht gestern entschieden und damit seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach bei diesem Grenzwert von einem fehlenden, aber erforderlichen Trennen zwischen dem Konsum des Betäubungsmittels und dem Führen von Kraftfahrzeugen auszugehen ist. Hinweis: Mit…WeiterlesenOVG NRW bestätigt bisherigen Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr
Schlagwort: cannabis
Rechtsanwalt für Cannabis: Unsere Kanzlei ist auf die Strafverteidigung spezialisiert, insbesondere im BtMG auf Fragen rund um Cannabis sowie verwandte Produkte wie Cannabidiol (CBD). Unsere grenznah zu den Niederlanden gelegene Kanzlei ist seit über 25 Jahren im BtMG-Strafrecht tätig und vertritt Sie bei Besitz, Handeltreiben oder Einfuhr von Cannabis professionell und seriös. Auch im Lebensmittelstrafrecht, das sich bei Cannabis schnell mit dem BTM-Strafrecht überschneidet. Mehr zu unserer Tätigkeit im BtMG!
Cannabis
Hanf (lateinisch Cannabis) ist eine Pflanzengattung innerhalb der Familie der Hanfgewächse und zählt zu den ältesten Nutzpflanzen der Erde – zugleich kann es als Rauschdroge verwendet werden. Cannabis zählt zu den so genannten weichen Drogen, sein Grenzwert zur nicht-geringen Menge liegt bei 7.5 Gramm Wirkstoffgehalt.
Cannabidiol
Cannabidiol (CBD) ist ein Cannabinoid der weiblichen Pflanze und rechtlich derzeit hochumstritten. Nach unserer Auffassung sind zahlreiche vermeintliche rechtliche Graubereiche tatsächlich rechtlich greifbar, insbesondere seit der Bundesgerichtshof hier einige erste strafrechtliche Klarstellungen getroffen hat.
Betrieb einer Cannabis-Plantage – Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht ist immer wieder für Betroffene überraschend, wie ein aktueller Fall von mir zeigt: Es ging um fast 20 Fälle des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, mehrere Kilogramm Amphetamin und eine Cannabis-Plantage mit immerhin 1.500 Pflanzen, teilweise wurden laut Ermittlungsergebnis beträchtliche Mengen des Amphetamins über die Grenze nach Deutschland verbracht, was aber…WeiterlesenPlantage – Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Strafzumessung bei Betrieb einer Cannabis-Plantage
Kauf von Drogen über das Internet, welche Strafe droht: Jedenfalls seit 2017 war ich – in Wellen – in einer Mehrzahl von Fällen des Kaufs von Drogen über das Internet bzw. Darknet tätig. Betroffene interessiert natürlich als erstes, was sie als Strafmaß erwartet, regelmässig gegoogelt wird auch nach „Kauf Drogen Internet Strafe“. Dabei zeigt sich,…WeiterlesenKauf von Drogen im Internet und über das Darknet: Strafe
Der Bundesgerichtshof (VIII ZR 49/16) hat sich zur Frage der Schadensursächlichkeit mietvertraglicher Obhutspflichtverletzungen geäußert. Dabei konnte der BGH feststellen: Ein Mieter überschreitet die Grenze vertragsgemäßen Gebrauchs und verstößt gegen seine mietvertragliche Obhutspflicht (§§ 535, 538, 241 Abs. 2 BGB), wenn er in der angemieteten Wohnung illegale Betäubungsmittel aufbewahrt. Dabei muss der Mieter auch mit Schäden…WeiterlesenSchadensersatz für bei Hausdurchsuchung beschädigte Wohnungstüre?
Der Handel mit Cannabisprodukten aus einem Anbau mit zertifiziertem Saatgut oder mit einem Wirkstoffgehalt von weniger als 0,2 % THC (Tetrahydrocannabinol) ist illegal, wenn er nicht ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen. Das hat der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm auf die Revision der Staatsanwaltschaft Paderborn, der sich die Generalstaatsanwaltschaft Hamm angeschlossen hat,…WeiterlesenHandel mit Industriehanf: OLG Hamm klärt illegalen Verkauf von Cannabisprodukten
Auch der VGH München (11 CS 16.690) hat sich nunmehr postieren können: Auch unter Berücksichtigung der Empfehlung der Grenzwertkommission vom September 2015 kann weiterhin ab einer THC-Konzentration von 1,0 ng/ml im Blutserum von fehlendem Trennungsvermögen zwischen gelegentlichem Cannabiskonsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs ausgegangen werden. Dies entspricht der weiteren zu dem Thema ergangenen Rechtsprechung, die…WeiterlesenVGH München: THC-Grenzwert und fehlendes Trennungsvermögen bei 1ng/ml
Der Bundesgerichtshof (3 StR 513/15) führt aus, wie sich das Landgericht zu Aufklärungsbemühungen im Urteil verhalten muss um diese richtig zu werten: Das Landgericht ist zwar im Ausgangspunkt zutreffend davon ausgegangen, dass eine Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe im Sinne von § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG nicht in Betracht kommt, weil der Angeklagte Angaben zu…WeiterlesenBTM-Strafrecht: Zur Strafmilderung wegen Aufklärungsbemühungen
Das OLG Oldenburg (2 Ss OWi 142/15) hat dem Bundesgerichtshof die Frage vorgelegt, ob quasi „automatisch“ bei der Feststellung des analytischen Grenzwert von 1,0 ng/ml Tetrahydrocannabinol (THC) während der Fahrt auf eine Sorgfaltspflichtverletzung und den subjektiven Sorgfaltsverstoß bezüglich des Fahrens unter Einwirkung berauschender Mittel zu schließen ist. Hintergrund ist die Problematik, dass nicht geklärt ist,…WeiterlesenOLG Oldenburg: Rückschluss von THC-Wert auf subjektiven Sorgfaltsverstoß?
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat im April 2016 das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) verpflichtet, dem schwer kranken Kläger eine Ausnahmeerlaubnis zum Eigenanbau von Cannabis zu erteilen, weil das Betäubungsmittel für seine medizinische Versorgung notwendig ist und ihm keine gleich wirksame und erschwingliche Therapiealternative zur Verfügung steht. Beachten Sie dazu auch bei uns: Gesetzentwurf zur…WeiterlesenUrteil: Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken ausnahmsweise erlaubnisfähig
Entzug der Fahrerlaubnis bei Cannabis-Konsum verbleibt (erst einmal) bei einem Grenzwert ab 1,0ngWeiterlesenVG Gelsenkirchen: Führerscheinverlust nach Cannabiskonsum weiterhin ab 1,0 Nanogramm THC pro ml Blutserum
Das Bundesgesundheitsministerium plant eine Zeitenwende: Cannabis soll als Medizin leichter möglich sein. Zumindest etwas leichter.WeiterlesenGesetzesänderung: Cannabis als verkehrsfähiges und verschreibungsfähiges Betäubungsmittel
Im Betäubungsmittelstrafrecht kommt es immer auf den Einzelfall an: Kürzlich hatte ich noch einmal den Klassiker beim Amtsgericht Aachen; mein Mandant hatte ca. 35 Gramm Gras im PKW, das er über die Grenze gebracht hatte, im Kofferraum befand sich noch eine Feinwaage mit BTM-Anhaftungen. Der noch junge Mandant beharrte darauf, dass die Waage nichts mit…WeiterlesenBTM-Strafrecht: 35 Gramm Gras über die Grenze gebracht – Verfahren eingestellt
Der Mandant schwitzte Blut und Wasser: Er hatte gute 300 Gramm Gras aus den Niederlanden dabei, als er vom Zoll hochgenommen wurde. Auf Grund einschlägiger Erfahrungen in Bayern ging er von einer nicht mehr zu vermeidenden Haftstrafe aus, was ich ihm frühzeitig ausreden konnte um Ängste zu nehmen. Verteidigungstaktik Am Tatvorwurf war nicht viel zu…WeiterlesenVerteidigung im BTM-Strafrecht: 300 Gramm Gras eingeführt
Das Oberverwaltungsgericht NRW (4 A 955/13) stellt zum Verkauf von Kräutermischungen („legal highs“) fest: Eine gewerberechtliche Unzuverlässigkeit kann durch den Verkauf von Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden an Minderjährigen begründet werden, auch wenn diese Produkte mit dem Hinweis „zum menschlichen Konsum nicht geeignet“ versehen sind. Bei der Beurteilung, ob eine Person gewerberechtlich unzuverlässig im Sinne von…WeiterlesenGewerberecht: Zur gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit bei Verkauf von Kräutermischungen
Beim Oberlandesgericht Karlsruhe (2 (5) SsBs 720/14 – AK 177/14) ging es um zwei Kernaspekte des Konsums von Cannabis mit späterer Autofahrt. Zum einen ging es um die Frage, inwieweit eine Blutprobe ausgewertet werden darf und darüber hinaus um die Frage, wie ein langer Zeitablauf zwischen Fahrtantritt und Cannabis-Konsum zu werten ist.WeiterlesenCannabiskonsum und Autofahrt: Blutprobe und Fahrlässigkeit