„Made in China 2025“ ist eine staatliche Initiative, die darauf abzielt, Chinas industrielle Basis radikal zu transformieren und die Abhängigkeit von ausländischer Technologie und Fertigung zu verringern. Inspiriert von Deutschlands Industrie 4.0, zielt das chinesische Pendant darauf ab, Chinas Fertigungsindustrien zu modernisieren und eine führende Rolle in der globalen Wirtschaft einzunehmen.Weiterlesen„Made in China 2025“ – Chinas Ambitionen und Herausforderungen
In einem prägnanten Beschluss vom 10. Januar 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem Aktenzeichen 1 StR 413/23 ein Urteil des Landgerichts Stuttgart aufgehoben. Der Fall drehte sich um eine Verfahrensverständigung, bei der das Landgericht von einem Angeklagten verlangte, im Austausch für einen zugesicherten Strafrahmen auf sämtliche Prozessanträge zu verzichten. Der BGH befand, dass eine…WeiterlesenKeine Verständigung unter Zusicherung keine weiteren Anträge zu stellen
In der deutschen Rechtsprechung bildet der Prozessvergleich ein wichtiges Instrument zur Beilegung von Streitigkeiten. Diese Methode ermöglicht es den Parteien, einen Rechtsstreit einvernehmlich und ohne ein finales Urteil zu beenden. Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (26 U 2/23) vom 12. April 2024 bietet Anlass, die Wirksamkeit und die rechtlichen Nuancen eines solchen Vergleichs näher…WeiterlesenWirksamkeit eines Prozessvergleichs im Fokus
In den letzten Jahren hat sich die Arbeitswelt signifikant verändert, besonders durch die Einführung von Homeoffice-Regelungen während der COVID-19-Pandemie. Viele Unternehmen haben erkannt, dass flexible Arbeitsmodelle nicht nur machbar, sondern auch vorteilhaft sein können. Doch mit dem Abklingen der Pandemie setzen einige Firmen wieder verstärkt auf Präsenzarbeit. In einer Studie der University of Pittsburgh unter…WeiterlesenRückkehr ins Büro: Notwendige Veränderung oder Rückfall in alte Muster?
Was muss ein Vorstand belegen, um eine Vergütung abzurechnen: Das Oberlandesgericht München hat in einer kürzlich ergangenen Entscheidung (OLG München, Endurteil vom 21.02.2024 – 7 U 3629/22) die Anforderungen an die Belegung und Dokumentation der Arbeitszeit durch Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft thematisiert. Diese Entscheidung bietet wichtige Einblicke in die Pflichten der Vorstände bezüglich der Nachweisführung ihrer…WeiterlesenVergütung des Vorstands: OLG München zur Belegpflicht von Vorstandsvergütungen
Außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden wegen unwahrer Tatsachenbehauptungen: In dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (3 TaBV 10/23) vom 22. August 2023 geht es um die außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden aufgrund unwahrer Tatsachenbehauptungen in Gerichtsverfahren und des Vorwurfs eines „angedeuteten Kopplungsgeschäfts“.WeiterlesenAußerordentliche Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden
In einem aktuellen Beschluss (1 StR 340/23 vom 13. Dezember 2023) hat der Bundesgerichtshof (BGH) wichtige Klarstellungen zur antizipierenden Würdigung von Beweisanträgen vorgenommen. Dieses Urteil befasst sich mit der Ablehnung eines Beweisantrags und den damit verbundenen Anforderungen an die Begründung des Ablehnungsbeschlusses.WeiterlesenBGH zu den Anforderungen einer antizipierenden Würdigung von Beweisanträgen
In einer richtungsweisenden Entscheidung vom 25. Oktober 2023 (2 StR 195/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil des Landgerichts Köln aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung an eine andere Kammer zurückverwiesen. Der Grund für die Aufhebung war eine erfolgreiche Befangenheitsrüge der Staatsanwaltschaft gegen eine Schöffin, die in einem engen persönlichen Verhältnis zu einer indirekt…WeiterlesenBefangenheitsrüge der Staatsanwaltschaft
In der Entscheidung 2 StR 237/23 vom 13. März 2024 hob der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil des Landgerichts Mühlhausen auf, das die Angeklagten der gemeinschaftlichen Sachbeschädigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung für schuldig befunden hatte. Die Revision der Staatsanwaltschaft und des Nebenklägers, die eine Bewertung des Geschehens als besonders schweren Raub forderten, war erfolgreich.WeiterlesenFreispruch mit Risiko: Darstellungsmängel im Urteil
In der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 5. Dezember 2023, Aktenzeichen 9 AZR 230/22, ging es um die Anrechnung von Urlaubsansprüchen aus einem Doppelarbeitsverhältnis. Eine Fleischereifachverkäuferin wurde nach einer unrechtmäßigen Kündigung in einem zweiten Arbeitsverhältnis beschäftigt und erhielt in beiden Arbeitsverhältnissen Urlaubsansprüche, obwohl sie ihre Pflichten aus beiden Arbeitsverhältnissen nicht hätte gleichzeitig erfüllen können.WeiterlesenAnrechnung von Urlaubsansprüchen aus einem Doppelarbeitsverhältnis
Die rechtlichen Auswirkungen des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) auf Autofahrten unter Cannabiseinfluss betreffen insbesondere den relevanten Grenzwert von Tetrahydrocannabinol (THC) im Blut, der eine Ordnungswidrigkeit begründet. Das Amtsgericht Dortmund (729 OWi-251 Js 287/24 -27/24) konnte sich nun erstmals zu dem, unter Geltung des KCanG, relevanten Grenzwert äußern.WeiterlesenAutofahrten unter Cannabiseinfluss
In einem Beschluss vom 21. November 2023 (2 StR 323/23) hat der Bundesgerichtshof (BGH) wichtige Fragen zur Definition und Umgrenzung von Verfahrensgegenständen im Kontext des bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln klargestellt. Der Fall betraf zwei Angeklagte, deren Verurteilungen wegen Mängeln in der Feststellung einer Bandenabrede teilweise aufgehoben wurden.WeiterlesenBGH-Entscheidung zur Umgrenzung des Verfahrensgegenstands beim Bandenhandel mit Betäubungsmitteln
Das Landgericht Köln verhandelte in seinem Urteil (14 O 244/20) vom 24. Mai 2022 den Fall einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing. Dabei ging es um das Computerspiel „Dying Light“, welches unberechtigt über einen Internetanschluss zum Download angeboten wurde. Hinweis: Diese Entscheidung habe ich besprochen in jurisPR-ITR 21/2023 Anm. 6WeiterlesenUrheberrechtsverletzung durch Filesharing
Das Bundesgerichtshof-Urteil vom 17. Januar 2024 im Fall 2 StR 100/23 beleuchtet die Problematik einer überlangen Verfahrensdauer im deutschen Strafprozessrecht und die entsprechenden Kompensationsmechanismen. Diese Entscheidung bietet eine wesentliche Perspektive auf die Anforderungen an ein faires Verfahren gemäß der Rechtsstaatsprinzipien des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).WeiterlesenÜberlange Verfahrensdauer und Kompensationslösung des BGH
In den kommenden Jahren plant China, die Entwicklung und Anwendung humanoider Roboter signifikant voranzutreiben, wie eine ministerielle Bekanntmachung klarstellt. Diese Roboter, die menschenähnliche Funktionen und Fähigkeiten besitzen, stehen an der Schwelle, zu einer der disruptivsten Technologien zu werden, ähnlich wie es Computer, Smartphones und Elektroautos in der Vergangenheit waren.WeiterlesenDie Zukunft der humanoiden Roboter in China: Eine Revolution in der Technologie?