Zum Inhalt überspringen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
Anwalt in Alsdorf | ☎ 02404-92100 | Kanzlei für IT-Recht, Medien, Strafrecht & Wirtschaftsrecht | Arbeitsrecht & Familienrecht
  • FB
  • Twitter
  • News
  • Klage erhalten
  • Wirtschaftsrecht
  • Wirtschaftsstrafrecht
  • Zivilrecht
  • Strafrecht
  • Arbeitsrecht
  • Familienrecht
  • Scheidung
  • IT-Recht
  • Datenschutz
  • Urheberrecht
  • Marken
  • Presserecht

Schlagwort: rechtsmissbräuchliche abmahnung

Rechtsmissbräuchliche abmahnung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, der Profi zum Thema Abmahnung zu „rechtsmissbräuchliche abmahnung“. Bei Abmahnungen wird schnell vermutet, diese sei „rechtsmissbräuchlich“ und daher unwirksam. Tatsächlich gibt es mit dem BGH (siehe hier bei uns) zahlreiche Indizien, so u.a.
(x) In der vorformulierten Unterlassungserklärung soll die Vertragsstrafe auch bei nicht-schuldhaften Verstößen fällig werden
(x) Die versprochene Vertragsstrafe ist unangemessen hoch im vergleich zum vorgeworfenen Rechtsverstoß. Dabei rechtfertigt ein Interesse des Abmahnenden bei einem Streit das Landgericht anrufen zu können nicht, eine Strafe jenseits von 5.000 Euro versprechen zu lassen!
(x) Die vorformulierte Unterlassungserklärung ist soweit gefasst, dass auch andere Verstöße erfasst sind.
(x) Es wird der Eindruck erweckt, Unterlassungserklärung und Kostenersatz sind zwingend miteinander verbunden (hier durch Zusammenfassen unter gleicher Ziffer in der Unterlassungserklärung sowie einheitlicher Fristsetzung für Abgabe der Unterlassungserklärung und Zahlung. Bei letzterem ist nicht gemeint, dass die gleiche Frist gesetzt ist, sondern dass einheitlich eine Frist benannt wird, so dass nicht deutlich ist, dass zwei Mal eine Fristsetzung erfolgt)
(x) Gerichtsstandsvereinbarung, die sich am Sitz des Prozessbevollmächtigten (und nicht am Sitz der Partei) orientiert
(x) Systematisches Vorgehen, bei dem überhöhte Gebühren oder der Verzicht auf die Einrede des Missbrauchs des Fortsetzungszusammenhangs gefordert wird (so auch schon BGH, I ZR 186/90).

Im Folgenden stellt Rechtsanwalt Ferner diverse Entscheidungen und Entwicklungen rund um das Thema „rechtsmissbräuchliche Abmahnung“ vor. Beachten Sie zum Thema auch bei uns: Beiträge rund um die (Formulierung einer) Unterlassungserklärung.

Strafrecht/Urheberrecht/Wirtschaftsrecht

Urteil: Filesharing-Abmahnung die über Rechtslage täuscht kann Betrug sein – Vergleich kann angefochten werden

Veröffentlicht am 25. November 2013 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 6993/13) hat sich – endlich einmal – mit einem Vergleich beschäftigt, der im Zuge einer Filesharing-Abmahnung gesch...

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung

Veröffentlicht am 20. September 2013 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das Oberlandesgericht Hamm (4 U 34/13) hat sich mit dem Thema „Gegenabmahnung“ beschäftigt. Eine solche gibt es gerade im Wettbewerbsrecht hin und w...

Strafrecht/Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsstrafrecht: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung ist kein Betrug

Veröffentlicht am 23. August 2013 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das Oberlandesgericht Köln (III-1 RVs 67/13) hat – anders als noch vorher das Amtsgericht Aachen – entschieden, dass eine rechtsmissbräuchliche Abma...

IT-Recht/Wettbewerbsrecht

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Indiz bei nahezu identischen Unterlassungsanträgen

Veröffentlicht am 24. Februar 2013 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Der BGH (I ZR 199/10) stellte nochmals klar: Die Stellung mehrerer nahezu identischer Unterlassungsanträge, die sich auf kerngleiche Verletzungshandlungen bezie...

Wettbewerbsrecht

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Nicht nur weil weniger eingeklagt als abgemahnt wird

Veröffentlicht am 24. Februar 2013 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Der BGH (I ZR 106/10) stellt klar: Der Umstand, dass der Kläger in allen drei Fällen mit der Abmahnung mehr Verletzungshandlungen gerügt hat, als er zum Gegenst...

Wettbewerbsrecht

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Einzelne Abmahnungen für einzelne Rechtsverstöße möglich

Veröffentlicht am 24. Februar 2013 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Der Bundesgerichtshof (I ZR 106/10) hat klar gestellt, dass es durchaus möglich und gerade nicht rechtsmissbräuchlich ist, wenn mehrere Verstöße mit mehreren Ab...

Urheberrecht/Wettbewerbsrecht

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Auswirkungen auf Unterlassungsanspruch?

Veröffentlicht am 24. Februar 2013 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Der Bundesgerichtshof möchte rechtsmissbräuchliche Abmahnungen je nach Rechtsgebiet unterschiedlich behandeln: Im Wettbewerbsrecht führt eine rechtsmissbräuchli...

Impressumspflicht/Wettbewerbsrecht

LG Regensburg zu Facebook-Abmahnungen: Vielzahl von Abmahnungen kein Rechtsmissbrauch

Veröffentlicht am 17. Februar 2013 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das Landgericht Regensburg (1 HK O 1884/12) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die zuletzt viel beachteten Abmahnungen wegen Verstößen gegen die Impressumsp...

Wettbewerbsrecht

Auch bei Abmahnwelle ist nicht automatisch von rechtsmissbräuchlicher Abmahnung auszugehen

Veröffentlicht am 30. Dezember 2012 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Auch das Oberlandesgericht Hamm (4 U 159/07) sieht alleine in einer Vielzahl von Abmahnungen, wenn man von einer Abmahnwelle sprechenkann, keinen automatischen ...

IT-Recht/Wirtschaftsrecht

Unterlassungserklärung: Verzicht auf Einrede des Fortsetzungszusammenhangs?

Veröffentlicht am 17. Juli 2012 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Man liest sie immer noch in manchen vorformulierten Unterlassungserklärungen bei Abmahnungen: Die Forderung, dass die Vertragsstrafe unter „Verzicht auf d...

Wettbewerbsrecht

OLG Hamm zur Rechtsmissbräuchlichkeit wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen

Veröffentlicht am 4. Dezember 2011 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das OLG Hamm (I-4 U 9/11) hat sich mit der Rechtsmissbräuchlichkeit gesammelter Abmahnungen beschäftigt. Dabei ging es darum, dass ein Händler (hier: Handel mit...

Wettbewerbsrecht

Werberecht: Novum – Keine Werbung mit (abwegigen) Meinungen mehr?

Veröffentlicht am 3. Oktober 2011 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Eine bisher nicht beachtete Entscheidung des OLG Hamm (I-4 U 41/11) dürfte nicht nur Rechtsanwälte aufhorchen lassen: Das OLG Hamm hatte sich mit der Werbung ei...

IT-Recht

Verein gegen den Abmahnwahn ruft gegen Massenabmahnungen auf

Veröffentlicht am 1. September 2011 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Mich erreicht soeben eine PM des „Vereins gegen den Abmahnwahn“ u.a. mit folgendem Inhalt: Der Verein gegen den Abmahnwahn e.V., das Onlinemagazin g...

Beitrags-Navigation

« Zurück 1 2 3 Weiter »
Rechtsanwalt Ferner Alsdorf - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf

Rechtsanwalt Ferner Alsdorf

Ihr Rechtsanwalt in Alsdorf für die Region Aachen & Heinsberg.

  • Termin: 02404-92100 
  • Kontakt aufnehmen
  • Suche in unseren Beiträgen
  • Unsere Gebühren
  • Öffnungszeiten: Montags bis Donnerstags: 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr; Freitags: 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr.

Letzte News

  • Markenrechtsverletzung durch Befüllen eines wiederbefüllbaren Behälter mit fremder Ware
  • Beamtenrecht: Papiergebundene Personalakte kann bei Umstellung auf elektronische Personalakte vernichtet werden
  • Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Einbindung fremder Inhalte von Konkurrenten via Frame
  • Erlass einstweiliger Verfügungen im Presse- und Äußerungsrecht ohne vorherige Anhörung und Abmahnung rechtswidrig
  • Erstattung der durch Selbstvertretung eines Rechtsanwalts entstehenden Rechtsanwaltskosten
  • Urheberrechts-Richtlinie- Reform des Urheberrechts 2019 – Materialsammlung
  • Disziplinarische Anhörung eines Strafgefangenen und § 55 StPO

Tags

abmahnung arbeitgeber arbeitnehmer arbeitsrecht baurecht berufung beweislast Bundesarbeitsgericht bundesgerichtshof Bundesverfassungsgericht ebay einwilligung eltern frist geschäftsbedingungen gesellschaftsrecht gewährleistungsrecht haftung kind kündigung Landgericht Hamburg Literatur mieter Oberlandesgericht Düsseldorf Oberlandesgericht Frankfurt Oberlandesgericht Hamm Oberlandesgericht Köln Online-Shop und eCommerce polizei rechnung strafprozessordnung strafrecht unterlassungsanspruch urheberrecht Verkehrsrecht und Rund ums Auto verletzung vermieter vertragsrecht vertragsschluss verwaltungsgericht werberecht werbung wettbewerbsrecht Widerrufsrecht zivilprozessrecht

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf

Rechtsanwalt Ferner Alsdorf

Rechtsanwalt Ferner Alsdorf

  • Termin: 02404-92100 
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter der Kanzlei Ferner
  • Unsere Gebühren
  • Öffnungszeiten: Montags bis Donnerstags: 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr; Freitags: 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr.

Rechtsanwalt Ferner in Alsdorf: IT-Recht, Urheberrecht, Markenrecht, Datenschutzrecht, Softwarerecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht, Verkehrsunfall, Arbeitsrecht, Vertragsrecht & Autokauf, Abmahnung – Rechtsanwalt Ferner in Alsdorf für die Region Aachen und Heinsberg.

FAQs bei uns

ErbeGebührenGewaltschutzKündigungPflichtverteidigungScheidungSchenkungSorgerecht & VaterschaftUnsere KanzleiWir helfen Ihnen!

Kategorien

VereinsrechtLebensmittelrechtVerfassungsrechtImpressumspflichtIT-StrafrechtGesetzentwurfNachbarrechtAnwaltliches BerufsrechtDomainrechtStrafprozessrechtPresserecht und ÄußerungsrechtSoftwarerechtBeamtenrechtFotorechtAnzeigenrechtWEG-RechtBankenrechtBetäubungsmittelstrafrechtWiderrufsrecht und FernabsatzReiserechtIT-VertragsrechtZivilprozessrechtSteuerrechtErbrechtFührerschein & FahrverbotEmpfohlenAGB-RechtSozialrechtMarkenrechtWirtschaftsrechtVerkehrsrechtKündigungsschutzrechtBaurechtOrdnungswidrigkeit und BußgeldbescheidKaufrechtPersönlichkeitsrechtDatenschutzrechtAllgemeines VertragsrechtVerkehrsunfallGrundstücksrecht & ImmobilienrechtVerwaltungsrechtMietrechtFamilienrechtUrheberrechtIT-RechtZivilrechtArbeitsrechtWettbewerbsrechtStrafrechtVerbraucherrecht
Rechtsanwalt Ferner in Alsdorf - Datenschutzerklärung & Impressum
Diese Website möchte Cookies benutzen. Wenn Sie hierin einwilligen werden Cookies bei Ihnen gespeichert.OKNeinDatenschutzerklärung
Cookies widerrufen