Urheberrecht und Firmenlogo: Auch ein Logo kann selbstverständlich ein urheberrechtlich geschütztes Werk gem. § 2 I Nr. 4, II UrhG sein, wie das Landgericht München an Hand eines Beispiels hervorheben konnte: Gem. § 2 II UrhG sind Werke im Sinne der Urheberrechtsgesetzes nur persönliche geistige Schöpfungen.Um eine solche handelt es sich bei der graphischen Gestaltung…WeiterlesenLogo kann urheberrechtlich geschütztes Werk sein
Schlagwort: Logo
Rechtsanwalt für Logo: Ein Logo ist ein grafisches Zeichen, das ein Unternehmen oder eine Organisation repräsentiert und auf deren Produkten oder Dienstleistungen verwendet wird. Es dient dazu, die Marke und das Image des Unternehmens zu prägen und wiedererkennbar zu machen.
Bei der Verwendung von Logos stellen sich in Deutschland insbesondere rechtliche Fragen im Bereich des Urheberrechts und des Markenrechts. Das Urheberrecht schützt die schöpferische Gestaltung des Logos als Werk der angewandten Kunst. Das Markenrecht hingegen schützt die Kennzeichnungsfunktion des Logos als Marke, wenn es als Kennzeichen für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verwendet wird.
Es ist daher wichtig, dass Unternehmen bei der Verwendung von Logos darauf achten, keine Rechte Dritter zu verletzen und sowohl das Urheberrecht als auch das Markenrecht zu beachten. Ein auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt kann Unternehmen in dieser Hinsicht beraten und unterstützen, um mögliche Rechtsverletzungen zu vermeiden und ihre Marke rechtlich abzusichern.
Das AG Frankfurt am Main (29 C 1860/17 (81)) konnte klarstellen, dass eine Mail nicht zur wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbemail wird alleine weil eine grafische Signatur mit Firmenlogo enthalten ist: Auch die am Fuß der E-Mail enthaltene Signatur der Verfügungsbeklagten stellt keine Werbung dar. Sie enthält lediglich das Logo der Beklagten, welches neben dem Namen der…WeiterlesenSPAM: Logo in Mail ist nicht zwingend SPAM
Irreführende Werbung: Das Landgericht Köln (33 O 159/16) hat verdeutlicht, dass man auch mit der Verwendung von Logos vorsichtig sein muss, wenn diese Angaben suggerieren können die so nicht stimmen. Hier ging es um ein Logo das in einem Shop eingebunden wurde und dabei eine auf dem Logo angegebene Gesamtzahl von 31.089 Kundenbewertungen ausdrückte. Tatsächlich…WeiterlesenWerberecht: Irreführung durch Verwenden des Logos eines Bewertungsportals mit Bewertungsanzahl
Die Hannoversche Allgemeine berichtet von einem „Rundum-Schlag“ gegen ein Netzwerk von Betrügern, die sich so genannter „Warenagenten“ bedient haben. Im Kern läuft es darauf hinaus, dass sich Betrüger gestohlener Zahlungsdaten wie Kreditkartendaten bedienen, um Waren zu bestellen, die an einen Dritten gesendet werden, der die Waren dann weiterleitet. Das Vorgehen sollte an das Verfahren mit…WeiterlesenStrafbarkeit von Warenagenten
Beim Amtsgericht Bonn (105 C 49/13) findet sich eine veraltete Entscheidung zum Thema „Branchenbücher“, die mit heutiger Rechtsprechung des BGH aus meiner Sicht nicht mehr in Einklang zu bringen ist. Im Kern findet man die üblichen Ausführungen getreu dem Motto „steht doch alles da“, wie man sie insbesondere von jüngeren Richtern an Amtsgerichten, ohne entsprechende…WeiterlesenBranchenbuch: „Teuer“ allein kein Grund für Sittenwidrigkeit
Es ist keine Seltenheit, dass Urheberrecht und Strafrecht gerne einmal genutzt werden, um unliebsame Meinungen zu unterbinden. Ein Paradebeispiel findet sich beim Landgericht Dortmund (34 Qs 79/14), wo man beides ins Feld führt, um ein unliebsames Wahlplakat zu unterbinden.WeiterlesenUrheberrecht und Strafrecht vs. Wahlkampf: Wahlplakat darf fremde Inhalte aufgreifen
Die GWE GmbH konnte sich folgenden Hinweis vom Amtsgericht Düsseldorf (24 C 7922/12 – nicht veröffentlicht, der richterliche Hinweis wurde mir vorgelegt) im Rahmen einer negativen Feststellungsklage vorhalten lassen: Der streitgegenständliche Vertrag ist bereits deshalb nichtig, weil die wesentlichen Vertragsbestandteile (essentialia negotii) nicht hinreichend genau bestimmt sind in der Vertragsurkunde. So ist dort nämlich weder…WeiterlesenAmtsgericht Düsseldorf findet deutliche Worte zur Gewerbeauskunft-Zentrale
Nachahmung der Gestaltung eines Restaurants: In der Gastronomie muss mitunter um jeden Kunden gekämpft werden, dabei sind „Anlehnungen“ an bekannte Bewerber keinesfalls selten. Man denke nur an einen Imbiss, der sich mit einem „Mc“ schmückt oder so gerne „McNuggets“ anbieten würde, die jedoch u.a. unter der Nummer 1191140 schon längst als Wortmarke gesichert sind. Neben…WeiterlesenWerberecht: Wenn sich Restaurants zu sehr gleichen
Manchmal kann ich nur staunen, diesmal wenn ich mit die „1. Zahlungserinnerung“ der „HGBR – Handelsregisterbekanntmachung“ ansehe: Dabei bin ich wieder einmal fasziniert vom Einfallsreichtum, wobei ein genauer Blick klar macht, worum es geht. Im hektischen Büroalltag ist das aber natürlich mitunter bei vielen schwierig – da sieht man nur das Logo, den für mich…WeiterlesenPost von der HGBR: Genau hinsehen!
Phishing ist strafbar: Das „Phishing“ – ich verwende den Begriff, wie noch gezeigt wird, sehr weit – bereitet den Juristen in Deutschland manche Kopfschmerzen, war lange heftigst umstritten, inwiefern das Phishing an sich strafbar sein soll (dazu die Analyse der Meinungen bei Graf in NStZ 2007, S.129). Heute ist Phishing strafbar: Der Gesetzgeber hat reagiert…WeiterlesenStrafbarkeit von Phishing in Deutschland