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Markenrecht

Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarkemit beschreibendem Anklang

Das OLG Frankfurt am Main (6 U 75/15) hat entschieden, dass eine Wortmarke (hier: „Pferdesalbe“), die für die Waren, für die sie eingetragen ist (hier: Badezusätze), nicht glatt beschreibend ist, jedoch einen stark beschreibenden Anklang hat, nicht rechtserhaltend benutzt wird, wenn sie als Bestandteil eines zusammengesetzten Wortzeichens verwendet wird, das weitere beschreibende Elemente enthält (hier: […]

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Markenrecht

Markenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke

Beim Oberlandesgericht Hamm (4 U 119/14) ging es um ein markenrechtlich spannendes Thema: Den markenrechtlichen Schutz einer Dienstleistungsmarke bzw. Einzelhandelsmarke. Hier stellt sich schnell die Frage, wann eine Zur rechtserhaltende Benutzung einer Einzelhandelsdienstleistungsmarke noch vorliegt und wann ein reiner – nicht mehr genügender – Einsatz als Unternehmenskennzeichen zu erkennen ist. Das OLG Hamm fasst die […]

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Markenrecht

Markenrecht: Zur Unterscheidungskraft einer beschreibenden Wortmarke

Der Bundesgerichtshof (I ZB 3/13) hat klar gestellt, dass eine beschreibende Wortmarke nicht dadurch mehr Qualität gewinnt, dass sie mit einem gewissen „Interpretationsaufwand“ durch den Betrachter verbunden ist: Hat ein Markenwort (hier „HOT“) mehrere Bedeutungen (hier neben „heiß“ auch „scharf, scharf gewürzt und pikant“ in Bezug auf Geschmack und im übertragenen Sinn auch „sexy, angesagt, […]

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Domainrecht Markenrecht

Abmahnung nach Markenrechtsverletzung: Erfolgreiche Verteidigung durch rechtliche Einwände

Nicht immer wenn Situation eindeutig aussehen sind sie es auch: Mein Mandat betrieb ein lokales Geschäft mit entsprechender Internetseite. Als geschäftliche Bezeichnung und Internet-Domain hatte er einen durchaus griffigen, aber recht beschreibenden (zusammengesetzten) Begriff genutzt. Eines Tages kam eine Abmahnung: Die Bezeichnung war genau für diesen Bereich der Dienstleistung als Marke eingetragen, es wurde Unterlassung […]

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Empfohlen Markenrecht Patentrecht

Markenrecht: Wann liegt Verwechslungsgefahr bei Marken vor?

Verwechslungsgefahr bei Marken: Immer wieder von Interesse ist die Frage, wann zwischen zwei Marken – die ähnlich aussehen und/oder klingen – eine Verwechslungsgefahr anzunehmen ist. Im Folgenden stelle ich zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts vor, die dieses Thema sehr zugänglich angehen und aufbereiten. Am Ende des Beitrags finden Sie Links zu weiteren Artikeln bei uns rund […]

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Markenrecht Patentrecht

Markenrecht: Markenrecht kompliziert – am Beispiel der Marke „Rock am Ring“

Ein für die Beteiligten sicherlich wenig erbauliches, aber zugleich sehr eindrückliches, Beispiel zur Komplexität des Markenrechts zeigt der Streit um die Marke „Rock am Ring“. Vor dem Landgericht Koblenz (2 HKO 32/14) stritten Konzertagentur (als Inhaberin der gleichnamigen Marke) und die Nürburgring GmbH um die Rechte zur Veranstaltung von Konzerten unter dem Titel „Rock am […]

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Markenrecht Urheberrecht Verbraucherrecht Wettbewerbsrecht

Werberecht und rechtliche Fallstricke rund um die Fussball Weltmeisterschaft

Ein sportliches Ereignis wie eine Fussball Weltmeisterschaft begeistert regelmäßig die Massen. In diesem Zusammenhang ist es nicht sonderlich überraschend, dass zum einen gezielt versucht wird, diese Massen mit Werbung anzusprechen. Daneben gibt es aber auch noch weitere Aspekte, die zu Fragen der rechtlichen Zulässigkeit führen können. Ein kurzer Überblick, der zur Vorsicht mahnen soll.

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Markenrecht Patentrecht

Markenanmeldung des Monats: Firma trägt „@“ als Marke ein

Das wird dem jungen Weinheimer Unternehmen sicherlich einiges Aufsehen bescheren: Unter der Registernummer 302012038338 hat man beim Marken- und Patentamt das „@“-Symbol als Wortmarke eintragen lassen, wobei die Widerspruchsfrist jetzt noch läuft. Die Marke ist dabei für verschiedene Klassen eingetragen: Neben eher abenteuerlichen Klassen wie Klasse 29 (Fleisch, Fisch…) und Klasse 30 (Kaffee, Tee, Kakao..) […]

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Markenrecht Patentrecht

Markenrecht: Abmahnung von Bäckereien die Backwaren mit „Sonne“ betiteln?

Bereits seit 1977 ist die Wortmarke „Sonne“ mit der Nummer 953907 beim Marken- und Patentamt eingetragen. Die Marke gilt für die Waren „Backwaren, Konditorwaren, Schokoladewaren und Zuckerwaren“ und führt angeblich derzeit zu Abmahnungen von Bäckereien, die ihre Backwaren entsprechend betitelt haben. Ein „Sonne-Brot“ kann da offensichtlich schnell zum Streit führen. Die Frage, ob die Abmahnung […]

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Gewerberecht und Gaststättenrecht Wettbewerbsrecht

Werberecht: Wenn sich Restaurants zu sehr gleichen

Nachahmung der Gestaltung eines Restaurants: In der Gastronomie muss mitunter um jeden Kunden gekämpft werden, dabei sind „Anlehnungen“ an bekannte Bewerber keinesfalls selten. Man denke nur an einen Imbiss, der sich mit einem „Mc“ schmückt oder so gerne „McNuggets“ anbieten würde, die jedoch u.a. unter der Nummer 1191140 schon längst als Wortmarke gesichert sind. Neben […]

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Domainrecht Empfohlen Markenrecht Patentrecht

Markenrecht: Wortmarke vs. Wort-Bild-Marke und Verwechslungsgefahr

Durchaus interessant ist, wie oft sich heute Streitigkeiten im Bereich des Markenrechts finden lassen. Dabei – dank dem Internet – auch im „kleinen Umfeld“, wo früher sicherlich der Verstoss nicht einmal gefunden worden wäre. Typische Fälle sind dabei nicht nur schlecht gewählte Domain-Namen, sondern durchaus auch Bezeichnungen für das eigene Unternehmen oder zumindest die eigene […]

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IT-Recht und Technologierecht Markenrecht Patentrecht Wettbewerbsrecht

Abmahnungen und Nachhilfe

Das Bundespatentgericht (27 W (pat) 276/09) hat festgestellt, dass der Begriff „PowerTeacher“ mangels Unterscheidungskraft nicht als Wortmarke eintragungsfähig ist. Dazu das BPatG: Die Bezeichnung „PowerTeacher“ ist für das angesprochene Publikum erkennbar aus den beiden Bestandteilen „Power“ und „Teacher“ gebildet, was sich insbesondere aus der Binnengroßschreibung des Buchstabens T ergibt. Der ursprünglich englischsprachige Begriff „Power“ ist […]