Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarkemit beschreibendem Anklang
Das OLG Frankfurt am Main (6 U 75/15) hat entschieden, dass eine Wortmarke (hier: “Pferdesalbe”), die für die Waren, für die sie eingetragen ist (hi...
Schlagwort: wortmarke
Wortmarke: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zur Wortmarke im Markenrecht. Urteile und Hinweise rund um Wortmarken von Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht in Alsdorf, Städteregion Aachen.
Markenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke
Beim Oberlandesgericht Hamm (4 U 119/14) ging es um ein markenrechtlich spannendes Thema: Den markenrechtlichen Schutz einer Dienstleistungsmarke bzw. Einzelhan...
Markenrecht: Zur Unterscheidungskraft einer beschreibenden Wortmarke
Der Bundesgerichtshof (I ZB 3/13) hat klar gestellt, dass eine beschreibende Wortmarke nicht dadurch mehr Qualität gewinnt, dass sie mit einem gewissen “I...
Abmahnung nach Markenrechtsverletzung: Erfolgreiche Verteidigung durch rechtliche Einwände
Nicht immer wenn Situation eindeutig aussehen sind sie es auch: Mein Mandat betrieb ein lokales Geschäft mit entsprechender Internetseite. Als geschäftliche Bez...
Markenrecht: Wann liegt Verwechslungsgefahr bei Marken vor?
Verwechslungsgefahr bei Marken: Immer wieder von Interesse ist die Frage, wann zwischen zwei Marken – die ähnlich aussehen und/oder klingen – eine V...
Markenrecht: Markenrecht kompliziert – am Beispiel der Marke “Rock am Ring”
Ein für die Beteiligten sicherlich wenig erbauliches, aber zugleich sehr eindrückliches, Beispiel zur Komplexität des Markenrechts zeigt der Streit um die Marke...
Werberecht und rechtliche Fallstricke rund um die Fussball Weltmeisterschaft
Ein sportliches Ereignis wie eine Fussball Weltmeisterschaft begeistert regelmäßig die Massen. In diesem Zusammenhang ist es nicht sonderlich überraschend, dass...
Markenanmeldung des Monats: Firma trägt “@” als Marke ein
Das wird dem jungen Weinheimer Unternehmen sicherlich einiges Aufsehen bescheren: Unter der Registernummer 302012038338 hat man beim Marken- und Patentamt das &...
Markenrecht: Abmahnung von Bäckereien die Backwaren mit “Sonne” betiteln?
Bereits seit 1977 ist die Wortmarke “Sonne” mit der Nummer 953907 beim Marken- und Patentamt eingetragen. Die Marke gilt für die Waren “Backwa...
Werberecht: Wenn sich Restaurants zu sehr gleichen
In der Gastronomie muss mitunter um jeden Kunden gekämpft werden, dabei sind “Anlehnungen” an bekannte Bewerber keinesfalls selten. Man denke nur an...
Markenrecht: Wortmarke vs. Wort-Bild-Marke und Verwechslungsgefahr
Durchaus interessant ist, wie oft sich heute Streitigkeiten im Bereich des Markenrechts finden lassen. Dabei – dank dem Internet – auch im “kl...
Abmahnungen und Nachhilfe
Das Bundespatentgericht (27 W (pat) 276/09) hat festgestellt, dass der Begriff “PowerTeacher” mangels Unterscheidungskraft nicht als Wortmarke eintr...