Nimmt ein Arbeitgeber eine betriebsbedingte Kündigung vor, darf er bei der erforderlichen Sozialauswahl Verwandte unberücksichtigt lassen.WeiterlesenBetriebsbedingte Kündigung: Arbeitgeber darf Verwandte bevorzugt behandeln
Schlagwort: Arbeitnehmer
Im arbeitsrechtlichen Sinne ist ein Arbeitnehmer eine Person, die aufgrund eines Arbeitsvertrages in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zu ihrem Arbeitgeber steht. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, für seinen Arbeitgeber Arbeit zu leisten und erhält dafür eine Vergütung.
Der Arbeitsvertrag regelt die Bedingungen der Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Dazu gehören zum Beispiel die Arbeitszeit, das Gehalt, der Urlaub und andere arbeitsvertragliche Regelungen.
Das Arbeitsrecht schützt Arbeitnehmer vor ungerechtfertigter Entlassung, diskriminierender Behandlung am Arbeitsplatz, Arbeitsunfällen und Krankheit. Arbeitnehmer haben außerdem Anspruch auf ein angemessenes Arbeitsentgelt, Arbeitszeitregelungen und Urlaub.
Zu beachten ist, dass es auch andere Beschäftigungsformen gibt, die nicht als Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts gelten, wie z.B. Selbstständige oder freie Mitarbeiter. In diesen Fällen gelten andere gesetzliche Regelungen und vertragliche Vereinbarungen.
Jährlich wird nicht nur in den Karnevals- und Faschingshochburgen Rosenmontag gefeiert: Dann ist in vielen Firmen die Frage zu klären, ob den Mitarbeitern am Rosenmontag unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts frei zu geben ist oder gegeben werden soll.WeiterlesenArbeitszeit: Arbeitsbefreiung am Rosenmontag
Eine betriebsbedingte Kündigung kommt nur in Betracht, wenn bei Ausspruch der Kündigung auf Grund einer vernünftigen betriebswirtschaftlichen Prognose davon auszugehen ist, dass zum Zeitpunkt des Kündigungstermins keine Beschäftigungsmöglichkeit mehr besteht. Diese Voraussetzungen liegen nicht vor, wenn sich ein Unternehmen, dessen noch laufender Auftrag nicht verlängert worden ist, an der Neuausschreibung beteiligt und bei Ausspruch der…WeiterlesenBetriebsbedingte Kündigung: Nur bei unvermeidbarem Ende des Arbeitsverhältnisses wirksam
Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Berichtigung des Zeugnisses kann verwirkt sein, wenn er zu spät angemeldet wird.WeiterlesenArbeitszeugnis: Berichtigungsanspruch rechtzeitig geltend machen
Entscheidet sich ein Unternehmer, einen Betriebsteil einzustellen und die dortige Arbeit durch eine noch zu gründende, finanziell, wirtschaftlich und organisatorisch in sein Unternehmen voll eingegliederte Gesellschaft mit von dieser neu einzustellenden Arbeitnehmern weiter betreiben zu lassen, so ist dies kein dringendes betriebliches Erfordernis, das die Kündigung der alten Arbeitnehmer rechtfertigt. Dem lag folgender Fall zu…WeiterlesenBetriebsbedingte Kündigung: Unzulässig bei Gründung einer eigenen Neugesellschaft
Die Strafbarkeit eines Geschäftsführers wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen setzt voraus, dass die Abführung der Beiträge zum Zeitpunkt der Fälligkeit möglich und zumutbar war.WeiterlesenBeitragsvorenthaltung: Geschäftsführer nur bei Zahlungsfähigkeit im Fälligkeitszeitpunkt strafbar
Bei komplexen Computerprogrammen spricht eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung. In derartigen Fällen ist es Sache des Beklagten darzutun, daß das fragliche Programm nur eine gänzlich banale Programmierleistung ist oder lediglich das Programmschaffen eines anderen Programmierers übernimmt. Ist Gegenstand eines Vertrages allein die Übertragung einzelner Nutzungsrechte, ist § 34 Abs. 3 UrhG…WeiterlesenIndividualität eines komplexen Computerprogramms
Nach ständiger Rechtsprechung haftet ein Geschäftsführer persönlich für nicht abgeführte Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung. Ein solches Vorenthalten von Arbeitnehmerbeiträgen liegt nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken bereits in der bloßen Nichtzahlung an die zuständige Stelle bei Fälligkeit der Zahlungen. Dabei ist unerheblich, ob auch das zu Grunde liegende Arbeitsentgelt bereits fällig oder ob es tatsächlich…WeiterlesenGeschäftsführerhaftung: Nichtabführen von Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer keinen Anspruch auf eine werbefreie Lohnabrechnung hat. Ein solcher Anspruch ergibt sich weder aus arbeitsrechtlichen Vorschriften, noch aus dem Schutz der Grundrechte. Es ist vielmehr zu berücksichtigen, dass sich der Arbeitnehmer durch den Abschluss des Arbeitsvertrags den Bestimmungen des Arbeitgebers zur Ausgestaltung der Arbeitsumstände „unterworfen“ hat.…WeiterlesenLohnabrechnung: Kein Anspruch auf werbefreien Lohnzettel
Was gehört in ein Impressum? Wie muss das Impressum gestaltet sein? Nur zwei von vielen Fragen, die bis heute ständig gestellt werden. Im Folgenden versuche ich die wichtigsten Informationen zum Thema Impressumspflicht zu sammeln und geordnet darzustellen.WeiterlesenImpressum Webseite – Impressumspflicht: Was gehört in ein Impressum?
Das Landesarbeitsgericht Köln, 11 Sa 218/20, hatte sich in einem sehr speziellen Einzelfall mit der Kündigung eines Vorgesetzten zu beschäftigen – dabei ging es um die Weiterleitung intimer Fotos einer untergebenen Mitarbeiterin in eine WhatsApp-Chatgruppe. Es liegt auf der Hand, wurde aber nochmals klargestellt, dass dies einen Grund für eine fristlose Kündigung darstellt.WeiterlesenKündigung wegen Weiterleitung intimer Fotos in WhatsApp-Chatgruppe
Das Landesarbeitsgericht Köln, 9 TaBV 125/18, hat hervorgehoben, dass ein Arbeitgeber, will er anlässlich von Vorwürfen gegen die Geschäftsführung im Rahmen einer internen Untersuchung die E-Mail-Korrespondenz von nicht leitenden Arbeitnehmern überprüfen, gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG die vorherige Zustimmung des Betriebsrats einzuholen hat. Tut er dies nicht, kann der BetriebsratWeiterlesenÜberprüfung von E-Mail-Korrespondenz Angestellter
Erhalten Eltern von der Krankenkasse Kinderkrankengeld, ist diese Zahlung nach dem Einkommensteuergesetz (§ 3 Nr. 2 EStG) steuerfrei. Sie unterliegt jedoch als Lohnersatzleistung dem Progressionsvorbehalt (§ 32b EStG). Eine Aussetzung des Progressionsvorbehalts für das Kinderkrankengeld wegen der Coronapandemie hat die Bundesregierung nun abgelehnt (Antwort der Bundesregierung, BT-Drs. 19/28418 vom 13.4.2021).WeiterlesenKinderkrankengeld zwar steuerfrei, unterliegt jedoch Progressionsvorbehalt
Der Bundesrat hatte vorgeschlagen, für Schutzmasken (ab 2021: OP-Masken oder Masken der Standards FFP 2, N95 oder KN95 oder einem mindestens vergleichbaren Standard) einen pauschalen Sonderausgabenabzug in Höhe von 200 Euro bei Einzel- und 400 Euro bei Zusammenveranlagung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu gewähren. Dies sollte für die Steuererklärungen 2020 und 2021 gelten. Doch dem…WeiterlesenCorona-Schutzmasken in Steuererklärung?
Die private Nutzung betrieblicher Telekommunikationsgeräte durch den Arbeitnehmer ist lohnsteuerfrei. Dies veranlasste eine GmbH zu einer Gestaltung, die nun in der Revision vom Bundesfinanzhof (BFH) überprüft werden wird: Ist von einem rechtlichen Gestaltungsmissbrauch i. S. der Abgabenordnung (§ 42 AO) auszugehen, wenn der Arbeitnehmer sein Handy an seinen Arbeitgeber zu einem Kaufpreis von 1 Euro…WeiterlesenBundesfinanzhof zur Nutzung betrieblicher Mobiltelefone