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Zivilprozessrecht Zivilrecht

ZPO: Keine Stufenklage aus allgemeinen Erwägungen


Der Bundesgerichtshof (VIII ZR 143/15) stellt klar, dass die Stufenklage einen Zweck verfolgt, der einzuhalten ist: Eine Stufenklage ist nicht zulässig, wenn die Auskunft nicht dem Zweck der Bestimmbarkeit des Leistungsanspruchs dienen, sondern dem Kläger sonstige mit der Bestimmbarkeit als solcher nicht im Zusammenhang stehende Information über seine Rechtsverfolgung verschaffen soll (…) Dies bedeutet aber […]

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Softwarerecht Urheberrecht

Individualität eines komplexen Computerprogramms


Bei komplexen Computerprogrammen spricht eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung. In derartigen Fällen ist es Sache des Beklagten darzutun, daß das fragliche Programm nur eine gänzlich banale Programmierleistung ist oder lediglich das Programmschaffen eines anderen Programmierers übernimmt. Ist Gegenstand eines Vertrages allein die Übertragung einzelner Nutzungsrechte, ist § 34 Abs. 3 UrhG […]