OLG München zu den Voraussetzungen für bühnenmäßige Darstellung und der Rolle von Musik in Aufführungen

OLG München zu den Voraussetzungen für bühnenmäßige Darstellung und der Rolle von Musik in Aufführungen - Rechtsanwalt Ferner

In einem Urteil des Oberlandesgerichts München vom 14.09.2023 (Aktenzeichen 6 U 601/22) wurden entscheidende Kriterien für die bühnenmäßige Darstellung im Sinne des § 19 Abs. 2 UrhG und die Rolle von Musik in solchen Aufführungen geklärt.

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Sachverhalt

Im Mittelpunkt des Falls stand die Verwendung von Musikwerken in der Veranstaltung „DER HERR DER RINGE UND DER HOBBIT – Das Konzert“. Die Klägerseite argumentierte, dass es sich bei der Veranstaltung um eine bühnenmäßige Darstellung handle, die nicht durch die GEMA lizenziert werden könne. Die Beklagte hingegen sah die Veranstaltung als ein Konzert im klassischen Sinne an.

Entscheidung des OLG München

  1. Definition der bühnenmäßigen Darstellung: Das Gericht stellte fest, dass eine bühnenmäßige Darstellung nach ständiger Rechtsprechung dann vorliegt, wenn ein gedanklicher Inhalt durch ein bewegtes Spiel im Raum dargeboten wird. Nicht jede Bewegung auf einer Bühne begründet jedoch eine bühnenmäßige Darstellung.
  2. Rolle der Musik in der Veranstaltung: Das Gericht entschied, dass die Verwendung der Musikwerke des Klägers in der Veranstaltung nicht als bühnenmäßige Darstellung anzusehen war. Die Musikwerke dienten vorrangig als Untermalung und waren nicht integrierender Bestandteil eines Bühnenspiels.
  3. Abgrenzung zu Konzerten: Das Gericht erklärte, dass die Veranstaltung als konzertante Wiedergabe zu werten ist, bei der die Musik im Mittelpunkt steht und nicht durch schauspielerische Elemente überlagert wird.

Bedeutung für die Praxis

Das Urteil klärt die Abgrenzung zwischen bühnenmäßiger Darstellung und konzertanter Wiedergabe und hebt die Bedeutung des gedanklichen Inhalts und des bewegten Spiels in der Darstellung hervor. Es betont die Wichtigkeit der genauen Analyse des Veranstaltungscharakters für die urheberrechtliche Bewertung.

Fazit

Das OLG München hat mit diesem Urteil wichtige Kriterien für die Beurteilung von bühnenmäßigen Darstellungen und die Rolle von Musik in solchen Aufführungen festgelegt. Die Entscheidung unterstreicht die Notwendigkeit einer genauen Betrachtung der einzelnen Elemente einer Aufführung für die Einordnung unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten.

Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT- & Strafrecht)
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Von Rechtsanwalt Jens Ferner (Fachanwalt für IT- & Strafrecht)

Ich bin Fachanwalt für Strafrecht + Fachanwalt für IT-Recht und widme mich beruflich ganz der Tätigkeit als Strafverteidiger und dem IT-Recht. Vor meinem Leben als Anwalt war ich Softwareentwickler. Ich bin Autor sowohl in einem renommierten StPO-Kommentar als auch in Fachzeitschriften. Dabei bin ich fortgebildet in Krisenkommunikation und Compliance.

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