Immer wieder gestritten wird um die Frage, wann im Urheberrecht – besonders bei Filesharing-Abmahnungen – Ansprüche verjähren. Dabei geht es mal um 3 Jahre und mal um 10 Jahre; in diesem Beitrag gibt es einen Überblick über die Verjährung im Urheberrecht im Rahmen von Filesharing-Abmahnungen. WeiterlesenVerjährung im Urheberrecht: Zur Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzung
Schlagwort: Design
Rechtsanwalt für Design & Designgesetz: Rechtsanwalt für Designrecht Jens Ferner Alsdorf, Aachen, berät Unternehmen zum Designrecht und Designgesetz. Im Designrecht ist Rechtsanwalt Jens Ferner tätig im Bereich IT und Technologien, also speziell bei Design mit Bezug zu Technik.
Design oder Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform – etwa in Gestalt, Farbe, Form – verleiht. Die Begriffe „Design“ oder „Geschmacksmuster“ sind nur verschiedene Bezeichnungen für ein und dieselbe Schutzrechtsart im Designrecht.
Beim Landgericht Köln (14 O 334/14) ging es um ein Webradio, in dem ohne Lizenz urheberrechtlich geschützte Lieder gespielt wurden. Hier ergab sich dann die Frage, wer der richtige Klagegegner ist. Dabei hatte das Landgericht – zu Recht – festgestellt, dass hierzu ein Senderecht im Sinne des §20 UrhG notwendig ist, wenn der Hörer nicht…WeiterlesenUrheberrecht: Wer ist Sendender bei einem Webradio
Abzocke bei Handelsregistereintrag oder Markeneintrag mit Branchenbüchern und Markenverzeichnissen bei zweifelhaftem Nutzen: Internetverzeichnisse, Fake-Rechnungen und Angebote die man „ganz genau lesen muss“ sind – wie auch der beratende Alltag bei uns zeigt – ein zunehmendes Übel, speziell für Unternehmen: Man erhält ein Schreiben, das auf den ersten Blick so aussieht, als ob man es nur…WeiterlesenAbzocke bei Handelsregistereintrag oder Markenregistrierung
Ich bin beim OLG Frankfurt am Main (6 U 276/12) auf eine Entscheidung gestossen, die in verallgemeinerter Form von beachtlichem Interesse sein sollte. Es ging um zwei „namhafte Schuhhersteller“, die sich über die Nachahmung von Schuhmodellen stritten. Der eine verlangte vom anderen, die Nachahmung eines Schuhmodells zu unterlassen – aber nicht weil es sich um…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz auch für Schuhmodelle
Der Bundesrat hat das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ durchgewunken (zu finden hier). Nachdem nunmehr die endgültige Fassung feststeht kann sich der Frage gewidmet werden, was dieser Gesetzentwurf für die Zukunft der Abmahnungen bedeuten kann. Von besonderer Relevanz ist dabei immer die Frage der Prozesskosten im Falle eines Rechtsstreits. Zur Verdeutlichung: Wenn Abmahnungen eindeutig berechtigt sind,…WeiterlesenGesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: Was ändert sich nun wirklich?
Das OLG Celle (13 W 17/12) hatte sich mit dem urheberrechtlichen Schutz von Webseiten (genauer: dem Design einer Webseite/Webdesign) zu beschäftigen. Hierbei hat das OLG den gefestigten Grundsatz bestätigt, dass der Gestaltung von Webseiten ein Urheberrechtsschutz (nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG) zukommen kann. Webdesigner und Werbeagenturen müssen aber darauf achten, eine gewisse…WeiterlesenUrheberrechtlicher Schutz für Webseiten – Design
Stellen Sie sich vor, morgen steht auf ihrer Lieblings-Chips-Tüte, das der Verzehr der halben Tüte kalorientechnisch einem Döner entspricht – schmeckt das dann noch? Oder die Nuss-Nougat-Creme: Wollen wir die nicht lieber essen, wenn wir uns – mit Unterstützung der Werbung – nicht zumindest einreden können, dass sie unserer Gesundheit (trotz der Unmengen Zucker) eher…WeiterlesenWerberecht: Lebensmittelwerbung – Lecker & Gesund … ?
Das Buch von Nirk ist, so viel kann schon vorab festgestellt werden, einfach gut. Nicht zuletzt auch deswegen, weil das Büchlein – aus der Reihe „Start ins Rechtsgebiet“ – alles in allem mit 128 Seiten auskommt, was den Einstieg wirklich erheblich erleichtert: Kein BlaBla, keinen tieftheoretischen Analysen; einfach das wirklich Wichtige möglichst kompakt und verständlich…WeiterlesenNirk: Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Designlaw